Umwelt, Opel, Hartz IV und der Sozialismus - Fragen und Kritik an die Bundestagskandidaten

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Diese Themenschwerpunkte standen im Mittelpunkt der sehr langen Podiumsdiskussion mit den Bundestagskandidaten und dem Publikum. Bei schönem Wetter kamen ca. 200 Menschen zu dieser Veranstaltung.

Einer der Moderatoren der Bochumer Montagsdemo begrüßte die Bundestagskandidaten Dr. Norbert Lammert (CDU), Dennis Rademacher (FDP), Vesna Buljevic/Peter Weispfenning (MLPD), Sevim Dagdelen (Linkspartei), Christina Worm (Piratenpartei) und Axel Schäfer (SPD).

Nach einer kurzen Vorstellungsrunde aller Kandidaten eröffnete der andere Moderator die Diskussionsrunde mit dem Publikum. Es gab zahlreiche Fragen, aber auch Kritiken an alle Bundestagskandidaten. Einige Wortmeldungen werden hier zitiert: "Es ist legal, wenn Großkonzerne wie Opel massenhaft Arbeitsplätze vernichten können, wenn sich die Belegschaft mit Streiks dagegen wehrt, ist dies illegal!", empörte sich ein Redner. "Hartz IV - Empfänger werden oft wie der letzte Dreck behandelt", äußerte sich eine Montagsdemonstrantin aus Witten, "ich habe eine Kollegin zum Jobcenter begleitet, die nervlich völlig am Ende war. Seit es Hartz IV gibt, ist die Leiharbeit und prekäre Beschäftigung rasant gestiegen!" "Für die Umwelt wird nur etwas getan, wenn diese Maßnahmen mit den Profiten der Konzerne kompatibel sind", hieß es in einer weiteren Wortmeldung. Eine weitere Rednerin sprach das Thema der Nichtwähler an.
"Wir haben die Wahlverdrossenheit, weil die Parteien vor der Wahl viel versprechen, aber nach der Wahl passiert nichts!" In sehr vielen Diskussionsbeiträgen stellte sich die Systemfrage und der Kapitalismus wurde scharf angegriffen.

Aus den Reihen der Bundestagskandidaten wurde u.a. argumentiert, dass der Staat sich nicht in die Arbeitsmarktpolitik einmischen und allenfalls Rahmenbedingungen setzen kann. "Dazu sind die Gewerkschaften da", hieß es in einem Statement. Ein anderer Kandidat konterte: "Uns ist klar, dass das Parlament nichts gegen die Arbeitsplatzvernichtung tun kann, denn es bestimmen die Konzerne und Großbanken. Jeder Volksvertreter kann jedoch entscheiden, ob er die Interessen der
Arbeiter oder der Monopole vertritt. Weitere Argumentente gab es zur Migrantenpolitik und zur Überwachung durch BDA und NSA.

Nach dem Schlusswort der Bundestagskandidaten warb einer der Moderatoren für die 9-Jahresfeier der Montagsdemo am kommenden Montag.

Die Moderatoren
Christoph Schweitzer
Ulrich Achenbach