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Niels Schmidt

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Geänderte Termine der Sozialberatung

Niels Schmidt
Niels Schmidt | Bottrop | am 08.11.2017

Die regelmäßige Sozialberatung der Bottroper LINKEN muss wegen einer Fortbildung des beratenden Rechtsanwaltes an drei Terminen im November und Dezember entfallen. Das betrifft die Beratungen am 10.11. sowie am 17.11. und 1.12.2017. Jenseits davon bleibt es bei den regelmäßigen Beratungsterminen jeweils freitags zwischen 16 und 18 Uhr.

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Raus aus der Abwärtsspirale - Kürzungspolitik des „Stärkungspaktes“ beenden

Niels Schmidt
Niels Schmidt | Bottrop | am 06.11.2017

„Ein Vergleich des Haushaltsplans mit der Realität in unserer Stadt führt zu einer eindeutigen Diagnose: Operation gelungen, Patient tot“, sagt LINKE-Ratsherr Niels Holger Schmidt. Damit bringt er die Ergebnisse der Klausur der Bottroper LINKEN zum städtischen Haushaltsentwurf für 2018 auf den Punkt. Offensichtlich sei es OB Tischler dem Stärkungspakt folgend gelungen, einen Haushalt ohne neue Schulden vorzulegen. „Diese...

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Sperrmüllgebühr: Abzocke & Förderprogramm für schwarze Kippen

Niels Schmidt
Niels Schmidt | Bottrop | am 23.10.2017

DIE LINKE im Rat der Stadt weist die Pläne des BEST-Vorstandes zur Einführung einer neuen Gebühr für Sperrmüllabholung scharf zurück: „Das ist nicht nur eine völlig unangemessene Kostenbelastung für die Menschen in unserer Stadt. Es ist auch ein Förderprogramm für schwarze Müllkippen“, stellt LINKE-Ratsherr Niels Holger Schmidt zu den Plänen der BEST-Chefetage fest. Diese will die Bottroper mit 25 Euro je Transport für die...

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LINKE lädt zum Stammtisch

Niels Schmidt
Niels Schmidt | Bottrop | am 09.10.2017

Die Bottroper LINKE lädt zum Stammtisch in die Rathausschänke. Am Donnerstag, 19. Oktober, kann man die Bottroper Sozialistinnen und Sozialisten ab 19 Uhr bei einem Bier in der Rathausschänke, Kirchhellener Straße 21, kennen lernen. In ungezwungener Atmosphäre wird ohne Tagesordnung und Formalien über die aktuelle Lage nach der Bundestagswahl und vor „Jamaica“ diskutiert. Der Stammtisch ist nicht nur für die in den letzten...

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Akteneinsicht ergab: VRR will keine Parkgebühren am Hauptbahnhof 1

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Niels Schmidt | Bottrop | am 09.10.2017

In der Auseinandersetzung um die Wiedereinführung von Parkgebühren im Parkhaus am Hauptbahnhof gibt es eine überraschende Wende. Wie eine Akteneinsichtnahme der LINKEN ergab, hat der VRR – der den Bau des Parkhauses maßgeblich mit Fördermitteln finanziert hat – die Stadt bereits im Januar 2017 aufgefordert, keine neue Schranke zur Gebührenerhebung zu errichten. Grund: Dadurch sei ein erheblicher Einbruch bei den Nutzerzahlen...

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Bundestagswahl: Scheitern der Kürzungspolitik von SPD und CDU auch in Bottrop

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Niels Schmidt | Bottrop | am 25.09.2017

DIE LINKE konnte ihr Ergebnis in Bottrop unter ausgesprochen schwierigen Rahmenbedingungen wahrnehmbar verbessern. Das ist erfreulich, wenn auch die erhofften Zuwächse nicht ganz erreicht werden konnten.Wir bedanken uns bei allen Wählerinnen und Wähler, die mit ihrer Stimme uns ihr Vertrauen für eine soziale und solidarische Gesellschaft gegeben haben. Auch vielen Dank an all unseren Wahlhelfern für das große Engagement. DIE...

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Sonntagsöffnungen: OB muss vor Gericht klein beigeben

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Niels Schmidt | Bottrop | am 30.06.2017

Im Streit über die Befangenheit von SPD-Ratsleuten bei der Entscheidung über die Sonntagsöffnungen im Bottroper Einzelhandel hat sich DIE LINKE vor dem Verwaltungsgericht Gelsenkirchen gegen Oberbürgermeister Tischler durchgesetzt. In der Verhandlung am 30. Juni musste die Stadt verbindlich zusagen, bei künftigen Streitigkeiten im Rat über eine mögliche Befangenheit von Ratsleuten, auf Antrag eines Ratsmitgliedes über eine...

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Parkgebühren-Unsinn am Hauptbahnhof beenden

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Niels Schmidt | Bottrop | am 26.06.2017

DIE LINKE im Rat der Stadt hat sich wegen der geplanten Wiedereinführung von Gebühren im Parkhaus am Hauptbahnhof mit einer Beschwerde an den Regierungspräsidenten und den Verkehrsverbund Rhein Ruhr (VRR) gewandt. Der VRR hatte den Bau mit 3,8 Millionen Euro unterstützt. Aus Sicht der LINKEN drohen durch die Wiedereinführung von Parkgebühren dort millionenschwere Fördermittelrückforderungen des VRR. Jenseits davon geht die...

