Die AfD informiert: Der "etwas" merkwürdige Haushalt der Stadt Bochum

Anzeige
AfD Bochum
Bochum: Rathaus |

Der "überschaubare" Haushaltsplan der Stadt Bochum.
Mittlerweile in 5 Bänden.

Der Haushalt der Stadt Bochum wurde am 29.05.2015 durch die Bezirksregierung in Arnsberg genehmigt.

Haushalt 2015 ist genehmigt

Die Kassenkredite sind dort noch mit 950.000.000 EUR ausgewiesen. Zur nächsten Ratssitzung liegt aber schon der Antrag der Stadtverwaltung Beschlussvorlage 20151537 vor, sie auf, sage und schreibe, 1.200.000.000 EUR zu erhöhen.

Kassenkredite dienen der Liquiditätssicherung. Bei dieser Summe wird deutlich, wie es um Bochum steht. Kassenkredite haben erhöhte Zinssätze im Gegensatz zu langfristigen Kreditaufnahmen. Die Verschuldung wird über dieses Instrument also weiter vorangetrieben.

Die allgemeine Rücklage wird um 66. Mio Euro verringert. Das ist grob gesagt der Besitz der Bürger, der hier privatisiert wird. Beispielsweise könnte dies eine Immobilie der Stadt sein, in der Verwaltungskräfte sitzen. Nun verkauft die Stadt das Gebäude, hat aber weiterhin den Bedarf und muss es zurück mieten. Kurzfristig wird dadurch der Haushalt aufgehübscht, weil wieder Geld da ist, langfristig aber wird das Anmieten natürlich teurer und treibt Bochum weiter in die Verschuldungsspirale.

Doch kommen wir nun zu den wirklichen "Merkwürdigkeiten"!
Weiter oben wurde darauf hingewiesen, dass der Haushalt 2015 genehmigt worden ist, nun kommt die Merkwürdigkeit! Am 29.05.2015 wurde der Haushalt für das laufende Jahr genehmigt, am 03.06.2015 müsste der Bochumer Kämmerer Dr. Manfred Busch eine Haushaltssperre erlassen, da "plötzlich" ein Haushaltsloch entstanden sei.
Erneute Haushaltssperre
Naja, wir sind im Ruhrgebiet, da soll es ja öfter mal unentdeckte und sich plötzlich öffnende Löcher geben. Aber hier von einem "Tagesbruch" zu sprechen, wäre jetzt wohl doch ein bißchen weit hergeholt.
Seltsam ist nur, warum in der WAZ von einem 20 Millionen Euro großen Loch gesprochen wird, wenn es doch in Wirklichkeit eher um 31 Millionen geht.
Wie es der AfD Ratsvertreter Sebastian Marquardt so schön ausdrückte:
"Man geht in Bochum schon eigenartig mit Zahlen um. Man geht im vorhinein von einem Defizit von 66,2 Mio Euro aus. Anschließend stellt man fest, dass man gar nicht wirtschaften kann und verhängt eine Haushaltssperre, damit das Defizit nicht auf 97,2 Mio Euro steigt, natürlich kurz nachdem der Haushalt von der Bezirksregierung Arnsberg genehmigt wurde.

Geht es nur mir so oder fühlt sich sonst noch jemand getäuscht? Der Regierungspräsident Dr. Gerd Bollermann (SPD) ja scheinbar nicht."

Ich denke man braucht dieser Aussage nichts mehr hinzufügen!
Bitte machen Sie sich selbst ein Bild von der wirtschaftlichen Situation der Stadt Bochum!

Demnächst mehr von unserer Arbeit!
1
2
Diesen Mitgliedern gefällt das:
Information zu Weiterempfehlungen Einstellungen für Weiterempfehlungen
 auf anderen WebseitenSenden
Schon dabei? Hier anmelden!
Schreiben Sie einen Kommentar zum Beitrag:
Spam und Eigenwerbung sind nicht gestattet.
Mehr dazu in unserem Verhaltenskodex.