Stenkhoffbad gerettet! – „Gerdes grandios gescheitert“

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"Jau, wir haben es geschafft!": (V.l.n.r.) LINKEN-Ratsgruppensprecher Christoph Ferdinand, LINKEN-Bundestagsabgeordnete Ingrid Remmers, LINKEN-Kreissprecher Günter Blocks, Bürgerinitiativen-Vorstände Dieter Polz und Gabriele Schmeer
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Mit 9.703 JA-Stimmen (73,6 Prozent) zu 3.489 NEIN-Stimmen (26,4 Prozent) ist das Stenkhoffbad gerettet: Schon 9.407 JA-Stimmen hätten zum Erhalt des Stenkhoffbads ausgereicht.

„Damit ist die Bottroper SPD-Führung mit ihrer Blockade-Strategie erfreulich klar gescheitert: Zunächst wollten sie den Bürgerentscheid behindern und ins Leere laufen lassen. Erst viel später sind sie dann umgeschwenkt: SPD-Kreisvorsitzender und -Bundestagsabgeordneter Michael Gerdes hat ja vor zwei Wochen alle SPD-Mitglieder per Rundbrief aufgefordert: ‚Beteiligt Euch an der Abstimmung, stimmt mit NEIN!‘“, erinnert LINKEN-Kreissprecher Günter Blocks: „Gerdes grandios gescheitert – das können wir jetzt eindeutig feststellen!“

„Sieg für mehr direkte Demokratie“

„Allein schon diese hohe Abstimmungsbeteiligung von rund 15 Prozent beim allerersten Bürgerentscheid in Bottrop ist ein Sieg für mehr direkte Demokratie“, freut sich Blocks und ergänzt: „Die Bürgerinitiative hat in den letzten Wochen und Monaten wirklich Unglaubliches geleistet. Und wir LINKEN hatten unsere helle Freude daran, diese engagierten Menschen bei ihrer Arbeit für den Erhalt der öffentlichen Infrastruktur zu unterstützen.“

„STOPP-Zeichen gegen radikale Kürzungs-Politik“

Als eigene Ziele für den Bürgerentscheid hatte DIE LINKE von Anfang an benannt: „1. Das Stenkhoffbad als einziges Freibad zu erhalten. 2. Nach der Schließung der Stadtteilbibliotheken, der Ausdünnung des Busverkehrs und der Streichung der Zuschüsse zum Schul-Mittagessen endlich ein STOPP-Zeichen zu setzen gegen diese radikale Kürzungs-Politik von SPD und CDU. Und 3. all dieser Trickserei von Ratsmehrheit und Verwaltung gegen den Bürgerentscheid ein für alle Male einen Riegel vorzuschieben.“ Diese Ziele sieht Blocks mit dem klaren Ausgang des Bürgerentscheids weitestgehend als erreicht an. Jetzt komme es aber noch darauf an, eine Demokratisierung der Bürgerentscheid-Satzung für die Zukunft durchzusetzen.

Nominierung zum Wettbewerb „Kommune 2020“

Die Bottroper LINKE will diesen Bürgerentscheid und die Arbeit von Bürgerinitiative und Förderverein Stenkhoffbad nun für den Wettbewerb „Kommune 2020“ nominieren: In diesem Wettbewerb des Parteivorstands der LINKEN und des „Neuen Deutschland“ geht es um Projekte, die „besonders engagiert für eine direkte Beteiligung der Bürger in den Kommunen einstehen und in vorbildlicher Weise eine solidarische und gerechtere Gesellschaft befördern“.