Dortmund-City - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Gaza: Israelische Armee kurz vor Sturm auf Rafah
Schon fast 30.000 Todesopfer in Gaza...

... und die israelische Militärmaschinerie walzt weiter gen Süden. Brutal und unerbittlich. Immer kürzer die Vorwarnzeiten – wenn überhaupt. Bei den Raketenangriffen auf Häuser in der Stadt Rafah letzten Donnerstag bekamen die Bewohner 10 Minuten (!) Zeit, ihre Wohnungen zu räumen. Die Bomber trafen pünktlich ein und legten die mehrstöckigen Gebäude innerhalb von Sekunden in Schutt und Asche. Es macht den todbringenden Überfall der Hamas am 7. Oktober um keinen Deut besser, aber ich krieg immer...

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  • 27.02.24
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Wir brauchen Eure Unterstützung
Demo zum internationalen ME/CFS Tag am 12.05.2024 in Dortmund

Liebe Leser/innen wir brauchen Eure Unterstützung Zum internationalen ME/CFS-Tag am 12.05.2024 plane ich; als selbst schwer Betroffene; eine Liegend-Demo in Dortmund. Jedes Jahr am 12. Mai sorgen Patienten, Angehörige und Organisationen auf der ganzen Welt für eine Ausdehnung des Bewusstseins und Mitgefühls für Menschen, die an Myalgischer Enzephalomyelitis/Chronic Fatigue Syndrome (ME/CFS) erkrankt sind, mit dem Ziel, sich gemeinsam für eine verbesserte Versorgung und Unterstützung zu...

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  • 17.02.24
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 Foto: (Quelle Büro Poschmann) 
 v.l.n.r.: Oliver Kaczmarek (Bundestagsabgeordneter aus Unna); Sabine Poschmann, MdB; Dirk Stürmer (Vorsitzender des Kuratoriums).

Bundestagsabgeordnete Sabine Poschmann
Poschmann neues Mitglied im Kuratorium des Max-Planck-Instituts (MPI)

Die Dortmunder Bundestagsabgeordnete Sabine Poschmann ist in das Kuratorium des Max-Planck-Instituts (MPI) für molekulare Physiologie berufen worden. Hauptaufgabe des 12-köpfigen Gremiums ist es, das Institut in wissenschaftspolitischen, wirtschaftlichen und organisatorischen Fragen zu beraten und den Austausch zur Stadt sowie zur Region zu fördern. Im Dortmunder MPI wird Grundlagenforschung betrieben. Internationale Team bestehend aus Chemiker:innen, Biolog:innen, Biochemiker:innen und...

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  • 08.02.24
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Einsparungen beim Bürgergeld?
Die Debatte um Kürzungen im Sozialbereich muss sofort beendet werden!

Die Behauptung, dass viele mit Bürgergeld besser dastehen als mit Arbeit, ist aus meiner Sicht reine Stimmungsmache und entbehrt jeglicher Grundlage. Vor ein paar Tagen haben sich die großen Wohlfahrts- und Sozialverbände zusammen mit ver.di in einer gemeinsamen Erklärung äußerst besorgt über die aktuelle Debatte um Kürzungen beim Bürgergeld geäußert. Die sieben unterzeichnenden Organisationen forderten von Politik und Medien eine sofortige Beendigung der zugespitzten Debatte und wiesen darauf...

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  • 14.12.23
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 Foto Quelle: Bundesregierung / StadtLandMensch-Fotografie

Sabine Poschmann
Informationsreise nach Berlin

Die Dortmunder Bundestagsabgeordnete Sabine Poschmann lud zum vierten und letzten Mal in diesem Jahr zur politischen Informationsreise nach Berlin ein. Unter den 50 Dortmunder:innen waren Mitglieder des Bürgerforums Scharnhorst, Beschäftigte von DSW21 sowie der Dortmunder Kriminalpolizei. Neben dem Gespräch mit der Abgeordneten im Deutschen Bundestag standen der Besuch der Ausstellung "Tränenpalast", des Bundeskanzleramtes, der Willy-Brandt-Stiftung sowie des Holocaust-Mahnmals auf dem...

