Bochum: Haushalt

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Haushaltssicherungskonzept 2013 ist genehmigt!

Ernst-Ulrich Roth
Ernst-Ulrich Roth aus Bochum | am 23.04.2013

"Die intensiven Anstrengungen der letzten Jahre den Haushalt der Stadt auf ein solides Fundament zu stellen haben sich gelohnt.", freut sich Oberbürgermeisterin Dr. Ottilie Scholz. "Bochum kann die auf uns zukommenden Aufgaben unter verlässlichen finanziellen Rahmenbedingungen angehen." Die Kommunalaufsicht der Bezirksregierung Arnsberg hat unlängst das Haushaltssicherungskonzept der Stadt Bochum für die Jahre 2013 - 2022...

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Unbekannt Stadträtin legt Amt nieder 8

Dr. Volker Steude
Dr. Volker Steude aus Bochum | am 26.12.2012

Bochum: Rathaus | Die Verantwortung ist für mich zu einer Last geworden und daher gebe ich hiermit bekannt, dass ich mein Amt als Stadträtin nunmehr zum neuen Jahr aufgebe. Ich gebe zu, ich habe die Aufgaben als Stadträtin unterschätzt. In der aktuellen Haushaltslage bedarf es Kenntnisse über Finanzen und Wirtschaft, die ich nicht besitze. 1,6 Mrd. Schulden drücken die Stadt und täglich werden es mehr. Diese Entwicklung macht mir Angst. Ich...

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Haushalt 2013: Freie Bürger sind für pauschale Kürzungen - Jens Lücking: "Politik hat ihre Hausaufgaben gemacht" 3

Sascha Merz
Sascha Merz aus Bochum | am 20.12.2012

"Bei den diesjährigen Haushaltsberatungen ergeben sich in den einzelnen Haushaltspositionen nur noch sehr enge Spielräume", stellt Jens Lücking (48), Fraktionsvorsitzender der Freien Bürger, im Hinblick auf die Haushaltsberatungen im Haupt- und Finanzausschuss, fest. "Dies ist bedingt durch gesetzliche Vorgaben und Rückstellungen, wie z.B. Pensionen. Deswegen lassen sich kaum noch effektive Möglichkeiten finden, um sich...

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OB Scholz entschuldigt sich bei ihren Mitbürgern 6

Dr. Volker Steude
Dr. Volker Steude aus Bochum | am 19.10.2012

Bochum: Rathaus | Liebe Mitbürger/innen, ich muss mich bei Ihnen entschuldigen. In meiner Amtszeit wurden so etwa 1 Mrd. Euro an städtischen Werten vernichtet und leider auch die paar Mio. für den geplatzten Cross-Border-Deal. Tja, die Sache ist wirklich dumm gelaufen. Echt blöd, die städtischen Gebäude, Straßen und Brücken werden auch jedes Jahr immer maroder und weniger wert und wir haben leider kein Geld, um die Dinger zu sanieren oder mehr...

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Das Schweigen der Presse 8

Dr. Volker Steude
Dr. Volker Steude aus Bochum | am 18.10.2012

Bochum: Husemannplatz | Seit 40 Jahren steigen die Schulden der Stadt Jahr für Jahr, unaufhörlich. Der Schuldenstand der Stadt erreicht astronomische Höhen. Die Stadt ist jahrlang im Nothaushalt. Eine Fehlplanung jagt die andere. Doch wenn man die örtlichen Gazetten liest, erfährt man davon wenig, von manchem gar nichts. Wenn man nur die lokalen Zeitungen liest, muss man fast denken, dass es ein Zufall und unglücklicher Umstand gewesen sein muss,...

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Kirchturmdenken war gestern

Dr. Volker Steude
Dr. Volker Steude aus Bochum | am 17.10.2012

Bochum: Rathaus | Dortmund hat ein Konzerthaus, Essen hat eines, Gelsenkirchen und Duisburg auch. Also brauchen wir in Bochum auch eins. Sagt der Rat unserer Stadt. Und die Bürger in Mühlheim, Castrop-Rauxel, Herne und Witten brauchen dann doch auch eins, oder? Dortmund hat einen Flughafen, Düsseldorf auch, benötigen wir in Bochum jetzt auch einen eigenen? Wie wäre es noch mit einem Dom? Den hat nur Köln und wir in Bochum haben noch keinen…...

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Das Märchen von Schulschließungen aufgrund abnehmender Schülerzahlen

Dr. Volker Steude
Dr. Volker Steude aus Bochum | am 16.10.2012

Bochum: Rathaus | Erschreckend: Nach dem nun vorliegenden Schulentwicklungsplan werden auch in Zukunft (2016/17) in deutlich über der Hälfte aller Bochumer Grundschulen mehr als 24 Schüler in einer Klasse sitzen (Berechnung). In über 40% der Grundschulen werden die Schüler sogar zu 28 bis 30 Kindern in einer Klasse lernen müssen. Ist der Sinn eines Schulentwicklungsplans nicht eigentlich die Entwicklung einer zukunftsfähigen...

