Kosten von Kanalbaumaßnahmen laufen regelmäßig aus dem Ruder.

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FDP & DIE STADTGESTALTER beantragen Prüfung durch das Rechnungsprüfungsamt.

"Wir haben uns die außerplanmäßigen Kostenüberschreitungen für das Jahr 2014 detailliert angesehen. Dabei ist uns aufgefallen, dass es bei ganzen 69 Kanalbaumaßnahmen zu außerplanmäßigen Überschreitungen der Kostenrahmen gekommen ist", erklärt Dr. Volker Steude, stellvertretender Vorsitzender der Fraktion "FDP & DIE STADTGESTALTER". "Satte 6,2 Millionen Euro mussten mehr als geplant aufgewendet werden. Außerplanmäßige Kostenüberschreitungen kommen somit in diesem Bereich nicht nur in Ausnahmefällen, sondern offenbar in der Regel vor. Für eine sachgerechte städtische Kostenplanung ist es aber erforderlich, dass sich im Regelfall die kalkulierten Kosten im Wesentlichen mit den tatsächlichen Kosten der städtischen Bauprojekte decken."

"Es kann nicht sein, dass man am Ende regelmäßig ‚hinzubuttern muss‘. An einigen Stellen wird diesbezüglich wohl das Projekt- und Kostencontrolling versagt haben. Wir wollen eine Überprüfung dieser Maßnahmen erreichen", stellt der Fraktionsvorsitzender Felix Haltt klar. "Das Rechnungsprüfungsamt soll sich die Vorgänge einmal ganz genau anschauen und die Ursachen für die Kostenüberschreitungen feststellen. Dazu stellen wir zur nächsten Ratssitzung einen entsprechenden Antrag. Wir wollen dabei nicht über vergossene Milch meckern, sondern einen konstruktiv-kritischen Umgang mit den Kostenüberschreitungen herbeiführen. Stellt das Rechnungsprüfungsamt vermeid- oder vorhersehbare Kosten fest, sollte sich die Fachverwaltung Gedanken darüber machen, wie die Planungen der städtischen Bauprojekte in Zukunft verbessert werden können. Insbesondere das Projekt- und Kostencontrolling sowie die Projektsteuerung hat deutlich Luft nach oben. Ziel muss es sein, durch eine verbesserte Planung die Anzahl der außerplanmäßigen Nachbewilligungen deutlich zu drücken."

"Bei der Projektsteuerung und -controlling besteht in Bochum nicht nur beim Kanalbau dringender Verbesserungsbedarf, sondern auch beim Hoch- und Straßenbau. Dies zeigen unter anderem die Projekte Musikzentrum, Platz des europäischen Versprechens, Parkhaus Jahrhunderthalle, Von-Waldthausen-Brücke, Hans-Böckler Realschule, Neues Gymnasium und die Mensaneubauten", merkt Dr. Steude an. "Beim Musikzentrum wie auch bei der Hans-Böckler Realschule und dem Neuem Gymnasium hatten SPD und Grüne zuletzt eine Suche nach den Ursachen für die systematischen Kostenüberschreitungen abgeschmettert. Rot-Grün muss diesbezüglich endlich ihre Blockadementalität aufgeben. Die Politik ist in der Verantwortung, den nötigen Willen und den angebrachten Biss zu liefern, um den Weg für die Etablierung wirksamer Handlungsmechanismen zur Vermeidung regelmäßiger Kostenexplosionen einzuschlagen. Mit unserem Antrag zur Überprüfung der Kanalbaumaßnahmen geben wir erneut einen dringend benötigten Impuls."
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