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  • 07.12.23
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Foto: Ricardo Hoffmann

CDU Kirchhörde
Ehrung langjähriger CDU Mitglieder aus Kirchhörde

Die Kirchhörder Christdemokraten haben bei ihrem traditionellen Grünkohlessen, Mitglieder für ihre langjährige Treue und Mitarbeit in Rat und Tat geehrt. Über 30 Mitglieder wohnten der Jubiläumsfeier im Landhause Hesse bei. Der Ortsunionsvorsitzende Thorsten Hoffmann überreichte gemeinsam mit Bezirksbürgermeister Nils Berning, Urkunden, die CDU-Anstecknadel und andere kleine Präsente. Geehrt wurden Gerd Pelzer (für 45 Jahre), Michael Todschinder (3. v. r., für 35 Jahre), Bernd Tewes (für 35...

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  • 29.11.23
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Foto: Soroptimist International Club Dortmund

Gewalt kommt uns nicht in die Tüte!
Gewalt kommt uns nicht in die Tüte!

Wieder sind orangefarbene Brötchentüten überall in Dortmunder Bäckereien zu sehen Dortmund, 25.11.2023 - Unter dem Motto „Gewalt kommt mir nicht in die Tüte!“ findet ab Samstag eine groß angelegte Aktion im gesamten Stadtgebiet zum „Internationalen Tag gegen Gewalt an Frauen“ statt. Rund 150.000 charakteristische orangenfarbene Brötchentüten werden ab dem 25.11. von den meisten Dortmunder Bäckereien und auch von Betriebskantinen ausgegeben. Sie sollen die  Informationen, wohin man sich wenden...

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  • 22.11.23
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v.l.n.r.: Jens Peick, Prof. Dr. Dr. Stefan Haßfeld (Medizinischer Geschäftsführer Klinikum Dortmund), Sabine Poschmann, Roland Spieß (Vorsitzender Aufsichtsrat Klinikum Dortmund).  Foto Quelle: Büro Peick

Bundesförderung für acht Dortmunder Krankenhäuser
Bundesförderung für acht Dortmunder Krankenhäuser

Das Klinikum Dortmund, das Hüttenhospital, das Klinikum Westfalen sowie die Krankenhäuser der katholischen St. Paulus Gesellschaft können insgesamt 38,9 Millionen Euro in die Digitalisierung ihrer Häuser investieren, verkünden die SPD-Bundestagsabgeordneten Sabine Poschmann und Jens Peick. Mit dem Krankenhauszukunftsfonds unterstützt der Bund die Dortmunder Krankenhäuser mit insgesamt 22,4 Millionen Euro. Den Rest geben das Land NRW sowie die jeweiligen Krankenhäuser dazu. Das Gesamtvolumen des...

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  • 23.10.23
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Was für ein katastrophales Wochenende
Der Veranstaltungs - Lärmterror eskaliert weiter

Da man diese Veranstaltung schon aus den Vorjahren kannte; wenn auch in kürzerem Umfang; hat man schon mit erneutem Lärmterror das ganze Wochenende gerechnet; und genau so war es dann auch; nur noch schlimmer! Die Veranstaltung "Straßenfest der Tamilen" war für die Anwohner erneut eine absolute Geduldsprobe. Der Lärm unerträglich an insgesamt 3 Tagen; also das komplette Wochenende, dass eigentlich dem ein oder anderen Arbeiter als Erholung dienen könnte. Von Erholung, Ruhe und schlafen können...

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  • 07.09.23
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Partylärm im Doppelpack
Immer wieder Sonntags am Dortmunder U

Es ist wieder soweit Immer wieder Sonntags, so auch heute wieder. Diesmal wieder Partylärm im Doppelpack; oben auf der Dachterrasse Techno Party und unten auf dem Vorplatz des Dortmunder U "Sommer am U" mit Jazz, Flamenco und lateinamerikanischem Temperament. Der Versuch ein wenig zu schlafen heute Nachmittag, da die Nacht der Raser, Poser und betrunkenem Feiervolk sehr lang war,  wurde mal wieder jäh unterbrochen von der Techno Musik der Dachterrasse.  Verwunderlich, denn auf der Seite der...

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  • 13.08.23
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Quelle: Büro Poschmann

Sabine Poschmann
DSW21- und DEW21-Azubis auf Berlin-Reise

Auszubildende von DSW21 und DEW21 haben Sabine Poschmann im Deutschen Bundestag besucht. Sie staunten nicht schlecht, als sie hörten, dass die Dortmunder Abgeordnete selbst Azubi bei den „Stadtwerken“ war. Während des Gesprächs wurden der sportpolitischen Sprecherin viele Fragen gestellt. So wollten die Besucher*innen beispielsweise wissen, welche Aufgaben der Sportausschuss habe und was sie als Abgeordnete den Tag über so tue. Darüber hinaus ging es natürlich auch um energiepolitische Themen:...