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Junge Familien wollen nicht in Bochum wohnen 1

Dr. Volker Steude
Dr. Volker Steude aus Bochum | am 14.10.2012

Bochum: Rathaus | Gerade mal 30 junge Familien konnte die Stadt mit dem Baulandkonzept von 2008 nach Bochum locken (WAZ 11.10.11). Ein weiteres gescheitertes Konzept der etablierten Bochumer Politik. Trotzdem durch das Konzept keinerlei nennenswerte Wirkung erzielt werden konnte, halten SPD und Grüne unbeirrt daran fest. Die Investoren schreckt die Flächenabgabe von 20% ab (RN 13.10.12), die jungen Familien die wenig bürgerfreundliche...

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Schluss mit dem Fleskes-Prinzip 7

Dr. Volker Steude
Dr. Volker Steude aus Bochum | am 14.10.2012

Bochum: Rathaus | 2012 ist es soweit, die Schulden der Stadt Bochum übersteigen das städtische Eigenkapital. Kommt es zu diesem Ereignis bei Privatunternehmen ist zwingend der Gang zum Insolvenzgericht die Folge. Bochum hat Glück, das Land NRW bürgt für ihre Schulden. Die Stadt ist gleichwohl pleite, vor dem Insolvenzgericht verantworten müssen sich die Schuldigen indes nicht. Die Ausgaben der Stadt liegen seit Anfang der 70er Jahre...

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Schuletat verdoppeln

Dr. Volker Steude
Dr. Volker Steude aus Bochum | am 18.09.2012

Bochum: Rathaus | Mit ca. 71 Mio. bezuschusst Bochum seine ca. 100 städtischen Schulen. Dieser Betrag ist erkennbar viel zu gering. Der Sanierungsstau bei den städtischen Schulen lag nach Berechnung der Stadt selbst 2008 bereits bei 200 Mio. Euro. Tatsächlich dürfte ein mindestens doppelt so hoher Betrag erforderlich sein, wenn man berücksichtigt, dass bei den Schulen, die saniert wurden, die veranschlagten Kosten sich gegenüber den...

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Fast ein Silberstreif am Etat-Horizont - Böse Überraschungen für die Bürger bleiben aus - Defizit sinkt

Ernst-Ulrich Roth
Ernst-Ulrich Roth aus Bochum | am 14.09.2012

Trotz Finanzmarktkrise und Euro-Rettungsschirmen, für die Stadt Bochum sieht Stadtkämmerer Manfred Busch für den Haushalt 2013 einen ersten, wenn auch nur ganz ganz kleinen Silberstreif am Horizont. „Das im Entwurf geplante Defizit für 2013 wird sinken.“ Und weitere „böse Überraschungen für die Bürger“ sind nicht in Sicht. Im Gegenteil: Die Stadt will 2013 rund 99 Millionen Euro investieren. Grundlage des Zahlenwerks von...

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Warmbadetage ab September 1

Ernst-Ulrich Roth
Ernst-Ulrich Roth aus Bochum | am 02.09.2012

Ab dem kommenden Wochenende werden nach dreimonatiger Pause wieder Warmbadetage in den Hallenfreibädern angeboten: Hallenfreibad Hofstede, Stettiner Straße, 1 - 3, 02 34 / 52 47 18: dienstags und sonntags; Hallenfreibad Höntrop, Am Südpark 1, 023 27 / 731 67: donnerstags und sonntags; Hallenfreibad Langendreer, Eschweg 50, 02 34 / 28 75 47: dienstags und sonntags; Hallenfreibad Linden, Brannenweg 10, 02 34 / 49 42 57:...

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Personalrat der Stadtverwaltung gewählt

Ernst-Ulrich Roth
Ernst-Ulrich Roth aus Bochum | am 30.05.2012

Die Beschäftigten der Stadtverwaltung haben ihre Personalrat gewählt. In zwei getrennten Wahlgängen haben die Beamtinnen und Beamten sowie die Tarifbeschäftigten ihre Personalvertretung für die kommenden vier Jahre bestimmt. "Trotz der der Verkleinerung des Personalrates konnte die Liste der Komba gewerkschaft insgesamt vier Sitze in dem Gremium erlangen", erläutert der Bochumer komba Vorsitzende Torsten Haunert. Für die...

