Wettbewerb „Kommune 2020“: Bürgerinitiative und Förderverein Stenkhoffbad nominiert

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LINKE nominiert Stenkhoffbad-Bürgerentscheid und die Arbeit von Bürgerinitiative und Förderverein Stenkhoffbad für den Wettbewerb „Kommune 2020“

Der erfolgreiche Bürgerentscheid und die Arbeit von Bürgerinitiative und Förderverein Stenkhoffbad sind jetzt für den Wettbewerb „Kommune 2020“ nominiert worden:
In diesem Wettbewerb des Parteivorstands der LINKEN und der Tageszeitung „Neues Deutschland“ geht es um Projekte, die „besonders engagiert für eine direkte Beteiligung der Bürger in den Kommunen einstehen und in vorbildlicher Weise eine solidarische und gerechtere Gesellschaft befördern“.

"Trotz einer vor-demokratischen Bürgerentscheid-Satzung und trotz massivster Behinderungen hat die Bürgerinitiative Stenkhoffbad es geschafft, den Bürgerentscheid zum Erfolg zu führen. Und der Förderverein ist auf einem guten Weg, das Stenkhoffbad attraktiver zu machen", begründet LINKEN-Kreissprecher Günter Blocks die Nominierung der Initiativen zu diesem bundesweiten Wettbewerb.

„STOPP-Zeichen gegen radikale Kürzungs-Politik“

Blocks erinnert daran, dass DIE LINKE von Anfang an als ihre Ziele für den Bürgerentscheid benannt hatte:
„1. Das Stenkhoffbad als einziges Freibad zu erhalten - das ist jetzt erreicht.
2. Nach der Schließung der Stadtteilbibliotheken, der Ausdünnung des Busverkehrs und der Streichung der Zuschüsse zum Schul-Mittagessen endlich ein STOPP-Zeichen zu setzen gegen die radikale Kürzungs-Politik von SPD und CDU - diese Aufgabe endet leider mit dem Bürgerentscheid nicht.
Und 3. all dieser Trickserei von Ratsmehrheit und Verwaltung gegen den Bürgerentscheid ein für alle Male einen Riegel vorzuschieben: ÖDP, DKP und Grüne setzen sich jetzt ebenfalls für eine Demokratisierung der Bürgerentscheid-Satzung ein. Zu hoffen bleibt, dass sich auch SPD und CDU endlich bewegen."
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