Fünf dürfen zur Bürgermeisterwahl antreten

Jetzt ist es so gut wie amtlich: Zur Wahl des Bürgermeisters am 13. September treten fünf Kandidaten an: Rajko Kravanja (SPD), Michael Breilmann (CDU/FWI), Nils Bettinger (FDP), Manfred Fiedler (Grüne) und Hakan Sönger (Linke).

Zwei Kandidaten wurden am Dienstagabend (28. Juli) vom elfköpfigen Kommunalwahlausschuss unter dem Vorsitz von Bürgermeister Johannes Beisenherz abgelehnt, da sie die Voraussetzungen für eine Zulassung nicht erfüllten.

Das sind der bislang als Kandidat nicht öffentlich in Erscheinung getretene Einzelbewerber Yasar Asik sowie Mario Rommel, der für die Freie Union antreten wollte.

Beide hätten nach den für die Wahl des Bürgermeisters geltenden Bestimmungen bis Montagabend, 18 Uhr, je 250 Unterstützungsunterschriften von wahlberechtigten Bürgern einreichen müssen. Yasar Asik brachte es auf 235 Unterschriften. Beisenherz: „Das war schon mengenmäßig nicht ausreichend.“

Mario Rommel legte zwar 252 Unterschriften vor, davon waren aber laut Bürgermeister 32 ungültig. Dafür gab es verschiedene Gründe. „Einige waren nicht wahlberechtigt, da sie weder die deutsche noch eine EU-Staatsbürgerschaft besaßen. Außerdem fehlten zum Teil persönliche Angaben wie Geburtsdaten, oder es waren falsche Angaben etwa zur Anschrift gemacht“, führte Beisenherz aus. Daher sei etwa die Wahlberechtigung der Unterstützer nicht zu überprüfen gewesen.

Sowohl die Zulassung der fünf genannten Bürgermeisterkandidaten als auch die Ablehnung der zwei Kandidaten wurden von den Ausschussmitgliedern einstimmig beschlossen.

Die abgelehnten Kandidaten haben bis Freitag (31. Juli) Gelegenheit, beim Kreis Recklinghausen Widerspruch einlegen.

Und so geht es weiter

• Nach der Verkündung der zugelassenen Wahlvorschläge am Dienstag-abend (28. Juli) in der Sitzung des Kommunalwahlausschusses begann eine dreitägige Einspruchsfrist gegen die Nichtzulassung von Wahlvorschlägen.
• Also kann die Stadt vor-aussichtlich nächste Woche die Stimmzettel drucken.
• Aufgelistet werden die Bürgermeisterkandidaten nach der Nummernfolge (nicht Wahlergebnis) der Wahlvorschläge der letzten „Vertretungswahl“ (Wahl des Rates im Mai 2014).
• Das Wahlbüro im Rathaus öffnet am Montag (10. August).
• Bis spätestens zum 23. August erhalten Wahlberechtigte, die in das Wählerverzeichnis eingetragen sind, eine Wahlbenachrichtigung.

"Geringe Chance"

 Zur Bürgermeisterwahl hatte die UBP keinen eigenen Kandidaten aufgestellt. In einer Pressemitteilung nimmt die Partei wie folgt Stellung: „Die Aussichten (...), einen eigenen Kandidaten in die Stichwahlen bzw. zum Sieg zu bringen, sind genauso gering wie die der anderen kleinen Parteien.
 Der Sieg bei der Bürgermeister-Wahl wird zwischen dem SPD- und dem CDU-Kandidaten fallen.
 Auch aus Kostengründen halte man es für falsch, dass die Zahl der Bewerber so groß ist, da hierdurch sehr wahrscheinlich ein zweiter Wahlgang von Nöten sein wird, der die Kommune Geld kosten werde.  Zur Bürgermeisterwahl hatte die UBP keinen eigenen Kandidaten aufgestellt. In einer Pressemitteilung nimmt die Partei wie folgt Stellung: „Die Aussichten (...), einen eigenen Kandidaten in die Stichwahlen bzw. zum Sieg zu bringen, sind genauso gering wie die der anderen kleinen Parteien.
 Der Sieg bei der Bürgermeister-Wahl wird zwischen dem SPD- und dem CDU-Kandidaten fallen.
 Auch aus Kostengründen halte man es für falsch, dass die Zahl der Bewerber so groß ist, da hierdurch sehr wahrscheinlich ein zweiter Wahlgang von Nöten sein wird, der die Kommune Geld kosten werde.