AfD Bochum: Stadtrat wir kommen

hochgeladen von Gabi Walger-Demolsky

Ein Bericht von Sebastian Marquardt

Am 5.11. beschloss der der 2. Kreisparteitag Bochum einstimmig die Teilnahme an der Kommunalwahl in Bochum. Zur Zeit stellt sich die über 70 Mitglieder starke Bochumer Alternative für Deutschland (AfD) personell wie programmatisch für die Wahl im Mai 2014 auf. Zur Mitgestaltung sind alle Bürger herzlich eingeladen.

Das gute Abschneiden der AfD bei der Bundestagswahl 2013 mit bundesweit 4,7% lässt die Mitglieder zuversichtlich auf die Kommunalwahl und auch die Europawahl im nächsten Jahr blicken. Bei der Kommunalwahl gibt es keine Sperrklausel, bei der Europawahl nur eine kleine Hürde von 3%. Sebastian Marquardt (AfD-Mitglied) wörtlich: „Die AfD möchte frischen Wind in die verstaubte Politik bringen.“ Damit das Vorhaben auch gelingt stellt die AfD sich derzeit personell und programmatisch auf die Herausforderung ein und hofft auf Zusammenarbeit mit der Bevölkerung.

Arbeitskreise gegen Bochumer Filz im Rat
Zu den sieben Programm-Arbeitskreisen sind die Bochumer Bürgerinnen und Bürger herzlich eingeladen. Zu den AfD-Themen für Bochum zählen unter anderem: Mitbestimmungsrechte der Bürger gegenüber der Stadt, die derzeitige Bochumer Schuldenaufnahme, die Auswirkungen der EU auf die Stadt und vor allem auch die Herausarbeitung des 'Bochumer Filz' von Klein-Auftragsvergabe bis zum Umgang mit Wirtschaftsförderung. Bildung, Kultur, Tierschutz und Steuerpolitik spielen für die AfD gerade für Bochum ebenfalls eine wichtige Rolle.

Islamkritik ist keine Ausländerfeindlichkeit
Der AfD wurde in der Vergangenheit häufig Islamophobie vorgeworfen, da sie sich kritisch mit dem Islam befasst. Auf dem Kreisparteitag wurde daher auch über die Stellung der AfD zum Islam diskutiert. Die AfD-Bochum schloss sich dabei den Thesen Bernd Luckes über den Islam an. Demnach wäre der Islam eine nach dem Grundgesetz achtbare Religion. Ein Widerstreben dem Grundgesetz gegenüber dürfte in Deutschland jedoch nicht hingenommen werden. Für Deutschland besteht eine Trennung zwischen Staat und Religion, dies gelte auch für den Islam. Daher besteht für islamische Strömungen in Deutschland keine Hoheit über eigenständigen Gesetzesvorgaben. Die Scharia (Islamisches Strafrecht) sieht beispielsweise eine deutliche Überordnung des Mannes über die Frau vor. Die AfD Bochum sieht darin einen deutlichen Verstoß gegen die Säkularität