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Niels Schmidt

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Ruhrkampf: Mörder und ihre Opfer nicht gleich behandeln

Niels Schmidt
Niels Schmidt | Bottrop | am 02.01.2018

Die Bottroper LINKE ist irritiert über den jüngsten Vorstoß von Bezirksbürgermeister Helmut Kucharski (SPD) in Sachen Denkmal für die Opfer des Ruhrkampfes auf dem Westfriedhof. Kucharski hatte gefordert, das von den Nazis zerstörte und nach der Befreiung vom Faschismus nur notdürftig wiederhergestellte Denkmal nur zu restaurieren, wenn durch die Stadtarchivarin Heike Biskup festgestellt worden sei, wie der Arbeiteraufstand...

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Diskussionswürdige Neujahrs-Vorsätze der Revier-SPD

Niels Schmidt
Niels Schmidt | Bottrop | am 02.01.2018

„Neujahrs-Vorsätze halten ja meist nicht allzu lange. Aber wenn die Ruhrgebiets-SPD-Bundestagsabgeordneten es ernst meinen mit ihrem Forderungskatalog für eine SPD-Regierungsbeteiligung, dann wären dies wenigstens erste wichtige Schritte für unsere Städte“, meint der Bottroper LINKEN-Kreissprecher Günter Blocks (im Bild). Darüber lohne es sich zu diskutieren. Als Kernbedingungen für eine Regierungsbeteiligung hatten die...

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Unterstützung für Tafel-Kunden: Weil es um die Wurst geht

Niels Schmidt
Niels Schmidt | Bottrop | am 21.12.2017

Hunderte Kunden der Bottroper Tafel konnten sich am 17. Dezember beim Warten auf die Ausgabe der Weihnachtspakete in der Kälte über heiße Getränke und Bratwurst freuen. Die Bottroper LINKE machte mit der Aktion deutlich: Ihre SOLIDARITÄT gehört Menschen in schwierigen Lebenslagen - nicht nur vor Weihnachten, nicht nur in Wahljahren, sondern das ganze Jahr. Die Sozialisten informierten die Wartenden auch über die kostenlose,...

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Sozialberatung muss an einigen Terminen entfallen

Niels Schmidt
Niels Schmidt | Bottrop | am 20.12.2017

Die regelmäßige Sozialberatung der Bottroper LINKEN muss wegen der Weihnachtspause und konkurrierender Termine des beratenden Rechtsanwaltes an einigen Terminen entfallen. Das betrifft die Beratungen am: Dezember: 22.12.2017, 29.12.2017 Januar: 12.1.2018, 26.1.2018 Februar: 16.2.2018, 23.2.2018 Jenseits davon bleibt es bei den regelmäßigen Beratungsterminen jeweils freitags zwischen 16 und 18 Uhr.

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Mehrheit links der Mitte nutzen 1

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Niels Schmidt | Bottrop | am 19.12.2017

Zur neuen politischen Lage in Bottrop angesichts des Scheiterns der „Großen Koalition ohne Vertrag“ erklärt DIE LINKE: „Wenn die Verantwortlichen der Bottroper SPD klug sind, nutzen sie die neue Lage nach dem Zerbrechen der Groko”, so LINKEN-Kreissprecher Günter Blocks. Ratsherr Niels Holger Schmidt ergänzt: „Es gibt eine Mehrheit im Rat jenseits der Konservativen, Neoliberalen und Faschisten. Die erbärmliche Art und...

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SPD hat Situation in Grafenwald selbst verschuldet

Niels Schmidt
Niels Schmidt | Bottrop | am 19.12.2017

„Jetzt rächt sich die Kopf-durch-die-Wand-Haltung der Sozialdemokraten. Das Durchdrücken der Entscheidung zum geplanten Baugebiet Friedenstraße/Vossundern im Fachausschuss mit einer Zufallsmehrheit hat zu unnötigen Verhärtungen geführt“, betont LINKE-Ratsherr Christoph Ferdinand (Bild): „Da muss die SPD sich an die eigene Nase fassen. Mit dieser Art von Basta-Politik wird man bei unklaren Mehrheitsverhältnissen nicht weit...

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Landesregierung plant Kahlschlag bei ESF-Projekten 2

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Niels Schmidt | Bottrop | am 24.11.2017

Wie DIE LINKE aus Kreisen des Sozialministeriums in Düsseldorf erfahren hat, plant die neue schwarz-gelbe Landesregierung, künftig keinerlei Projekte mehr zu unterstützen, die aus Mitteln des Europäischen Sozialfonds (ESF) gefördert werden. Das hätte dramatische negative Folgen besonders für die Schwachen in unserer Gesellschaft, etwa Langzeitarbeitslose und Stadtteile in schwierigen Lagen. So werden in der...

