Bochum: Haushalt

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Warum wehrt sich Bochum nicht gegen die massive Unterfinanzierung durch Land und Bund?

Dr. Volker Steude
Dr. Volker Steude aus Bochum | am 30.03.2014

Bochum: und Wattenscheid | Nicht nur die eigene Unwilligkeit bzw. Unfähigkeit die städtischen Ausgaben auf dem Niveau der Einnahmen zu halten, hat Bochums Stadthaushalt ruiniert, sondern leider auch die Tatsache, dass Bund und Land der Stadt per Gesetz immer neue Sozialaufgaben aufgedrückt haben, für die Finanzierung der zusätzlichen Aufgaben der Stadt jedoch bis heute keine ausreichenden Finanzmittel zur Verfügung stellen. So geschieht es jetzt...

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SPD-Wirtschaftsminister Duin befürchtet auch für Bochum beispiellose Sparorgien in allen Bereichen 6

Dr. Volker Steude
Dr. Volker Steude aus Bochum | am 16.03.2014

Bochum: und Wattenscheid | Die Ruhrgebietskommunen, also auch Bochum und Wattenscheid, „werden eine Sparorgie hinlegen müssen, die ihresgleichen sucht. Wenn dort richtig die Verluste von den Kraftwerken reinregnen und die Städte Wertberichtigungen vornehmen müssen, dann wird das eine Katastrophe. Da schließt dann auch noch das letzte Hallenbad, weil die Kraftwerke so hohe Verluste produzieren“, prophezeit Garrelt Duin, NRW-Wirtschaftsminister (SPD)...

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8 weitere Schulschließungen stehen in Bochum und Wattenscheid auf dem Plan 5

Dr. Volker Steude
Dr. Volker Steude aus Bochum | am 01.02.2014

Bochum: Bochum und Wattenscheid | Das 2012 mit der Bezirksregierung vereinbarte Konsolidierungskonzept der Stadt sieht die Schließung von 16 Schulen vor (Konsolidierungskonzept, Seite 33). Davon hat der Stadtrat bereits 11 Schließungen auf den Weg gebracht. Weitere 3 Schulschließungen sollen gemäß Konzept 2016 folgen, so dass es insgesamt 19 Schulen treffen soll (Konsolidierungsvorschlag). Verfügten Bochum und Wattenscheid 2012 noch über 99 Schulen, werden...

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Vergeblichkeitsfalle Haushaltskürzungen

Uwe Vorberg
Uwe Vorberg aus Bochum | am 20.12.2013

Die gestrige Ratssitzung war die letzte in diesem Jahr. Viel Zeit nahmen die Haushaltsreden ein. Die inhaltlichen Beschlüsse, wo die städtischen Gelder eingesetzt werden bzw. wo gekürzt wird, wurden bereits im Haupt- und Finanzausschuss im November getroffen. Aus meiner Sicht bzw. aus Sicht der Linksfraktion waren folgende Themen besonders interessant: • Haushalt 2014 • Kleiner Erfolg: Barriereabbau für...

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Sparkonzept der Stadt wie Seifenblase zerplatzt 5

Dr. Volker Steude
Dr. Volker Steude aus Bochum | am 16.11.2013

Bochum: Rathaus | Ende 2011, stolz legt die Oberbürgermeisterin Ottilie Scholz (SPD) zusammen mit dem Bezirksregierungspräsidenten Gerd Bollermann (SPD), dass Konsolidierungskonzept vor, dass sie mit der Bezirksregierung ausgehandelt hat. Der Präsident der Bezirksregierung, Duz- und Parteifreund der OBin verkündete „So konkret und in dem Volumen hat das noch keine Stadt geleistet.“ 51,5 Millionen sollte das Konzept am Ende pro Jahr sparen,...

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Haushalt 2014: Stadt Bochum im Hamsterrad 1

Uwe Vorberg
Uwe Vorberg aus Bochum | am 11.11.2013

Die Haushalte der Stadt Bochum werden immer mehr mit der heißen Nadel gestrickt, um die Sparziele irgendwie zu erreichen. 2012 einigte sich die Stadt Bochum mit der Bezirksregierung auf einen massiven Kürzungsplan, der umfangreiche Stellenstreichungen, Angebotskürzungen und Preiserhöhungen bis 2022 festlegte. Diese Kürzungen werden nun Jahr für Jahr fortgeschrieben und teils noch verschärft. Die Linksfraktion lehnt deshalb...

