OB-Wahl in Bochum: SPD nicht mehr uneingeschränkt

Die Wahlbeteiligung zur Oberbürgermeisterwahl war mit knapp über 38 Prozent ein Armutszeugnis der Bochumer Bürger. Hinzu kommt der ausgeprägte Antikommunismus, dass OB-Kandidaten der linken Parteien und Gruppen so schlecht abgeschnitten haben. Zum Glück konnten auch OB-Kandidaten der rechten Parteien kaum Stimmen gewinnen.

Die Mehrzahl der Bochumer Bürger nimmt es weiterhin hin, dass in Bochum trotz des Nothaushalts die Leuchtturmpolitik der Stadt (Musikzentrum, Platz des Europäischen Versprechens u.a. ) auf Biegen und Brechen weiterhin dominiert. Millionen von Euro werden so in den Sand gesetzt, während der Sanierungsstau bei anderen öffentlichen Einrichtungen wie z.B. Schulen immer größer wird. Zwar kann ein Oberbürgermeister - egal welcher Partei oder Einzelkandidat - Entscheidungen des Rates nicht verhindern, aber ein neutraler oder linker OB würde sich nicht von den Interessen der großen bürgerlichen Parteien beeinflussen lassen.

Durch die sprunghafte Zunahme der Flüchtlinge wird es nur noch eine Frage der Zeit sein, wann die Angemessenheitsgrenze für die Kosten der Unterkunft für Bedürftige gesenkt wird (Hartz IV, Leistungen nach dem SGB XII - Sozialhilfe).

Der Filz im Bochumer Rathaus wird also wie bisher weitergehen. Dabei ist es egal, ob nun ein Kandidat der SPD oder CDU zum Oberbürgermeister gewählt wird.

Ich bin jedoch von dem erstaunlich guten Abschneiden des parteilosen Kandidaten Wendland überrascht. Zumindest ist den großen bürgerlichen Parteien gezeigt worden, dass ihr Einfluss auf die Wähler nicht unbegrenzt ist.

Bei der Stichwahl am 27.9.15 empfehle ich aus taktischen Gründen, zur Wahl zugehen, aber ungültige Stimmzettel abzugeben.