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  • 30.06.23
7 Bilder

Dortmunder U/Stadtverwaltung Dortmund
Wenn Behörden, Ämter und Polizei in Dortmund sich offenbar absprechen

Der Lärmterror des Dortmunder U Turms geht ins nächste Jahr; wie zu erwarten, mit Werten Sonntags bis zu 60 dB auf unseren Balkonen. Fronleichnam - Techno Party auf der Dachterrasse des Dortmunder U. Heute Sonntag 25.06.2023 Sommer am U unten auf der Terrasse eine Veranstaltung und gleichzeitig oben auf der Dachterrasse eine Techno Party (wie so oft). Das Sonn- und Feiertagsgesetz scheint nach wie vor für die Stadtverwaltung Dortmund keine Rolle zu spielen.  Bis 19 Uhr war die Lautstärke...

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  • 26.06.23
Foto: Büro Poschmann

Bundestag
Amerikanische Stipendiatin und Dortmunder Gymnasiastin als Praktikantinnen im Bundestag

Nandita Suri (19), Teilnehmerin des Parlamentarischen Patenschafts-Programm (PPP) zwischen den  USA und Deutschland, und Nanne Timmermann (17), Schülerin des Phoenix-Gymnasiums in  Dortmund, haben ein Berufspraktikum im Büro der Bundestagsabgeordneten Sabine Poschmann in  Berlin absolviert. Die Praktikantinnen, die beide in dem Dortmunder Wahlkreis der SPD-Abgeordneten leben, hatten die Möglichkeit, eine Woche lang in das Leben eines Mitglieds des Bundestages  einzutauchen. Dabei konnten sie...

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  • 19.06.23
Foto (Quelle: Büro Poschmann)

KulturPass
Der KulturPass kommt! 200 Euro für Kultur, Kino und Konzerte.

Kulturanbietende können sich jetzt registrieren! Poschmann und De Marco werben fürs Mitmachen.Mitte Juni soll es mit dem KulturPass losgehen. Die SPD-Bundestagsabgeordnete Sabine Poschmann und der kulturpolitische Sprecher der Dortmunder SPD-Ratsfraktion Dominik De Marco rufen zum Mitmachen auf. „Der Pass ist für alle 18-Jährigen. Sie sollen nach der langen Corona-Pause wieder mehr rauskommen und das bunte Kulturangebot unserer Stadt genießen. Dafür stellt der Bund 200 Euro pro Person bereit“,...

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  • 06.06.23
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SGF am 1. Mai vom DGB ausgeladen
SGF-Informationsstand ist unerwünscht

Traditionell endet die DGB-Mai-Kundgebung mit einem großen, bunten Familienfest im Dortmunder Westfalenpark. Wie in den letzten Jahren hatten Parteien und Vereine Gelegenheit sich mit Informationsständen im Park am Fest zu beteiligen. Die Schutzgemeinschaft Fluglärm Dortmund – Kreis Unna (SGF) hat dies aufgegriffen und wollte über die Klimafolgen des Luftverkehrs am Beispiel des Dortmunder Flughafens informieren. Sie wollte dies auch nicht allein sondern gemeinsam mit Akteuren des...

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  • 30.04.23

Deutschlandticket
Menschen mit wenig Geld gucken in NRW vorerst in die Röhre

Die Schlangen vor den Kundenbüros - von Menschen, die sich für das neue, bundesweit geltende Monatsticket zum Preis von 49 Euro interessieren - sind endlos. Der genannte Preis kann durch Unternehmen zudem als Jobticket auf 34,30 € reduziert werden. Schleswig-Holstein bietet seinen Landes­beschäftigten sogar ein Jobticket für nur 16,55 € an. Da ist es mehr als unbefriedigend, dass es zur Einführung des „Deutschlandtickets“ am kommenden Montag (1. Mai) in NRW noch kein ermäßigtes Angebot für...

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  • 29.04.23
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Mobilität
Wird es in NRW ein ermäßigtes „Deutschlandticket“ für ärmere Menschen geben?

