Die AfD informiert: Bochumer Verwaltung plant fünf neue Containerdörfer für Flüchtlinge

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(Foto: Stadt Bochum - Presse- und Informationsamt)
Bochum: Rathaus | Wie das Dezernat V zwischenzeitlich den Fraktionen mitgeteilt hat, plant die Verwaltung fünf neue Containerdörfer für Flüchtlinge mit einer Kapazität von bis zu 110 Personen zu bauen, die auf das Stadtgebiet verteilt werden sollen. Als Standort soll auch Bochum-Stiepel vorgesehen sein, wo vor einigen Jahren schon ein solches Dorf errichtet wurde.

Mit der Verwaltungsvorlage 20150921 legt die Stadt erstmals einen umfangreichen Bericht zur Lage der Flüchtlingssituation in Bochum vor. Die Verwaltung rechnet mit insgesamt bis zu 1.700 Personen, die die Stadt bis Ende des Jahres zusätzlich wird unterbringen müssen. Dies ergibt sich aus Schätzungen des Bundesamtes für Migration sowie aus den Ländervertretungen, die von einem Flüchtlingsstrom in diesem Jahr von bis zu 500.000 Personen allein für Deutschland ausgehen.

Laut Verwaltungsvorlage waren zum 31.01.2015 insgesamt 1.095 Personen in den Übergangsheimen untergebracht. Die maximale Kapazität beträgt derzeit 1.431 Plätze und wird damit in Kürze erschöpft sein. Aus dem Bericht ergibt sich allerdings auch, dass in etwa die Hälfte aller untergebrachten Personen aus Ländern kommen, die als „sicher“ einzustufen sind. Dazu zählen neben Serbien, Mazedonien und Bosnien-Herzegowina auch Albanien und das Kosovo. Flüchtlinge aus diesen Ländern haben in der Regel kein Anrecht auf Asyl oder eine Aufenthaltsgenehmigung in Deutschland.

Einem Bericht der Rheinischen Post vom 11.04.2015 zufolge beschwerten sich diverse Ruhrgebiets-Oberbürgermeister in einem Brief an die Ministerpräsidentin über Hürden bei Abschiebungen von Menschen, die sich zu Unrecht in NRW aufhalten.
Artikel der RP vom 11.04.2015
Offensichtlich hat sich die Bochumer Verwaltungsspitze diesem Schreiben nicht angeschlossen. Eine entsprechende Anfrage der AfD an die Oberbürgermeisterin blieb bis heute unbeantwortet.

„Wir werden das Unterbringungs- und Betreuungsproblem nur dann in den Griff bekommen, wenn Personen, die kein Anrecht auf Aufenthalt haben und damit unsere Kapazitäten blockieren konsequent und zeitnah abgeschoben werden. Deshalb muss größtmöglicher Druck auf die Landesregierung und die Ministerpräsidentin gemacht werden. Dazu ist aber die rot-grüne Koalition in Bochum nicht bereit.“ so Wolf-Dieter Liese, Fraktionssprecher der AfD im Bochumer Stadtrat.

Insgesamt wird in Bochum ein Anstieg auf über 3000 Asylbewerber in diesem Jahr erwartet.

Von der nächsten Woche an werden die Bezirksvertretungen über die vier Standorte von Containerdörfern für bis zu 100 Menschen beraten. Die Verwaltung hat Flächen an der Herzogstraße 73-75 (Mitte), am Nordbad (Nord), der Evertalstraße (Ost) und der Kemnader Straße 437-439 (Süd) ausgewählt.
Artikel der WAZ vom 23.04.2015
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Brigitte Böhnisch aus Bochum | 25.04.2015 | 08:19  
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Jens Wittbrodt aus Bochum | 25.04.2015 | 08:35  
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Brigitte Böhnisch aus Bochum | 25.04.2015 | 08:41  
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Christoph Nitsch aus Bochum | 25.04.2015 | 10:37  
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Brigitte Böhnisch aus Bochum | 25.04.2015 | 11:30  
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Jens Wittbrodt aus Bochum | 27.04.2015 | 09:14  
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Christoph Nitsch aus Bochum | 27.04.2015 | 23:27  
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