Stadtrat

Beiträge zum Thema Stadtrat

Politik

23. Sitzung des Hünxer Stadtrates

Tagesordnungspunkte Zwei und Drei fielen wegRat stimmte allen Beschlussvorschlägen zu   Wenig Spektakuläres brachte die 23. Sitzung des Hünxer Stadtrates am Donnerstag zum Vorschein. Einzig die Punkte Zwei und Drei, welche die Planung der Nordtangente zwischen Dinslaken- Lohberg und Hünxe- Bruckhausen betrafen, wurden nach einer Änderung der Sachlage aus der Tagesordnung entfernt. Wie berichtet, bestand hier von Hünxer Seite die Befürchtung, die geplante Trasse, welche in Höhe der Straße...

  • Hünxe-Drevenack
  • 29.06.18
Politik

Ratssitzung der Stadt Hünxe vom 21. März 2018

Keine nennenswerten UnstimmigkeitenHaushaltssicherungskonzept wird fortgeführt Ohne große Überraschungen endete gestern die 21. öffentliche Sitzung des Hünxer Gemeinderates. Einzig bei der Anerkennung der Niederschrift zur letzten öffentlichen Sitzung enthielten sich zwei Ratsmitglieder ihrer Stimmen. Allen anderen Tagesordnungspunkten, wie der Änderung des Flächennutzungsplans am Modellflughafen Bucholtwelmen, dessen restliche Fläche in der Umgebung nun ebenfalls als Waldfläche ausgewiesen...

  • Hünxe-Drevenack
  • 22.03.18
Politik

Verfassungsgerichtshof stellt Recht wieder her - Sperrklausel gekippt

Es kam, wie es kommen musste. Der Verfassungsgerichtshof für das Land Nordrhein-Westfalen in Münster hat heute entschieden, dass die 2,5 %-Sperrklausel bei Kommunalwahlen gegen den Grundsatz der Wahlrechtsgleichheit verstößt. Punkt. Mit dem Urteil wird das Recht, gegen das die 2016 im Landtag NRW treibenden Kräfte von SPD, CDU und GRÜNEN durch das Gesetz zur Änderung der Verfassung sorglos verstossen haben, wieder hergestellt. Dr. Ricarda Brandts, Präsidentin des Verfassungsgerichtshofs, rügt...

  • Wesel
  • 21.11.17
  • 5
Politik
Wer sein Kreuz macht, wählt einen Interessenvertreter. Aber wessen Interessen vertritt der eigentlich? | Foto: Marvin Schnippering

Frage der Woche: wessen Interessen sollte ein Kommunalpolitiker vertreten?

Diese Woche haben mir eine politische Frage in petto, und zwar geht es um Kernfragen der Politik, um Kommunalwahlen, Stadträte und Interessenvertretung: wessen Interessen sollte ein Kommunalpolitiker vertreten? Die einfache Wort liegt gemäß Allgemeinbildung auf der Hand: ein Politiker vertritt die Interessen des Volkes. Genau genommen: die Interessen seiner Wähler. Auch wenn die vielleicht gegensätzliche Interessen haben. Und dann wären da noch die Partei, mit dessen Hilfe Politiker zum...

  • 30.07.15
  • 47
  • 12
Politik
Manfred Schramm (Piratenpartei), wurde in den NRW-Landesvorstand gewählt.

Eine Gute Wahl – Manfred Schramm jetzt auch im Landesvorstand der NRW-Piraten

Auf dem Landesparteitag der PIRATEN in Kleve am 1.11.2014 wurde Manfred Schramm, Kreistags- und Stadtratsmitglied aus Wesel und Mitglied im Vorstand der Kreispiraten, zum neuen politischen Geschäftsführer in den Landesvorstand gewählt. Er ergänzt nun neben dem ebenfalls neu gewählten Schatzmeister Bernd Janotta aus dem Rhein-Erft-Kreis und dem neuen Beisitzer Marc Jansen aus Meerbusch das Landesvorstandteam. „Ich gratuliere Manfred im Namen des ganzen Kreisverbands“, freut sich Andreas Rohde,...

  • Wesel
  • 03.11.14
  • 4
  • 5
Politik
4 Bilder

Bis zu fünf Kreuzchen am 25. Mai: für Ortspartei, Bürgermeister, Kreistag, Landratsamt - und Europa!

Erstmals finden am 25. Mai die Europawahl und die Kommunalwahlen an einem Tag statt. Dies führt zu einigen Besonderheiten. Laut Info von Kreiswahlleiter Lars Rentmeister ist aber nur ein Gang zum Wahllokal nötig, und es können für beide Wahlen dieselben Wahlurnen benutzt werden. Europawahl Das Europäische Parlament ist das einzige direkt vom Volk der Mitgliedsstaaten gewählte Organ der Europäischen Union. Durch die Europawahl können die Bürgerinnen und Bürger unmittelbar Einfluss auf die...

  • Wesel
  • 02.05.14
  • 1
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