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SPD trägt Verantwortung für OGS-Gebühren 1

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Niels Schmidt | Bottrop | am 19.05.2017

Zur Behauptung von SPD-Ratsfrau Palberg, nur Land oder Bund könnten für Gebührenfreiheit in Offenen Ganztagsgrundschulen (OGS) sorgen, stellt LINKE-Ratsherr Niels Holger Schmidt fest: „Frau Palberg hat unrecht. Die Gebührenerhebung liegt ausschließlich in der Kompetenz der Kommunen. Frau Palberg drückt sich vor ihrer Verantwortung für das Abkassieren von Eltern im Offenen Ganztag." Schmidt verweist auf die entsprechende...

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LINKE ruft zur Beteiligung am Protest gegen AfD auf 4

Niels Schmidt
Niels Schmidt | Bottrop | am 09.05.2017

Die LINKE ruft alle Bottroperinnen und Bottroper zur Beteiligung an den Protesten des überparteilichen Bottroper „Bündnis gegen Rechts“ gegen die AfD-Veranstaltung am 11. Mai in der Willy-Brandt-Gesamtschule auf. Dazu erklärt Nicole Fritsche-Schmidt (Bild), Kreissprecherin der LINKEN: „Es ist unerträglich, dass die immer offener rassistisch und rechtsradikal auftretende AfD Räume für ihre Propaganda-Veranstaltung gesichert...

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Bündnis gegen Rechts ruft zum Protest gegen AfD-Veranstaltung 7

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Niels Schmidt | Bottrop | am 06.05.2017

Bei seinem Treffen am 5. Mai hat das Bottroper Bündnis gegen Rechts folgenden Aufruf beschlossen: Unser Bottrop hat keinen Platz für Rassisten! Am 11. Mai wollen die Rechtspopulisten der AfD eine Wahlkampfveranstaltung in der Willy-Brandt-Gesamtschule abhalten. Das finden wir unerträglich. Die AfD ist keine Alternative für Deutschland. Wir stellen uns dagegen, unterstützen Sie uns...

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Unfallschwerpunkt Gladbecker Straße endlich entschärfen

Niels Schmidt
Niels Schmidt | Bottrop | am 13.04.2017

Angesichts des erneuten schweren Unfalls mit Schwerverletztem und zwei PKW mit Totalschaden fordert DIE LINKE neuerlich die Entschärfung des Unfallschwerpunktes auf der Gladbecker Straße in Höhe der Supermärkte LIDL und Netto. Dort war es jüngst zum wiederholten Male zu einem Zusammenstoß zwischen dem Geradeausverkehr und einem Linksabbieger gekommen, der auf einen Supermarktparkplatz einbiegen wollte. „Wir haben bereits am...

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SPD Bottrop startet mit schmutzigen Tricks in den Wahlkampf 8

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Niels Schmidt | Bottrop | am 31.03.2017

Die SPD Bottrop startet mit schmutzigen Tricks jenseits der Rechtslage in den Landtagswahlkampf. Für Parteien gilt die die Frist 1. April für den Beginn der Plakatierung. Aber schon seit heute Nachmittag (31.3.) hängen mindestens an der Vienkenstraße, Gladbecker Straße, Ostring, Nordring, Horster Straße und Aegidistraße Plakate der Sozialdemokraten. Besonders peinlich: Zwei SPD-Ratsmitglieder wurden gesehen, wie sie bereits...

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Ja von Volmering zur Pkw-Maut ist unverantwortlich

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Niels Schmidt | Bottrop | am 30.03.2017

Die Bottroper LINKE kritisiert scharf die Zustimmung des Bottroper CDU-Abgeordneten Sven Volmering zur Pkw-Maut bei der Abstimmung am vergangenen Freitag (24. März) im Bundestag. "Das ist mit Blick auf die Entwicklung der Bottroper Freizeitwirtschaft völlig unverantwortlich", sagt Niels Holger Schmidt, Sprecher der LINKEN im Rat der Stadt. Er betont: "Einerseits setzen die beiden großen Parteien in Bottrop, auch die CDU, auf...

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Gedenken an die Kämpfer der Roten Ruhr-Armee 3

Niels Schmidt
Niels Schmidt | Bottrop | am 26.03.2017

Am kommenden Sonntag (2. April) lädt DIE LINKE. Bottrop zur traditionellen Gedenkfeier für die Kämpfer der Roten Ruhr Armee an der Grabstätte der getöteten Arbeiter auf dem Westfriedhof. Anfang April 1920 hatten die Kämpfer der Roten Ruhr-Armee– im Nachgang des rechtsradikalen Kapp-Putsch – Bottrop gegen die Hakenkreuz-Träger des Freikorps „Brigade Loewenfeld“ verteidigt. Die öffentliche Gedenkfeier, zu der alle...