Erklärung des SPD-Parteivorsitzenden Martin Schulz zu seinem "Amtsverzicht",dazu eine Bemerkung der grössten Oppositionspartei im derzeitigen Bundestag

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Erklärung des SPD-Parteivorsitzenden Martin Schulz

„Der von mir gemeinsam mit der SPD-Parteispitze ausverhandelte Koalitionsvertrag sticht dadurch hervor, dass er in sehr vielen Bereichen das Leben der Menschen verbessern kann.

Ich habe immer betont, dass - sollten wir in eine Koalition eintreten – wir das nur tun, wenn unsere sozialdemokratischen Forderungen nach Verbesserungen bei Bildung, Pflege, Rente, Arbeit und Steuer Einzug in diesen Vertrag finden. Ich bin stolz sagen zu können, dass das der Fall ist. Insbesondere ist die Neuausrichtung der Europapolitik ein großer Erfolg.

Umso mehr ist es für mich von höchster Bedeutung, dass die Mitglieder der SPD beim Mitgliedervotum für diesen Vertrag stimmen, weil sie von dessen Inhalten genauso überzeugt sind, wie ich es bin. Durch die Diskussion um meine Person sehe ich ein erfolgreiches Votum allerdings gefährdet.

Daher erkläre ich hiermit meinen Verzicht auf den Eintritt in die Bundesregierung und hoffe gleichzeitig inständig, dass damit die Personaldebatten innerhalb der SPD beendet sind. Wir alle machen Politik für die Menschen in diesem Land. Dazu gehört, dass meine persönlichen Ambitionen hinter den Interessen der Partei zurück stehen müssen.“

Kommentar von Volker Dau:

Das Schulz jetzt eine "Rolle rückwärts" am Ende seiner erfolglosen "Turnübungen macht ist bemerkenswert! Ob das Respekt verdient bezweifle ich.

Das wird ihn wohl nicht wieder zum "Lieblingsparteifreund" von Gabriel machen?

Vielleicht der "Lieblings-Parteifeind"?

Jedenfalls scheint sich die einst große Volkspartei SPD sich wohl weiter selbst zu demontieren.

Die größte Oppositionspartei im derzeitigen Bundestag die AfD jedenfalls hat wohl nicht zu Unrecht das Gefühl neben der SPD zur Zeit auf der Überholspur neben der leistungsschwachen SPD zu sein?

Frau Weidel bekommt wohl Aufwind und sieht sich vielleicht schon in wenigen Jahren als Vizekanzlerin und vielleicht auch Innen - oder Aussenministerin?

Ich erinnere an den seinerzeitigen Vize-Kanzler Möllemann der damals eine schwächere FDP führte! Möchte am Ende meines Kommentares den geschätzten Lesern den Original-Wortlaut von Frau Weidel nicht vorenthalten:

Heute 16,14 Uhr verbreitet:

Alice Weidel: Schulz‘ Abgang sollte erst der Anfang sein


Die AfD-Fraktionsvorsitzende Alice Weidel nimmt Stellung zu Martin Schulz' Amtsverzicht:


"Martin Schulz 'verzichtet' auf das Amt als Außenminister - das ist die im unwürdigen Groko-Geschachere wohl positivste Nachricht seit langem. Was als Verzicht dargestellt wird, ist jedoch das Ergebnis einer in sich völlig zerrissenen Partei, der man die Führung Deutschland keinesfalls anvertrauen darf."




Weidel weiter: "Im Zuge dessen könnte Schulz' Abgang also tatsächlich eine Erneuerung der Bundespolitik bedeuten, wenn es nicht bei diesem einen 'Verzicht' bliebe.

Eine Eva Högl im Familienministerium ist ebenso untragbar wie ein Olaf Scholz als Finanzminister - von der Kanzlerin ganz zu schweigen.

Ihre Zeit ist ebenfalls längst abgelaufen, sie hat es nur noch nicht gemerkt.

Nun führt sie die traurige Liste derer an, die unserem Land wie ein Klotz am Bein hängen."

Weidel fordert Angela Merkel auf: "Frau Merkel, bitte tun Sie es Herrn Schulz gleich, verzichten Sie auf die erneute Kanzlerschaft und erweisen Sie Deutschland endlich einen echten Dienst!"
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Anmerkung: Ich habe weitere Pressemeldungen z.B. von Grünen,Linke und Piraten noch nicht in meinem Posteingang gefunden sonst hätte ich diese wohl auch schon angefügt?
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4 Kommentare
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Sabine Hegemann aus Essen-Steele | 09.02.2018 | 23:43  
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Volker Dau aus Bochum | 09.02.2018 | 23:57  
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Brigitte Böhnisch aus Bochum | 10.02.2018 | 08:31  
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Volker Dau aus Bochum | 13.02.2018 | 09:10  
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