Protest gegen die Hetze von "ProNRW"!

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Bochum: Wohlfahrtstraße | Das Bochumer "Bündnis gegen rechts" macht heute folgende Ankündigung:

Liebe Freundinnen und Freunde,
liebe Kolleginnen und Kollegen,

vor einigen Tagen haben wir angekündigt, dass "ProNRW" wieder einmal in Bochum
ein Kundgebung abhalten will.
Am kommenden Samstag den 5.10. wird "ProNRW" vor dem Flüchtlingsheim an der Wohlfahrtstrasse auftreten.
Wir vom "Bündnis gegen Rechts" haben eine eigene Gegenkundgebung angemeldet, diese Anmeldung heute mit der Polizei besprochen und die dort getroffenen Vereinbarungen teile ich Euch mit :
- unsere Kundgebung findet statt von 10.30 bis 12.30
- der Kundgebungsort ist vor dem Hochhaus der Knappschaft (ehem. Bomin-Haus)
- zugelassen sind Transparente aller Art, Lärminstrumente aller Art ( keine Trillerpfeifen ) und eine Lautsprecheranlage.
- es muss die entsprechende Anzahl Ordner gestellt werden (1 zu 50).

Diesen Vereinbarungen ging eine längere Debatte über die genannten Punkte voraus.
Die Sinnfälligkeit des Verbots von Trillerpfeifen - wenn Vuvuzelas viel lauter sind - erschließt sich nur demjenigen, der die Strukturen der Bochumer Staatsanwaltschaft kennt.
Der uns zugestandene Kundgebungsort auf der anderen Seite der Königsallee ist weiter vom Flüchtlingsheim entfernt als der Kundgebungsort von "ProNRW". Argument der Polizei : Pro NRW war Erstanmelder und hat den Platz in der Einfahrtbucht rechts, bevor man in die Wohlfahrtsrasse abbiegt.
Unser Vorschlag, dass wir unmittelbar auf der Seite des Flüchtlingsheims in der Wohlfahrtstrasse stehen wollten, um damit direkt zu demonstrieren, auf welcher Seite wir stehen, wurde abgelehnt:der freie Zugang zum Flüchtlingsheim muss gesichert sein, die TeilnehmerInnen unserer Kundgebung würden das verhindern. Dem Bürgermeister der Bezirksvertretung Süd würde an diesem Tag der Zugang zum Flüchtlingsheim gewährt, TeilnehmerInnen unserer Kundgebung allerdings nicht.
Die stadtauswärts führende Fahrbahn der Königsallee ist teilweise nur einspurig zu befahren, die Fusswege mit Gittern abgesperrt.

Trotz all dieser "widrigen" Umstände rufen wir hiermit zur zahlreichen Teilnahme an unserer Kundgebung auf.

Wir haben in diesem Jahr immer dann unseren Protest deutlich gemacht, wenn rechte und/oder Neonazi-Parteien in Bochum aufgetreten sind,
gegen "ProNRW", gegen die NPD, gegen "Pro Deutschland".
Wir sind in der Vielfalt unseres Protestes nur geringfügig (s.o.) eingeschränkt.

Auf der Kundgebung werden sprechen :
-der Bezirksbürgermeister der Bezirksvertretung Süd Herr Breitkopf-Inhoff,
-Birgit Naujoks vom NRW-Flüchtlingsrat e.V.
-und Andreas Stiewe.

Keine Hetze gegen Flüchtlinge!!!Kein Platz für "ProNRW" in Bochum!!!

Uli Borchers
für
Bochumer "Bündnis gegen Rechts"
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1 Kommentar
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Heini Bergmann aus Bochum | 03.10.2013 | 14:25  
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