Montagsdemo begrüßt breiten Widerstand gegen TTIP und Fracking

Auf der gutbesuchten Montagskundgebung entwickelte sich nach anfänglichem Zögern eine interessante Debatte zu den Schwerpunktthemen TTIP und Fracking.

Zuvor wurde ein Montagsdemonstrant verabschiedet, der in der nächsten Woche im Rahmen der Aufbauhilfe nach Kobanè/Syrien reist. Er wird sich für den Zeitraum von einem Monat an dem Aufbau einer Gesundheitsstation beteiligen. "Obwohl die Türkei die Grenze zu Syrien (Zugang zum Korridor nach Kobanè massiv behindert, bin ich mir sicher, dass ich in zusammen mit einer ortskundigen Gruppe Kobanè erreichen werde", erklärte dieser Helfer. "Für Deinen lebensgefährlichen Einsatz wünscht Dir die Montagsdemo alles Gute und komm gesund wieder", sagte einer der Moderatoren.

Nach einem Montagsdemolied begann die Diskussion. "Sowohl gegen das Freihandelsabkommen TTIP als auch gegen Fracking wird der Widerstand immer größer, TTIP wurde in der letzten Sitzung des EU-Parlaments sogar von der Tagesordnung genommen", hieß es in einer Wortmeldung. "Ist dieses unüberschaubare Vertragswerk einmal von der EU unterschrieben, wird die Demokratie in den Einzelstaaten ausgehebelt. Unternehmen können Staaten verklagen, wenn durch deren Gesetze die Gewinnaussichten geschmälert werden, z.B. könnte ein Staat, der Fracking verbietet, auf Schadensersatz vom Betreiber verklagt werden, und das vor privaten Schiedsgerichten, die gleichzeitig Lobbyisten der Konzerne sind", bemerkte einer der Moderatoren, " das ist bereits in Colorado/USA geschehen, weil eine Stadt dort Fracking verboten hat. John Hickenlooper, Gouverneur von Colorado und Lobby der Frackingunternehmen sowie die Colorado Oil and Gas Association leiten rechtliche Schritte gegen diese Stadt Fort Collins ein".

"Abgesehen davon ist der Vertrag des Freihandelsabkommen so intransparent, dass ihn niemand richtig verstehen kann, ähnlich wie damals beim Cross-Border-Leasing", ergänzte ein weiterer Redner".

"In Deutschland muss Fracking ohne Wenn und Aber verboten werden, es darf keine Ausnahmen für Probebohrungen geben", forderte eine Rednerin. "Viele wissen gar nicht, dass in Deutschland bereits seit 1961 Gas aus Sandsteinen im Frackingverfahren gewonnen wird. Da Sandstein relativ weich ist, werden für das Herauslösen der Gasschichten weniger gefährliche Chemikalien verwandt oder es wird ganz darauf verzichtet. Gefahren für die Umwelt gibt es auch hier, denn außer Verseuchung des Grundwassers steigt in diesen Gasgewinnungsregionen erhöhte Erdbebengefahr!", klärte ein Redner auf.

Die Montagsdemonstranten riefen dazu auf, den sich ausweitenden Widerstand gegen TTIP und Co und Fracking mit allen Kräften zu unterstützen und entsprechende Petitionen gegen das Freihandelsabkommen zu unterzeichnen.

Ebenso wurde einhellig die Subventionierungspolitik der griechischen Banken im Rahmen des "Rettungschirms" verurteilt. "Die Sparauflagen an die griechische Regierung werden immer dreister und treffen nur die arme Bevölkerung (z.B. Rentenkürzung), während die mit den Banken zusammenarbeite reiche Bevölkerung ihre Gelder schon längst in ein Drittland verbracht haben", prangerte ein Redner an.

Ein Passant forderte, das Geld ganz abzuschaffen und zum Tauschprinzip zurückzu kehren, dann könnten sich Konzerne nicht mehr bereichern. "Die Idee ist zwar gut, aber dann müssten alle Menschen Güter oder Dienstleistungen zum Tausch anbieten können. Vielen Menschen fehlt jedoch das Nötigste zum Leben und sie können daher nicht tauschen. Das Geld an sich ist nicht böse, sondern nur die Verteilung von unten nach oben. Diese Ungerechtigkeit muss zuerst beseitigt werden, das geht aber nur in einem Gesellschaftssystem, in dem die Bedürfnisse von Menschen und die Natur im Vordergrund stehen und nicht die Profitgier weniger internationaler Monopole" hieß es in einer Antwort.

Kürzlich wurde eine weitere "Gesundheitsreform" vom Bundestag verabschiedet. Dadurch sollen u.a. die Krankenhäuser transparenter werden. An den IGEL-Leistungen ändert sich jedoch nichts, im Gegenteil, es sollen weitere Medikamente aus dem Leistungskatalog der Krankenkassen gestrichen werden. Diese Thema wird am nächsten Montag aufgegriffen, ebenfalls geht es um die Zechenschließungen, wovon die Zeche Auguste Vicotoria als erste betroffen ist.

Mit der Abschlusshymne endete die Kundgebung.

Der Moderator
Ulrich Achenbach