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CDU will an das „Tafelsilber“ - Vorschlag: RWE-Aktien, Gelsenwasser-Anteile und Kanalnetz verkaufen 1

Ernst-Ulrich Roth
Ernst-Ulrich Roth aus Bochum | am 28.02.2012

„Wir werden einen Großteil der 166 Positionen des Haushaltssicherungskonzeptes mittragen“, so CDU-Fraktionsvorsitzender Klaus Franz. „15 Positionen werden wir nicht zustimmen, aber im gleichen Volumen Finanzierungsvorschläge in die Sitzung des Finanz- und Haushaltsausschusses einbringen.“ Eigentlich sei die Stadt Bochum längst überschuldet, so der Vorwurf der CDU-Fraktion in Richtung Stadtspitze. „Würde man den...

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Offener Brief II: Mehr Sensibilität im Umgang mit Kunst 2

Petra Vesper
Petra Vesper aus Bochum | am 24.01.2012

Bochum: Rathaus | Gegen die „angedachte Museumszerstörung“ wendet sich der Werkbund Nordrhein-Westfalen mit einem offenen Brief an OB Scholz: Der Deutsche Werkbund NW beobachtet weiterhin mit wachsender Sorge und Verärgerung den Umgang mit der Kunst in Bochum. Es wird immer offensichtlicher, dass anscheinend manche Entscheidungs-träger der Stadt Bochum ein gespaltenes Verhältnis zur Kunst haben. Ist „dort oben“ eigentlich niemandem...

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Offebner Brief I: Keine Säule heraus brechen 1

Petra Vesper
Petra Vesper aus Bochum | am 24.01.2012

Bochum: Rathaus | Der „bochumerkünstlerbund“ bezieht Position gegen eine Schließung des Kunstmuseums: Für den „bochumerkünstlerbund“ stellen sich vor dem Hintergrund seiner langjährigen Mitgestaltung der Kulturarbeit für diese Stadt Fragen, die beantwortet werden wollen. Wenn das Kunstmuseum tatsächlich geschlossen werden sollte: - Wer setzt danach Impulse für die kulturelle Bildungsarbeit auf dem Gebiet der bildenden Kunst in dieser Stadt...

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Sparpläne: Nicht nur das Museum wackelt - Bochumer Bürgerforum: Vorschlagsliste wird intensiv diskutiert 1

Petra Vesper
Petra Vesper aus Bochum | am 22.01.2012

Bochum: Stadtspiegel | 166 Einzelposten sind es, die schließlich zum Gesamtziel führen sollen: der Einsparung von 51,5 Mio. im städtischen Haushalt bis 2022. Unter www.bochumer-buergerforum.de sind sie detailliert aufgelistet und Bochumer Bürger aufgefordert, dazu Stellung zu nehmen oder eigene Vorschläge zu machen. Allein 27 Punkte umfasst der Bereich Bildung und Kultur - und hier tobt eine hitzige Diskussion. „Kleinvieh macht auch Mist“ - so...

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Sparvorschlag des städtischen Etats - Einsparmöglichkeit über BOGESTRA 1

Ludwig Damm
Ludwig Damm aus Bochum | am 16.01.2012

Bochum: Etateinsparung | Lang und breit wurde in der Vergangenheit schon über die Verlängerung der Straßenbahn nach Bochum - Langendreer berichtet. Hat man sich im Rat auch schon Gedanken über die Folgekosten einer solchen Bahnlinie gemacht? Denn letzten Endes zahlen wir alle dann die Rechnung.!! Die Bogestra verzeichnet alljährlich ein Millionenloch im Etat, welches dann die anteiligen Städte aus der schon mehr als klammen Stadtkasse bezahlen...

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Hör ma: Spar-Bürger oder Wut-Bürger! 4

Ernst-Ulrich Roth
Ernst-Ulrich Roth aus Bochum | am 14.01.2012

Bochum: Stadtspiegel | Jetzt ist es amtlich: Bochum muss nicht nur sparen, sondern den Gürtel so eng schnallen, dass der Stadt fast keine Luft zum Leben bleibt! Über 150 Millionen Euro Einsparungen im Haushalt reichen in den kommenden zehn Jahren gerade so, um die Insolvenz der Kommune abzuwenden. Die in der Sitzung des Lenkungsausschuss in dieser Woche verabschiedete Ideenliste hilft, das „Bilanz-Vermögen“ der Stadt wieder etwas aufzufrischen, die...

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CDU kritisiert unseriöse Haushaltsplanberatung 1

Ernst-Ulrich Roth
Ernst-Ulrich Roth aus Bochum | am 06.09.2011

Bochum: Rathaus | Als unseriös kritisiert der Vorsitzende der CDU-Ratsfraktion, Klaus Franz, die jüngsten Äußerungen des SPD-Fraktionsvorsitzenden, die laufenden Gespräche mit Arnsberg würden voraussichtlich scheitern, da das geforderte Einsparvolumen von 70 Millionen Euro seiner Auffassung nach nicht realisierbar sei. „Wir sind eine Beratungskooperation mit der Bezirksregierung Arnsberg eingegangen, weil Stadtverwaltung und Koalition...

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