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Werbung für Grundsteuererhöhung: Sozialdemokratischer Wirtschaftskreislauf 4

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Niels Schmidt | Bottrop | am 21.11.2017

Die SPD lässt den Bottropern durch die Firma von SPD-Ratsherrn Beicht erklären, warum es gut ist, dass sie per Grundsteuererhöhung abgezockt werden. Und dafür zahlen die Steuerzahler selbst. „Propaganda für die Abzocke per Grundsteuererhöhung aus Steuergeld der Betroffenen. Darauf muss man erstmal kommen. Einfach dreist “, wundert sich LINKE-Ratsherr Niels Holger Schmidt. Hintergrund der Irritation: Die SPD-Ratsfraktion...

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Geänderte Termine der Sozialberatung

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Niels Schmidt | Bottrop | am 08.11.2017

Die regelmäßige Sozialberatung der Bottroper LINKEN muss wegen einer Fortbildung des beratenden Rechtsanwaltes an drei Terminen im November und Dezember entfallen. Das betrifft die Beratungen am 10.11. sowie am 17.11. und 1.12.2017. Jenseits davon bleibt es bei den regelmäßigen Beratungsterminen jeweils freitags zwischen 16 und 18 Uhr.

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Raus aus der Abwärtsspirale - Kürzungspolitik des „Stärkungspaktes“ beenden

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Niels Schmidt | Bottrop | am 06.11.2017

„Ein Vergleich des Haushaltsplans mit der Realität in unserer Stadt führt zu einer eindeutigen Diagnose: Operation gelungen, Patient tot“, sagt LINKE-Ratsherr Niels Holger Schmidt. Damit bringt er die Ergebnisse der Klausur der Bottroper LINKEN zum städtischen Haushaltsentwurf für 2018 auf den Punkt. Offensichtlich sei es OB Tischler dem Stärkungspakt folgend gelungen, einen Haushalt ohne neue Schulden vorzulegen. „Diese...

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Sperrmüllgebühr: Abzocke & Förderprogramm für schwarze Kippen

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Niels Schmidt | Bottrop | am 23.10.2017

DIE LINKE im Rat der Stadt weist die Pläne des BEST-Vorstandes zur Einführung einer neuen Gebühr für Sperrmüllabholung scharf zurück: „Das ist nicht nur eine völlig unangemessene Kostenbelastung für die Menschen in unserer Stadt. Es ist auch ein Förderprogramm für schwarze Müllkippen“, stellt LINKE-Ratsherr Niels Holger Schmidt zu den Plänen der BEST-Chefetage fest. Diese will die Bottroper mit 25 Euro je Transport für die...

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LINKE lädt zum Stammtisch

Niels Schmidt
Niels Schmidt | Bottrop | am 09.10.2017

Die Bottroper LINKE lädt zum Stammtisch in die Rathausschänke. Am Donnerstag, 19. Oktober, kann man die Bottroper Sozialistinnen und Sozialisten ab 19 Uhr bei einem Bier in der Rathausschänke, Kirchhellener Straße 21, kennen lernen. In ungezwungener Atmosphäre wird ohne Tagesordnung und Formalien über die aktuelle Lage nach der Bundestagswahl und vor „Jamaica“ diskutiert. Der Stammtisch ist nicht nur für die in den letzten...

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Akteneinsicht ergab: VRR will keine Parkgebühren am Hauptbahnhof 1

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Niels Schmidt | Bottrop | am 09.10.2017

In der Auseinandersetzung um die Wiedereinführung von Parkgebühren im Parkhaus am Hauptbahnhof gibt es eine überraschende Wende. Wie eine Akteneinsichtnahme der LINKEN ergab, hat der VRR – der den Bau des Parkhauses maßgeblich mit Fördermitteln finanziert hat – die Stadt bereits im Januar 2017 aufgefordert, keine neue Schranke zur Gebührenerhebung zu errichten. Grund: Dadurch sei ein erheblicher Einbruch bei den Nutzerzahlen...

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Bundestagswahl: Scheitern der Kürzungspolitik von SPD und CDU auch in Bottrop

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Niels Schmidt | Bottrop | am 25.09.2017

DIE LINKE konnte ihr Ergebnis in Bottrop unter ausgesprochen schwierigen Rahmenbedingungen wahrnehmbar verbessern. Das ist erfreulich, wenn auch die erhofften Zuwächse nicht ganz erreicht werden konnten.Wir bedanken uns bei allen Wählerinnen und Wähler, die mit ihrer Stimme uns ihr Vertrauen für eine soziale und solidarische Gesellschaft gegeben haben. Auch vielen Dank an all unseren Wahlhelfern für das große Engagement. DIE...

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Sonntagsöffnungen: OB muss vor Gericht klein beigeben

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Niels Schmidt | Bottrop | am 30.06.2017

Im Streit über die Befangenheit von SPD-Ratsleuten bei der Entscheidung über die Sonntagsöffnungen im Bottroper Einzelhandel hat sich DIE LINKE vor dem Verwaltungsgericht Gelsenkirchen gegen Oberbürgermeister Tischler durchgesetzt. In der Verhandlung am 30. Juni musste die Stadt verbindlich zusagen, bei künftigen Streitigkeiten im Rat über eine mögliche Befangenheit von Ratsleuten, auf Antrag eines Ratsmitgliedes über eine...