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Niels Schmidt

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Lokalkompass ist: Bottrop
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Sonntagsöffnungen: OB muss vor Gericht klein beigeben

Niels Schmidt
Niels Schmidt | Bottrop | am 30.06.2017

Im Streit über die Befangenheit von SPD-Ratsleuten bei der Entscheidung über die Sonntagsöffnungen im Bottroper Einzelhandel hat sich DIE LINKE vor dem Verwaltungsgericht Gelsenkirchen gegen Oberbürgermeister Tischler durchgesetzt. In der Verhandlung am 30. Juni musste die Stadt verbindlich zusagen, bei künftigen Streitigkeiten im Rat über eine mögliche Befangenheit von Ratsleuten, auf Antrag eines Ratsmitgliedes über eine...

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Parkgebühren-Unsinn am Hauptbahnhof beenden

Niels Schmidt
Niels Schmidt | Bottrop | am 26.06.2017

DIE LINKE im Rat der Stadt hat sich wegen der geplanten Wiedereinführung von Gebühren im Parkhaus am Hauptbahnhof mit einer Beschwerde an den Regierungspräsidenten und den Verkehrsverbund Rhein Ruhr (VRR) gewandt. Der VRR hatte den Bau mit 3,8 Millionen Euro unterstützt. Aus Sicht der LINKEN drohen durch die Wiedereinführung von Parkgebühren dort millionenschwere Fördermittelrückforderungen des VRR. Jenseits davon geht die...

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SPD trägt Verantwortung für OGS-Gebühren 1

Niels Schmidt
Niels Schmidt | Bottrop | am 19.05.2017

Zur Behauptung von SPD-Ratsfrau Palberg, nur Land oder Bund könnten für Gebührenfreiheit in Offenen Ganztagsgrundschulen (OGS) sorgen, stellt LINKE-Ratsherr Niels Holger Schmidt fest: „Frau Palberg hat unrecht. Die Gebührenerhebung liegt ausschließlich in der Kompetenz der Kommunen. Frau Palberg drückt sich vor ihrer Verantwortung für das Abkassieren von Eltern im Offenen Ganztag." Schmidt verweist auf die entsprechende...

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LINKE ruft zur Beteiligung am Protest gegen AfD auf 4

Niels Schmidt
Niels Schmidt | Bottrop | am 09.05.2017

Die LINKE ruft alle Bottroperinnen und Bottroper zur Beteiligung an den Protesten des überparteilichen Bottroper „Bündnis gegen Rechts“ gegen die AfD-Veranstaltung am 11. Mai in der Willy-Brandt-Gesamtschule auf. Dazu erklärt Nicole Fritsche-Schmidt (Bild), Kreissprecherin der LINKEN: „Es ist unerträglich, dass die immer offener rassistisch und rechtsradikal auftretende AfD Räume für ihre Propaganda-Veranstaltung gesichert...

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Bündnis gegen Rechts ruft zum Protest gegen AfD-Veranstaltung 7

Niels Schmidt
Niels Schmidt | Bottrop | am 06.05.2017

Bei seinem Treffen am 5. Mai hat das Bottroper Bündnis gegen Rechts folgenden Aufruf beschlossen: Unser Bottrop hat keinen Platz für Rassisten! Am 11. Mai wollen die Rechtspopulisten der AfD eine Wahlkampfveranstaltung in der Willy-Brandt-Gesamtschule abhalten. Das finden wir unerträglich. Die AfD ist keine Alternative für Deutschland. Wir stellen uns dagegen, unterstützen Sie uns...

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Unfallschwerpunkt Gladbecker Straße endlich entschärfen

Niels Schmidt
Niels Schmidt | Bottrop | am 13.04.2017

Angesichts des erneuten schweren Unfalls mit Schwerverletztem und zwei PKW mit Totalschaden fordert DIE LINKE neuerlich die Entschärfung des Unfallschwerpunktes auf der Gladbecker Straße in Höhe der Supermärkte LIDL und Netto. Dort war es jüngst zum wiederholten Male zu einem Zusammenstoß zwischen dem Geradeausverkehr und einem Linksabbieger gekommen, der auf einen Supermarktparkplatz einbiegen wollte. „Wir haben bereits am...

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SPD Bottrop startet mit schmutzigen Tricks in den Wahlkampf 8

Niels Schmidt
Niels Schmidt | Bottrop | am 31.03.2017

Die SPD Bottrop startet mit schmutzigen Tricks jenseits der Rechtslage in den Landtagswahlkampf. Für Parteien gilt die die Frist 1. April für den Beginn der Plakatierung. Aber schon seit heute Nachmittag (31.3.) hängen mindestens an der Vienkenstraße, Gladbecker Straße, Ostring, Nordring, Horster Straße und Aegidistraße Plakate der Sozialdemokraten. Besonders peinlich: Zwei SPD-Ratsmitglieder wurden gesehen, wie sie bereits...

