Videoüberwachung beim Institut Vogel

Die Soziale Liste hat Mails erhalten, die erneut die Videoüberwachung im Institut für berufliche Bildung Gisela Vogel zum Inhalt haben. Danach sollen Schulungsteilnehmer bedrängt werden, eine Einverständniserklärung zum „Einsatz optisch/ technischer Mittel – Videobeobachtung“ in den Unterrichtsräumen außerhalb der Unterrichtszeiten zu unterschrieben. Zögern Teilnehmer, soll mit einer Meldung an das Jobcenter und einer 30 % Sperre, gedroht worden sein. Die Atmosphäre und die Videokameras mit ihren blauen blinkenden Lichtern, versetzten Teilnehmer aber in Unruhezustände. Ein Teilnehmer beschreibt die Situation wie folgt: „ich fühle mich aber sehr unwohl, während der Unterrichtszeiten, ich werde nervös, bekomme Magenschmerzen und fühle mich einfach sehr krank, jeden Morgen wenn ich in diesen Raum muss.“

Auch der Umgang mit den persönlichen Bewerbungsunterlagen wird kritisiert. Diese sollen vom Institut Vogel eingescannt werden und einem unbekannten Personenkreis zugänglich gemacht werden

Die Videoüberwachung beim Institut Vogel hat eine jahrelange Auseinandersetzung zum Hintergrund. Auf Hinweis der Sozialen Liste wurde auch der Landesbeauftragte für Datenschutz NRW eingeschaltet. Dieser hatte verfügt, dass während des Unterrichtes keine Videokameras laufen dürfen. Ende 2011 musste das Institut Vogel daraufhin „wesentliche Änderungen seines Videoüberwachungssystems vornehmen“. Ob diese eingehalten werden ist unklar, da das „Bildungsinstitut in eigener Verantwortung dafür Sorge“ tragen soll, wie der Landesbeauftragte der Sozialen Liste am 29. Juni 2012 mitteilte. Die Soziale Liste wird diese neue Entwicklung zum Anlass nehmen, erneut mit dem Landesbeauftragten Kontakt aufzunehmen.

An die Stadt Bochum und die Leitung des Jobcenters wird die Frage gerichtet, warum sie mit dem Bildungsinstitut zusammenarbeiten, dass als einziger Bildungsträger mit Videoüberwachung arbeitet.