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Serras Stahlskulptur am Bahnhof verkauft und abgebaut - Stadt macht für 20 Mio. Kasse 2

Dr. Volker Steude
Dr. Volker Steude aus Bochum | am 03.11.2013

Bochum: Terminal | Die Bürger reiben sich die Augen, wo sind Serras riesige rostige Stahlplatten von der Bahnhofskreuzung Ostring/ Wittener Straße hin, die manche für eine öffentliche Toilette, andere für Kunst hielten? Wo bis Samstag noch das Terminal von Serra stand, ist jetzt ein tiefes Loch, in dem nur noch zu sehen ist, wo die Platten vom Fundament abgetrennt wurden. Das in Bochum über Jahre heftig umstrittene Kunstwerk, das entgegen...

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Dank Abrissbirne und Konjunkturpaket - Sanierungsbedarf bei städtischen Gebäuden nimmt um 79 Mio. ab

Dr. Volker Steude
Dr. Volker Steude aus Bochum | am 10.10.2013

Bochum: Rathaus | Von 359 Mio. Euro vor 5 Jahren soll der Sanierungbedarf bei den städtischen Gebäude und Liegenschaften jetzt auf 280 Mio. Euro gesunken sein (Sanierungsbedarfsliste 2013). Das hört sich erstmal gut an und klingt erfreulich. Ist jedoch leider nur die halbe Wahrheit. Tatsächlich wurde bei der Aufstellung leider nicht der gesamte Sanierungsbedarf für die städtischen Gebäude und Liegenschaften erfasst, sondern nur der...

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Haushalt: Kein Land in Sicht

Uwe Vorberg
Uwe Vorberg aus Bochum | am 11.09.2013

Morgen beginnen die Haushaltsberatungen für 2014 in den Fachausschüssen. Den Aufschlag macht der Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales. DIE LINKE im Rat hält diese Beratungen für eine Farce, denn es fehlen noch entscheidende Daten. Dazu erklärt der Fraktionsvorsitzende Uwe Vorberg: „Im Juli hat der Kämmerer den Haushaltsentwurf für 2014 in den Rat eingebracht. Allerdings weist dieser Entwurf eine Lücke von...

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Haushaltssicherungskonzept 2013 ist genehmigt!

Ernst-Ulrich Roth
Ernst-Ulrich Roth aus Bochum | am 23.04.2013

"Die intensiven Anstrengungen der letzten Jahre den Haushalt der Stadt auf ein solides Fundament zu stellen haben sich gelohnt.", freut sich Oberbürgermeisterin Dr. Ottilie Scholz. "Bochum kann die auf uns zukommenden Aufgaben unter verlässlichen finanziellen Rahmenbedingungen angehen." Die Kommunalaufsicht der Bezirksregierung Arnsberg hat unlängst das Haushaltssicherungskonzept der Stadt Bochum für die Jahre 2013 - 2022...

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Unbekannt Stadträtin legt Amt nieder 8

Dr. Volker Steude
Dr. Volker Steude aus Bochum | am 26.12.2012

Bochum: Rathaus | Die Verantwortung ist für mich zu einer Last geworden und daher gebe ich hiermit bekannt, dass ich mein Amt als Stadträtin nunmehr zum neuen Jahr aufgebe. Ich gebe zu, ich habe die Aufgaben als Stadträtin unterschätzt. In der aktuellen Haushaltslage bedarf es Kenntnisse über Finanzen und Wirtschaft, die ich nicht besitze. 1,6 Mrd. Schulden drücken die Stadt und täglich werden es mehr. Diese Entwicklung macht mir Angst. Ich...

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Haushalt 2013: Freie Bürger sind für pauschale Kürzungen - Jens Lücking: "Politik hat ihre Hausaufgaben gemacht" 3

Sascha Merz
Sascha Merz aus Bochum | am 20.12.2012

"Bei den diesjährigen Haushaltsberatungen ergeben sich in den einzelnen Haushaltspositionen nur noch sehr enge Spielräume", stellt Jens Lücking (48), Fraktionsvorsitzender der Freien Bürger, im Hinblick auf die Haushaltsberatungen im Haupt- und Finanzausschuss, fest. "Dies ist bedingt durch gesetzliche Vorgaben und Rückstellungen, wie z.B. Pensionen. Deswegen lassen sich kaum noch effektive Möglichkeiten finden, um sich...

