D-Mark ist keine Alternative zur Finanz- und Wirtschaftskrise

Nachfolgend der Bericht über die Montagsdemonstration am 22.04.13

Auf der heutigen Montagsdemo ging es um die Frage, ob die Wiedereinführung der D-Mark eine Alternative zur Finanz- und Wirtschaftskrise ist.

"Eine neue Partei (Alternative für Deutschland - AFD) setzt sich für die Wiedereinführug der D-Mark ein. Das wäre nach Ansicht der AFD eine wirksame Maßnahme gegen die Wirtschaftskrise", leitete einer der Moderatoren die Diskussion ein, "dabei hat die Währung nichts mit der Finanzkrise zu tun. Die wahren Gründe sind die Verluste aus Spekulationsgeschäften der Banken, für die die Bevölkerung der einzelnen Staaten haften sollen. Wie ist eure Meinung dazu?"

Eine Rednerin meldete sich: "Die Krise ist auch durch den Niedriglohnsektor entstanden. Wenn die Leute in Vollzeit arbeiten, aber dennoch zum Leben zu wenig haben, sinkt das Steuereinkommen. Außerdem wird weniger gekauft, was die Binnennachfrage schwächt. Warum kann nicht jeder so viel verdienen, dass er ein menschenwürdiges Leben führen kann?"

"Es ist richtig, dass entsprechendes Einkommen an die Beschäftigten gezahlt und die Arbeitszeit verringert wird. Die Hauptursache für diese Wirtschaftskrise ist jedoch die Überproduktion von Kapital bei gleichzeitiger Ausbeutung der Arbeiter. Der Beschäftigte verkauft ja nur seine Arbeitskraft, kann jedoch in der Regel das Produkt, das er herstellt, nicht kaufen. Dadurch entsteht ein Warenüberschuss und lässt sich nicht mehr vermarkten. Was machen die Konzerne? Das Kapital wird vernichtet, d.h. Betriebe werden geschlossen wie im Beispiel Opel. An diesem System ändert auch eine neue D-Mark nichts. Erst wenn nach den Bedürfnissen der Menschen und nicht nach Profit produziert bzw. Dienstleistungen erbracht werden, kann eine Finanz- und Wirtschaftskrise gemeistert werden. Das geht aber nur in einem anderen System, dem Sozialismus".

"Die neue Partei ADF ist keine Alternative, allenfalls für die Reichen. Henkel spricht doch wohl eine deutliche Sprache!" empörte sich ein Redner.

"Man kann bereits jetzt die Folgen der Rettungsschirme und der Troika sehen. Die Bevölkerung verarmt immer mehr. In Griechenland können sich die Leute nicht einmal ausreichende ärztliche Behandlung leisten, während sich die Banken auf deren Kosten gesundstoßen", hieß es in einer weiteren Wortmeldung.

Das Stichwort "Banken" lenkte die Debatte auf den aktuellen Steuerskandal vom Ex-Fußballspieler Uli Höneß.

"Ausgerechnet dieser Mann, der die Hartz IV - Empfänger als Schmarotzer bezeichnete, hat seine Millionen am Fiskus vorbei in der Schweiz gebunkert. Er hat sich nur selbst beim Finanzamt angezeigt, da er wegen des fehlenden Steuerabkommens mit der Schweiz nicht strafrechtlich belangt werden kann!" rief eine Rednerin. "Höneß hat zwar eine Wurstfabrik, aber die kann nicht so hohe Gewinne eingebracht haben. Dieser Herr wird ebenso wie die Großbanken spekuliert haben", ergänzte ein Redner.

Einer der Moderatoren sprach ein kommunales Thema an. "Die städt. Tochter Stadtwerke hat bisher großzügig an Prominente gesponsert (Atrium-Talk, Steiger Award, Profi-Rennstall usw) und ist deswegen in herbe Kritik geraten. Jetzt stehen den Stadtwerken dafür keine Mittel mehr zur Verfügung und sie rufen die Bochumer Bevölkerung dazu auf, welche Organisationen noch unterstützt werden sollen. Der VFL zum Beispiel ist außen vor, er bekommt weiterhin Gelder von den Stadtwerken. Gleichzeitig wird ein Sozialtarif für Bedürftigte verweigert. Mir ist durch meine Mitgliedschaft bei der Sozialen Liste erneut ein Fall bekannt geworden, wo einer ALG II - Empfängerin mit einer Stromsperre gedroht wird, weil sie eine hohe Nachzahlung nicht leisten kann. Obwohl in diesen Kosten der Betrieb einer Nachtspeicherheizung enthalten ist, übernimmt das Jobcenter nur einen geringen Bruchteil dieser Kosten".

Nach einigen Terminhinweisen (Gründung eines Solidaritätskreises für die Opel-Belegschaft, Gütetermin vor dem Arbeitsgericht Herne für eine Beschäftigte und Gewerkschafterin (Verdi) beim Prosper-Krankenhaus in Recklinghausen) endete die Kundgebung mit der bekannten Abschlusshymne, diesmal in Begleitung des Gitarristen.

Am nächsten Montag steht die Bedeutung des Maifeiertages auf der Agenda.

Die Moderatoren
Ulrich Achenbach
Christoph Schweitzer

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