Wohin, SPD?

Gibt es eine Große Koalition oder nicht? Die Skepsis in den Reihen der Sozialdemokraten ist groß. Um ihre Partei von Koalitionsverhandlungen mit der Union zu überzeugen, sind SPD-Vorsitzender Martin Schulz und Landeschef Michael Groschek derzeit auf "Werbetour". Dabei wird das Votum der NRW-SPD entscheidend sein, denn der nordrhein-westfälische Landesverband stellt beim Sonderparteitag am Sonntag (21. Januar) fast ein Viertel der Delegierten. Der Stadtanzeiger wollte von Castrop-Rauxeler SPD-Vertretern wissen, wie die "GroKo-Stimmungslage" in unserer Stadt ist.

Im SPD-Ortsverein Ickern Mitte (rund 160 Mitglieder) herrscht eine "übergroße Skepsis für eine erneute GroKo." Die Begeisterung habe sich schon beim letzten Mal in Grenzen gehalten, weiß OV-Vorsitzender Christoph Behrenspöhler. "Ich gehe davon aus, dass die Ablehnung jetzt noch deutlich größer ist. Wenn wir in eine Große Koalition gehen, wird das Tagesgeschäft alles überlagern, und wir haben nicht die notwendige Zeit, eine Erneuerung − auch personell − anzustreben, so Behrenspöhler. Zudem habe er die Befürchtung, "dass die SPD den gleichen Weg geht wie in den Nachbarstaaten. Es gibt sie dort faktisch nicht mehr."
Im 130 Mitglieder starken SPD-Ortsverein Nobelbahn/Rauxel ist die Stimmung "komplett gespalten", sagt Vorsitzender Rüdiger Melzner. "Ein Großteil sagt: 'Keine GroKo', eine andere Gruppe plädiert dafür, dass man zunächst in die Koalitionsverhandlungen gehen sollte, um zu schauen, was dabei herauskommt. Wiederum andere meinen, dass Angela Merkel doch in eine Minderheitsregierung gehen soll."
Gebe es erneut eine Große Koalition, "sollte man das Ganze nach zwei Jahren Revue passieren lassen und dann gegebenenfalls Konsequenzen ziehen", so Melzner.
Für den SPD-Ortsverein Merklinde (54 Mitglieder) sagt Vorsitzender Klaus Hermann Pelzing: "Ein klares Stimmungsbild kann ich nicht abgeben. Ich selbst bin gespalten." Pelzing erwartet, dass der Parteitag am Ende sein Okay für Koalitionsverhandlungen geben werde. "Viel schwieriger wird es, wenn nach den Verhandlungen die Mitgliederbefragung stattfindet."

Das sagen die Castrop-Rauxeler Jusos

"Eindeutig Nein" sagen die Jusos der Europastadt zu Koalitionsverhandlungen der SPD mit der Union. Sie wollen keine Neuauflage der Großen Koalition (GroKo) in Berlin.
Jonas Zajaczkowski, stellvertretender Vorsitzender der rund 100 Mitglieder zählenden Jusos: "Man hat das Gefühl, von den Kernthemen der SPD ist nichts in das Ergebnis der Sondierungsgespräche eingeflossen." Bei einem Tagesseminar der Jusos am Wochenende hätten die Teilnehmer "gar nichts an dem Ergebnispapier positiv empfunden."

Lisa Kapteinat stimmt mit ab
 
Nach Aussagen von Lisa Kapteinat, SPD-Stadtverbandsvorsitzende und Landtagsabgeordnete, stehen die heimischen Sozialdemokraten den Koalitionsverhandlungen "größtenteils ablehnend" gegenüber.
In einer offenen Veranstaltung im Parteibüro an der Wilhelmstraße hatte Kapteinat am Samstag (13. Januar) das 28-seitige Sondierungsergebnis "Seite für Seite" mit interessierten SPD-Mitgliedern analysiert. "Eine Meinung und ein Bauchgefühl hat jeder dazu. Aber was steht da drin, wollten wir wissen." Die Teilnehmer hätten ihre Entscheidung keineswegs leichtfertig getroffen. Aber Fazit sei gewesen: "Das reicht nicht für eine Große Koalition."

Das entscheidende SPD-Projekt sei nicht zu erkennen, sagt Kapteinat. So sei es ein "fettes Minus", dass es bei der Krankenversicherung nicht zur von der SPD geforderten Bürgerversicherung komme, sondern lediglich zur Rückkehr der paritätischen Beitragszahlung von Arbeitnehmern und Arbeitgebern. Auch in Sachen Spitzensteuersatz sei nichts passiert.

Lisa Kapteinat gehört am Sonntag auf dem außerordentlichen Bundesparteitag zu den insgesamt acht Delegierten, die der SPD-Kreisverband Recklinghausen nach Bonn entsendet. Dort stimmt sie nach "freier Entscheidung" ab. Das Meinungsbild an der SPD-Basis in Castrop-Rauxel "sehe ich nicht als bindendes Mandat".