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Ja von Volmering zur Pkw-Maut ist unverantwortlich

Niels Schmidt
Niels Schmidt | Bottrop | am 30.03.2017

Die Bottroper LINKE kritisiert scharf die Zustimmung des Bottroper CDU-Abgeordneten Sven Volmering zur Pkw-Maut bei der Abstimmung am vergangenen Freitag (24. März) im Bundestag. "Das ist mit Blick auf die Entwicklung der Bottroper Freizeitwirtschaft völlig unverantwortlich", sagt Niels Holger Schmidt, Sprecher der LINKEN im Rat der Stadt. Er betont: "Einerseits setzen die beiden großen Parteien in Bottrop, auch die CDU, auf...

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Gedenken an die Kämpfer der Roten Ruhr-Armee 3

Niels Schmidt
Niels Schmidt | Bottrop | am 26.03.2017

Am kommenden Sonntag (2. April) lädt DIE LINKE. Bottrop zur traditionellen Gedenkfeier für die Kämpfer der Roten Ruhr Armee an der Grabstätte der getöteten Arbeiter auf dem Westfriedhof. Anfang April 1920 hatten die Kämpfer der Roten Ruhr-Armee– im Nachgang des rechtsradikalen Kapp-Putsch – Bottrop gegen die Hakenkreuz-Träger des Freikorps „Brigade Loewenfeld“ verteidigt. Die öffentliche Gedenkfeier, zu der alle...

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Ausbildungslücke: Umlage statt Showeinlagen

Niels Schmidt
Niels Schmidt | Bottrop | am 09.03.2017

DIE LINKE begrüßt Bemühungen der Bottroper Jusos, die eklatante Ausbildungslücke in Bottrop zu verringern. Allerdings sind die Sozialisten überrascht, dass aus dem Vorstoß offenbar praktisch nichts folgt: „Die Jusos haben etwa verlangt, die Zahl der Ausbildungsplätze bei der Stadt zu erhöhen. Praktisch ist diese im aktuellen Haushalt aber sogar um rund zehn Prozent abgesenkt worden – mit Unterstützung der Jusos, die...

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Absurde Gebühren: Parkentgelte am Bahnhof kosten Stadt über 200.000 Euro

Niels Schmidt
Niels Schmidt | Bottrop | am 09.03.2017

DIE LINKE im Rat der Stadt fordert den Oberbürgermeister auf, angesichts der neuen Schwierigkeiten dauerhaft auf die Erhebung von Parkgebühren im Parkhaus am Hauptbahnhof zu verzichten. Einen entsprechenden Antrag hat sie für die Ratssitzung am 14. März gestellt. Bisher war die Verwaltung nicht in der Lage, wie geplant, zum Jahresbeginn 2017 wieder abzukassieren. „Aus unserer Sicht sollte das auch so bleiben“, sagt...

LINKE macht Weihnachtspause bis 16. Januar

Niels Schmidt
Niels Schmidt | Bottrop | am 21.12.2016

Das Büro der Ratsgruppe DIE LINKE Bottrop ist vom 21. Dezember 2016 bis zum 15. Januar 2017 urlaubsbedingt geschlossen. Die Rechtsberatung findet daher nicht statt. Sie können sich ab dem 16. Januar 2017 wieder zu den gewohnten Bürozeiten dienstags 10-12 Uhr, mittwochs 11:30-13.30 Uhr und freitags 16-18 Uhr an uns wenden. Für alle Menschen, die Probleme mit dem Arbeitslosengeld 1 oder 2 (Hartz IV), mit der Grundsicherung...

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Instrumentalisierung der „Tafel“ einstellen

Niels Schmidt
Niels Schmidt | Bottrop | am 21.12.2016

Die Instrumentalisierung der Weihnachtsaktion der „Tafel“ für Parteiwerbung durch den Oberbürgermeister und die SPD kritisiert DIE LINKE. Bei der Ausgabe der von der Tafel gesammelten Weihnachtspäckchen an die Kunden am vergangenen Sonntag, 18. Dezember, hatten Bottrops Sozialdemokraten vor der Tafel einen Parteistand aufgebaut und u.a. Bratwurst und Getränke an die Wartenden ausgegeben. Mit dabei: der Oberbürgermeister. Der...

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Einladung zum Frühstück 1

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Niels Schmidt | Bottrop | am 17.12.2016

DIE LINKE lädt herzlich zum Erwerbslosen-Frühstück am 20.12.2016, 11-14 Uhr in unseren Geschäftsräumen in der Brauerstrasse 41, 46236 Bottrop ein. Bei Brötchen und Getränken haben Sie die Möglichkeit sich mit anderen Betroffenen aus- zutauschen. Bei einem gemütlichen Beisammensein möchten wir mit Ihnen ins Gespräch kommen und Sie können sich Ihren Frust von der Seele reden. Über Probleme mit dem Jobcenter, dem...

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Weihnachtsaktion für einen freien Sonntag

Niels Schmidt
Niels Schmidt | Bottrop | am 14.12.2016

Mit einer Weihnachtsaktion informiert die Bottroper LINKE am Samstag (17. Dezember) über einen ersten wichtigen Erfolg bei der Begrenzung ausufernder Sonntagsöffnungen in Bottrop. Ab 11 Uhr verteilen die Sozialisten an verschiedenen Standorten der Innenstadt kleine, süße Präsente. An elf Sonntagen – also durchschnittlich fast jeden Monat – durften die Unternehmen 2016 öffnen. Das war rechtswidrig. Nun gibt es für einige...