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OB Scholz entschuldigt sich bei ihren Mitbürgern 6

Dr. Volker Steude
Dr. Volker Steude aus Bochum | am 19.10.2012

Bochum: Rathaus | Liebe Mitbürger/innen, ich muss mich bei Ihnen entschuldigen. In meiner Amtszeit wurden so etwa 1 Mrd. Euro an städtischen Werten vernichtet und leider auch die paar Mio. für den geplatzten Cross-Border-Deal. Tja, die Sache ist wirklich dumm gelaufen. Echt blöd, die städtischen Gebäude, Straßen und Brücken werden auch jedes Jahr immer maroder und weniger wert und wir haben leider kein Geld, um die Dinger zu sanieren oder mehr...

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Das Schweigen der Presse 8

Dr. Volker Steude
Dr. Volker Steude aus Bochum | am 18.10.2012

Bochum: Husemannplatz | Seit 40 Jahren steigen die Schulden der Stadt Jahr für Jahr, unaufhörlich. Der Schuldenstand der Stadt erreicht astronomische Höhen. Die Stadt ist jahrlang im Nothaushalt. Eine Fehlplanung jagt die andere. Doch wenn man die örtlichen Gazetten liest, erfährt man davon wenig, von manchem gar nichts. Wenn man nur die lokalen Zeitungen liest, muss man fast denken, dass es ein Zufall und unglücklicher Umstand gewesen sein muss,...

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Kirchturmdenken war gestern

Dr. Volker Steude
Dr. Volker Steude aus Bochum | am 17.10.2012

Bochum: Rathaus | Dortmund hat ein Konzerthaus, Essen hat eines, Gelsenkirchen und Duisburg auch. Also brauchen wir in Bochum auch eins. Sagt der Rat unserer Stadt. Und die Bürger in Mühlheim, Castrop-Rauxel, Herne und Witten brauchen dann doch auch eins, oder? Dortmund hat einen Flughafen, Düsseldorf auch, benötigen wir in Bochum jetzt auch einen eigenen? Wie wäre es noch mit einem Dom? Den hat nur Köln und wir in Bochum haben noch keinen…...

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Das Märchen von Schulschließungen aufgrund abnehmender Schülerzahlen

Dr. Volker Steude
Dr. Volker Steude aus Bochum | am 16.10.2012

Bochum: Rathaus | Erschreckend: Nach dem nun vorliegenden Schulentwicklungsplan werden auch in Zukunft (2016/17) in deutlich über der Hälfte aller Bochumer Grundschulen mehr als 24 Schüler in einer Klasse sitzen (Berechnung). In über 40% der Grundschulen werden die Schüler sogar zu 28 bis 30 Kindern in einer Klasse lernen müssen. Ist der Sinn eines Schulentwicklungsplans nicht eigentlich die Entwicklung einer zukunftsfähigen...

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Junge Familien wollen nicht in Bochum wohnen 1

Dr. Volker Steude
Dr. Volker Steude aus Bochum | am 14.10.2012

Bochum: Rathaus | Gerade mal 30 junge Familien konnte die Stadt mit dem Baulandkonzept von 2008 nach Bochum locken (WAZ 11.10.11). Ein weiteres gescheitertes Konzept der etablierten Bochumer Politik. Trotzdem durch das Konzept keinerlei nennenswerte Wirkung erzielt werden konnte, halten SPD und Grüne unbeirrt daran fest. Die Investoren schreckt die Flächenabgabe von 20% ab (RN 13.10.12), die jungen Familien die wenig bürgerfreundliche...

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Schluss mit dem Fleskes-Prinzip 7

Dr. Volker Steude
Dr. Volker Steude aus Bochum | am 14.10.2012

Bochum: Rathaus | 2012 ist es soweit, die Schulden der Stadt Bochum übersteigen das städtische Eigenkapital. Kommt es zu diesem Ereignis bei Privatunternehmen ist zwingend der Gang zum Insolvenzgericht die Folge. Bochum hat Glück, das Land NRW bürgt für ihre Schulden. Die Stadt ist gleichwohl pleite, vor dem Insolvenzgericht verantworten müssen sich die Schuldigen indes nicht. Die Ausgaben der Stadt liegen seit Anfang der 70er Jahre...

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Schuletat verdoppeln

Dr. Volker Steude
Dr. Volker Steude aus Bochum | am 18.09.2012

Bochum: Rathaus | Mit ca. 71 Mio. bezuschusst Bochum seine ca. 100 städtischen Schulen. Dieser Betrag ist erkennbar viel zu gering. Der Sanierungsstau bei den städtischen Schulen lag nach Berechnung der Stadt selbst 2008 bereits bei 200 Mio. Euro. Tatsächlich dürfte ein mindestens doppelt so hoher Betrag erforderlich sein, wenn man berücksichtigt, dass bei den Schulen, die saniert wurden, die veranschlagten Kosten sich gegenüber den...

