160 Millionen für Investitionen: Kämmerer Dr. Manfred Busch bringt seinen letzten Haushalt ein

Bochums Stadtspitze erklärt die Bochum Strategie: Beim neuen Sommerformat „Balkongespräche“ erklären die Dezernenten, wie sie die „Bochum Strategie“ umsetzen, wie ihre nächsten Schritte aussehen und welche Herausforderungen zu bewältigen sind. Von einem Innenhofbalkon im fünften Stock des Rathauses aus entwerfen sie ein Bild von Bochum in der nahen Zukunft. den Auftakt machte Stadtdirektor Michael Townsend, es folgten Stadtkämmerer Dr. Manfred Busch, Stadtbaurat Dr. Markus Bradtke sowie Sebastian Kopietz, Bochums Dezernent für Personal, Recht und Ordnung und zum Abschluss Sozialdezernentin Britta Anger.

Ein Investitionsvolumen von rund 160 Millionen Euro sieht der städtische Haushalt für das Jahr 2018 vor, den Kämmerer Dr. Manfred Busch in der Ratssitzung am 31. August einbringen wird. Während eines Pressegesprächs stellte Busch, der am 1. September in den Ruhestand verabschiedet wird, Bochums aktuelle Finanzlage dar und warf zugleich einen Blick zurück auf zwölf Jahre Amtszeit.

Eine erfolgreiche Haushaltskonsolidierung und seit 2012 regelmäßig genehmigte Haushalte ermöglichen die Investitionssumme, die nicht zuletzt auch erforderlich ist, um sich auf den Weg zu machen, bis 2030 die „Bochum Strategie“, das städtische Entwicklungskonzept, umzusetzen. „Die Strategie kostet kein Geld, aber die Kernaktvitäten“, sagt Busch. Dahinter verbergen sich geplante Projekte wie Ehrenamtsagentur, Familienbüro, E-Government-Plattform und Gigabit-City.
Für Kernaktivitäten, „die nicht aus den normalen Fachbudgets finanziert werden können“, so Busch, wird die Stadt zusätzlich jährlich drei Millionen Euro im Haushaltsplan berücksichtigen. Grundsätzlich sollen sie aber aus dem regulären Budget oder durch Förderprogramme bezahlt werden.

"Jede Menge Programme"

Tatsächlich kann Bochum in den nächsten Jahren von mehreren Programmen profitieren. „Jahrelang war Dürre, jetzt gibt es jede Menge Programme“, so Busch. „Fast 250 Millionen Euro, es könnten auch 300 werden“, beziffert er die Summe, die Bochum durch Förderprogramme wie „Gute Schule 2020“ und auf Basis des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes erhalten könnte.
Größere investive Maßnahmen, die durch eigene und Fördermittel bis 2022 gestemmt werden sollen, sind zum Beispiel Maßnahmen in den Bereichen Straßenbau (63,5 Millionen Euro), Entwässerung (94 Millionen) und Schulinfrastruktur (118 Millionen).
Mehr Unterstützung aus Berlin fordert Bochum im Schulterschluss mit anderen Kommunen bei den Soziallasten, da die Aufwendungen besonders für Flüchtlinge in letzter Zeit gestiegen seien. Ohne die Hilfe des Bundes „müssen wir die Grundsteuer B erhöhen, um einen ausgeglichenen Haushalt zu erreichen“, so Busch. Dieses Ziel muss bekanntlich bis 2022 erreicht sein.

Personalentwicklung im Rathaus

Zur Personalentwicklung im Rathaus sagt Busch: „Das geht so nicht weiter. Das hat man ja beim Bürgerbüro gesehen.“ Seit dem ersten Haushaltssicherungskonzept 2009 habe man „kräftig auf die Bremse getreten, aber Bedarfe lassen sich ja nicht wegwischen“. Zwar gibt es in verschiedenen Bereichen, wie Kinder und Jugendliche, Soziales, Tiefbau und Schule, 300 Vollzeitstellen mehr, aber zugleich sind seit 2009 in anderen Bereichen, darunter Umwelt, Kultur und Technischer Betrieb, viele Stellen gekürzt worden. „In der Finanzverwaltung sind wir bis an die Schmerzgrenze gegangen. Da sind 30 Mitarbeiter weniger.“ Aktuellen Handlungsbedarf sieht Busch vor allem in den Bereichen Feuerwehr und Rettungsdienst sowie Informationstechnologie.

Blick zurück auf die vergangenen zwölf Jahre

Von der „Stadt Bochum im Spargürtel“ spricht der Kämmerer, wenn er auf die vergangenen zwölf Jahre zurückblickt. „Ich kam hierhin, und mein Schreibtischstuhl war noch nicht warm, als Arnsberg den Haushalt nicht genehmigte“, erinnert er sich.
Der Jahresabschluss für 2016 fällt jedoch positiv aus: Das Defizit liegt knapp 20 Millionen unter der Prognose im Haushaltsplan.
Seit Busch seinen Dienst als Kämmerer in Bochum antrat, war das nur zweimal nicht der Fall: 2009 und 2014. Sieht Busch beim zweiten Mal einen Einbruch der Gewerbesteuer als Ursache, lag der Grund beim ersten Mal neben der Finanzkrise in der Umstellung von der Kameralistik auf die Doppik. „Damit liegt man 60 Millionen Euro pro Jahr schlechter.“ Buschs Meinung nach ist die Doppik trotzdem das bessere Buchführungssystem, weil die Kameralistik „den unsichtbaren Werteverzehr nicht zeigt, zum Beispiel den Wertverlust eines Hauses“, so der Kämmerer. Bei der Doppik sehe man dagegen besser, wo man stehe, „auch wenn man es manchmal vielleicht nicht wissen will“.
Was den Doppelhaushalt 2018/19 angeht, mit dem sich Manfred Busch aus dem Bochumer Rathaus verabschiedet, ist er zuversichtlich, dass dieser wie die übrigen Haushalte seit 2012 genehmigungsfähig sein wird.