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Ulrich Achenbach

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Lokalkompass ist: Bochum
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"Polizeiaufgabengesetz NRW" ist Gefahr für die deutsche Verfassung 1

Ulrich Achenbach
Ulrich Achenbach | Bochum | vor 4 Tagen

Der Rechtsruck der Bundes- aber auch Landesregierungen wird immer größer. Ein eindeutiger Beweis ist das bereits verabschiedete Polizeiaufgabengesetz in Bayern. Auch in NRW steht ein ähnliches Gesetz kurz vor der Verabschiedung. Soweit darf es auf keinen Fall kommen! Die Vorschriften im Polizeiaufgabengesetz beschneiden eindeutig die verfassungsmäßig garantierten Grundrechte auf Freiheit der Person in rechtswidriger...

Bochumer Montagsdemo verurteilt polizeiliche Angriffe auf das Rebellische Musikfestival in Truckenthal/Thüringen

Ulrich Achenbach
Ulrich Achenbach | Bochum | am 17.05.2018

Zu Pfingsten findet zum dritten Mal ein internationales Musikfestival in Truckenthal im Bundesland Thüringen statt, das u.a. im Zeichen des Weltfriedens steht. Die Polizei in Saalfeld/Thüringen bezeichnet dieses Fest jedoch als Unterstützung einer „kriminellen“ Vereinigung. "Jetzt erst recht!" - so die Losung der Bochumer Montagsdemo und anderer. Sie fahren von Bochum mit dem Bus zum Rebellischen Musikfestival Pfingsten...

frühkapitalistische Entfristungsbedingungen für Beschäftigte der Deutschen Post AG

Ulrich Achenbach
Ulrich Achenbach | Bochum | am 09.05.2018

Bei der Deutschen Post AG beweist sich, dass Privatisierungen fast immer zu Lasten der Beschäftigten geht. Seitdem die ehemalige Deutsche Bundespost privatisiert und in drei Einzelunternehmen (Deutsche Post AG, Deutsche Telekom und Deutsche Postbank) zerschlagen wurde, sind zahlreiche Arbeitsplätze abgebaut worden. Genau wie in anderen privaten Unternehmen steht auch bei der Deutschen Post AG bzw. deren Tochter DHL die...

Mietpreisbremse entpuppt sich als Mogelpackung

Ulrich Achenbach
Ulrich Achenbach | Bochum | am 08.05.2018

Auf der gut besuchten Montagskundgebung ging es um drei Schwerpunkte: Fehlender bezahlbarer Wohnraum in Bochum und anderen Großstädten, Information zu einer Demonstration für die Rechte der Palästinenser in der Hustadt und um Karl Marx anlässlich seines Geburtsdatums vor 200 Jahren. Einer der Moderatoren eröffnete die lebhafte Debatte um die Wohnungsnot: "Obwohl in Bochum viel gebaut wird, fehlen rd. 25 000 Wohnungen, die...

Montagsdemo protestiert gegen die Wohnungsnot

Ulrich Achenbach
Ulrich Achenbach | Bochum | am 06.05.2018

Obwohl in 2018 auch in Bochum ein Bauboom für neue – auch behindertengerechte Wohnungen - eingesetzt hat, ist dieser neu geschaffene Wohnraum nur für Menschen mit höherem Einkommen finanzierbar, die Durchschnittsnettokaltmieten liegen ca. bei 500,00 Euro monatlich. In Bochum fehlt es weiterhin an bezahlbarem Wohnraum. Das zeigt eine neue, von der Hans-Böckler-Stiftung geförderte Studie. Vor allem für die Menschen, die an der...

Verbotsschilder in öffentlichen Grünanlagen beachten nicht Ausnahmen nach dem Bundesnaturschutzgesetz

Ulrich Achenbach
Ulrich Achenbach | Bochum | am 05.05.2018

Seit kurzem werden in allen städtischen Grünanlagen Schilder aufgestellt, was dort verboten ist. Teilweise sind diese Verbote nicht im Einklang mit bestehenden Gesetzen, z.B. dem Bundesnaturschutzgesetz oder der Landeshundeverordnung, z.B. ist das Abpflücken von Kräutern oder Beeren für den Eigenverbrauch nach dem Bundesnaturschutzgesetz erlaubt, außerdem kann nicht für alle Grünanlagen ein Leinenzwang für alle Hunde erlassen...

Montagsdemo mobilisiert zur Maidemonstration

Ulrich Achenbach
Ulrich Achenbach | Bochum | am 19.04.2018

Der 1. Mai ist ein Feiertag in Deutschland und geht zurück auf das Jahr 1886. Damals begann in den USA am ersten Maitag ein mehrtägiger Generalstreik, um den Achtstundentag durchzusetzen. In Chicago versammelten sich Tausende Arbeiter auf dem Haymarket. Nach zwei Tagen begann die Lage zu eskalieren, die Polizei tötete mehrere Streikposten, auch einige Polizisten kamen ums Leben. In Gedenken an dieses Ereignis begingen am...