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Fast ein Silberstreif am Etat-Horizont - Böse Überraschungen für die Bürger bleiben aus - Defizit sinkt

Ernst-Ulrich Roth
Ernst-Ulrich Roth aus Bochum | am 14.09.2012

Trotz Finanzmarktkrise und Euro-Rettungsschirmen, für die Stadt Bochum sieht Stadtkämmerer Manfred Busch für den Haushalt 2013 einen ersten, wenn auch nur ganz ganz kleinen Silberstreif am Horizont. „Das im Entwurf geplante Defizit für 2013 wird sinken.“ Und weitere „böse Überraschungen für die Bürger“ sind nicht in Sicht. Im Gegenteil: Die Stadt will 2013 rund 99 Millionen Euro investieren. Grundlage des Zahlenwerks von...

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Warmbadetage ab September 1

Ernst-Ulrich Roth
Ernst-Ulrich Roth aus Bochum | am 02.09.2012

Ab dem kommenden Wochenende werden nach dreimonatiger Pause wieder Warmbadetage in den Hallenfreibädern angeboten: Hallenfreibad Hofstede, Stettiner Straße, 1 - 3, 02 34 / 52 47 18: dienstags und sonntags; Hallenfreibad Höntrop, Am Südpark 1, 023 27 / 731 67: donnerstags und sonntags; Hallenfreibad Langendreer, Eschweg 50, 02 34 / 28 75 47: dienstags und sonntags; Hallenfreibad Linden, Brannenweg 10, 02 34 / 49 42 57:...

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Personalrat der Stadtverwaltung gewählt

Ernst-Ulrich Roth
Ernst-Ulrich Roth aus Bochum | am 30.05.2012

Die Beschäftigten der Stadtverwaltung haben ihre Personalrat gewählt. In zwei getrennten Wahlgängen haben die Beamtinnen und Beamten sowie die Tarifbeschäftigten ihre Personalvertretung für die kommenden vier Jahre bestimmt. "Trotz der der Verkleinerung des Personalrates konnte die Liste der Komba gewerkschaft insgesamt vier Sitze in dem Gremium erlangen", erläutert der Bochumer komba Vorsitzende Torsten Haunert. Für die...

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CDU will an das „Tafelsilber“ - Vorschlag: RWE-Aktien, Gelsenwasser-Anteile und Kanalnetz verkaufen 1

Ernst-Ulrich Roth
Ernst-Ulrich Roth aus Bochum | am 28.02.2012

„Wir werden einen Großteil der 166 Positionen des Haushaltssicherungskonzeptes mittragen“, so CDU-Fraktionsvorsitzender Klaus Franz. „15 Positionen werden wir nicht zustimmen, aber im gleichen Volumen Finanzierungsvorschläge in die Sitzung des Finanz- und Haushaltsausschusses einbringen.“ Eigentlich sei die Stadt Bochum längst überschuldet, so der Vorwurf der CDU-Fraktion in Richtung Stadtspitze. „Würde man den...

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Offener Brief II: Mehr Sensibilität im Umgang mit Kunst 2

Petra Vesper
Petra Vesper aus Bochum | am 24.01.2012

Bochum: Rathaus | Gegen die „angedachte Museumszerstörung“ wendet sich der Werkbund Nordrhein-Westfalen mit einem offenen Brief an OB Scholz: Der Deutsche Werkbund NW beobachtet weiterhin mit wachsender Sorge und Verärgerung den Umgang mit der Kunst in Bochum. Es wird immer offensichtlicher, dass anscheinend manche Entscheidungs-träger der Stadt Bochum ein gespaltenes Verhältnis zur Kunst haben. Ist „dort oben“ eigentlich niemandem...

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Offebner Brief I: Keine Säule heraus brechen 1

Petra Vesper
Petra Vesper aus Bochum | am 24.01.2012

Bochum: Rathaus | Der „bochumerkünstlerbund“ bezieht Position gegen eine Schließung des Kunstmuseums: Für den „bochumerkünstlerbund“ stellen sich vor dem Hintergrund seiner langjährigen Mitgestaltung der Kulturarbeit für diese Stadt Fragen, die beantwortet werden wollen. Wenn das Kunstmuseum tatsächlich geschlossen werden sollte: - Wer setzt danach Impulse für die kulturelle Bildungsarbeit auf dem Gebiet der bildenden Kunst in dieser Stadt...

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