Spaltung und Aufhetzung der Völker durch die Herrschenden führt zu Kriegen

Ulrich Achenbach
Ulrich Achenbach | Bochum | am 16.04.2018

Die heutige Montagsdemo war erneut gut besucht. Das Thema "Droht ein neuer Weltkrieg durch die prekäre Lage in Syrien" löste eine interessante, vielseitige Debatte aus. Nach der Begrüßung durch einen der Moderatoren und dem Singen der Eingangshymne begann die spannende Diskussion. "Trump hat wahrgemacht, was er angekündigt hat", hieß es in einer Wortmeldung, "er hat Raketen auf syrische Stellungen als Vergeltung gegen den...

Aufruf zum Tag des Widerstands gegen die Militärschläge in Syrien und die wachsende Weltkriegsgefahr 1

Ulrich Achenbach
Ulrich Achenbach | Bochum | am 12.04.2018

Die Bundesweite Montagsdemobewegung ruft für den kommenden Montag, 16.04.18, zum Tag des Widerstands gegen die Militärschläge in Syrien und die wachsende (Welt)-Kriegsgefahr auf! Weltweit blicken die Menschen mit Sorge nach Syrien. Droht uns ein dritter Weltkrieg? 450.000 Menschen mussten bereits ihr Leben in diesem Stellvertreter-Krieg lassen. Viele imperialistischen Mächte sind daran beteiligt u.a. USA, Russland, Iran,...

"Solidarisches Grundeinkommen" ist Täuschung der Langzeiterwerbslosen - SPD/GRÜNE wollen weg von ihrem Schmuddelimage der Hartz IV-Parteien 1

Ulrich Achenbach
Ulrich Achenbach | Bochum | am 10.04.2018

Auf der gut besuchten Montagskundgebung ging es um das Ursprungsthema Hartz IV. Nach dem Zustandekommen der GROKO (Großen Koalition) ist dieses Gesetz SGB II wieder in die Diskussion gekommen. Einer der Moderatoren eröffnete die Debatte am offenen Mikrofon: "Die SPD will von ihrem Schmuddel Image der Hartz IV-Partei weg. Deshalb spricht sie von einem solidarischen Grundeinkommen. Damit ist kein bedingungsloses Grundeinkommen...

"Solidarisches Grundeinkommen" ist Hohn für Langzeiterwerbslose

Ulrich Achenbach
Ulrich Achenbach | Bochum | am 05.04.2018

Mit dem Zustandekommen der GROKO (Großen Koalition) ist die Debatte um Hartz IV wieder neu entfacht. Die Parteien SPD und Grüne, verantwortlich für die Einführung der Hartz-Gesetze durch die damalige Regierung Schröder/Fischer, wollen weg von ihrem Image der Hartz-IV-Parteien. Der Regierende Bürgermeister von Berlin, Müller (SPD) , spricht sich für ein "solidarisches Grundeinkommen" aus. Damit ist kein Sockelbetrag für...

Der Widerstand gegen den völkerrechtswidrigen Kriegseinsatz der Türkei in Syrien wächst

Ulrich Achenbach
Ulrich Achenbach | Bochum | am 22.03.2018

Am kommenden Montag wird über den weltweiten Protesttag am 21.03.18 gegen den Kriegseinsatz des faschistischen Regimes Erdogans in Efrîn/Syrien diskutiert. In Bochum versammelten sich über z.B. über 150 Kurden und protestierten lautstark gegen den barbarischen Angriff der türkischen Truppen. Da am 21.03. auch das kurdische Neujahrsfest ist, wurden die Bündnispartner im Anschluss an die Kundgebung zu ihrem traditionellen...

Bündnis ruft zum Protest gegen Kriegseinsätze Erdogans auf

Ulrich Achenbach
Ulrich Achenbach | Bochum | am 19.03.2018

Ein Bündnis der kurdischen Organisationen Ronahi e.V. und YXK sowie weitere Organisationen wie das Internationalistische Bündnis Bochum u.a. rufen im Rahmen des weltweiten Aktions- und Solidaritätstag gegen den völkerrechtswidrigen Einmarsch der Truppen Erdogans in Efrîn/Syrien auf. Auch Montagsdemonstranten werden sich an dem Aktionstag beteiligen.Das Bündnis fordert einen sofortigen Stopp aller Waffenlieferungen der...

Protest von Kurden führte zur Spontandemo

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Ulrich Achenbach | Bochum | am 13.03.2018

Die gestrige Montagsdemo sollte den Schwerpunkt "Fukushima ist überall" haben. Unerwartet kamen jedoch zahlreiche kurdische Menschen zur Bochumer Montagsdemo. Sie wollten gegen den aktuellen militärischen Angriff des faschistischen türkischen Regimes auf Efrin/Provinz Rojava protestieren. Zusammen mit der Umweltgewerkschaft, den Kurden und den Montagsdemonstranten wurden beide wichtige Themen miteinander verknüpft. Einer...

Droht bald auch hier Fukushima?

Ulrich Achenbach
Ulrich Achenbach | Bochum | am 09.03.2018

Die Bochumer Montagsdemo erinnert am kommenden Montag, 12.03.18, an den 7. Jahrestag der Nuklearkatastrophe in Fukushima/Japan, wo große Teile von Japan atomar verseucht wurden. Die radioaktive Strahlung ist noch bis heute erhalten. Trotzdem werden in Japan und in vielen anderen Ländern der Welt neue Kernkraftwerke gebaut, obwohl die Atomkraft niemals 100%ig zu beherrschen ist. Auch in Nordrhein-Westfalen kann es...