Wenige Wochen vor dem Start des 49 Euro-Tickets ist die Situation noch völlig unklar. Das Landesverkehrsminister hat zwar Ende März bekundet, dass man für NRW die Einführung eines bundesweit gültigen Sozialtarifs „in den nächsten Monaten“ prüfen wolle. Und dass es ihm ein persönliches Anliegen sei, dass Mobilität nicht nur einfacher, sondern auch für alle bezahlbar bleiben muss. Bislang aber ist nichts darüber durchgedrungen, wie Herr Krischer sich das vorstellt. Nur eines weiß man: Eine...

  • Dortmund-City
  • 14.04.23
3 Bilder

ME/CFS und CCI/AAI
Der Staat muss eine Möglichkeit zur OP gewähren

ME/CFS - wer sie sind! Myalgische Enzephalomyelitis / Chronisches Fatigue Syndrom (ME/CFS) ist eine neuroimmunologische Multisystemerkrankung. Typischerweise leiden Betroffene unter einer extrem beeinträchtigten Leistungsfähigkeit, die von schwerer körperlicher wie geistiger Fatigue begleitet wird und mindestens 6 Monate andauert. Die Krankheit führt je nach Schweregrad zu einer weitreichenden Behinderung, sowie Bettlägerigkeit und Pflegebedürftigkeit. Schätzungsweise gibt es 250.000 Erkrankte...

  • Dortmund-City
  • 20.03.23
Mehr Kindergeld, mehr Mindestlohn, mehr Rente: Im neuen Jahr gibt es für viele Menschen mehr Geld.
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Gesetze, Finanzen, Mobilität: Das ändert sich 2023
Bürger werden entlastet, manches wird teurer

Corona-Pandemie, Energie- und Klimakrise, der Überfall von Russland auf die Ukraine: viele Anlässe für Gesetzesreformen, die die Bundesregierung im abgelaufenen Jahr auf den Weg gebracht hat. Viele Änderungen treten am 1. Januar in Kraft, manche später. Lesen Sie, was sich wann ändert, wo man Geld spart und was mehr Geld kostet. Mehr Mindestlohn, Pauschale für StudentenArbeitslosenversicherung: Der Beitrag steigt ab 1. Januar von 2,4 auf 2,6 Prozent. Alle Arbeitnehmer zahlen also 0,1 Prozent...

  • Essen-Süd
  • 30.12.22
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Foto: Bilder der letzten Mahnwache - (c) Ruhrpottmöwen Tierschutzprojekt e.V.
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Brieftauben-Zuchtausstellung am 17./18.12.
Tierschutzvereine kündigen Mahnwache an

An diesem Wochenende findet in den Westfalenhallen Dortmund wieder einmal die Deutsche Brieftaubenausstellung des Verbands Deutscher Brieftaubenzüchter e.V. statt. Dabei sollen mehr als 2.000 Tauben von Züchtern und Züchterinnen aus Europa, Amerika, Asien, Australien und Südafrika ausgestellt werden. Das Ruhrpottmöwen Tierschutzprojekt e.V. ruft alle Tierfreundinnen und Tierfreunde am morgigen Samstag von 10 bis 14 Uhr zu einer Mahnwache vor dem Haupteingang der Dortmunder Westfalenhallen auf....

  • Dortmund-City
  • 16.12.22
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Sozialticket-Inis drängen auf ergänzendes Angebot
49 Euro-Ticket muss um ein Sozialticket-Angebot ergänzt werden!

Der Preis des 9 €-Tickets im Sommer 2022 war natürlich unschlagbar. Plötzlich waren auch für Transfer­leistungsbezieher und Geringverdiener Ziele erreichbar, die ihnen sonst nicht zugänglich sind. Die Freunde in der Nachbarstadt, die Familie im fernen Mannheim, die Küste an Nord- oder Ostsee, oder die Demo in Berlin. Das war ein Zugewinn an Lebensqualität. Begeistert hat zudem die Einfachheit des Tarifs. Keine Tarif- bzw. Verbundgrenzen mehr! Und noch eins wurde – von den Urhebern vielleicht...

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  • 06.12.22
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Ratsmitglied Sonja Lemke

Fraktion DIE LINKE+
Kritik an der neuen Videoüberwachung in der Kampstraße

Am 24. November 2022 hat ein neues Zeitalter in der Kampstraße in der City begonnen: die Videoüberwachung durch gleich sieben Kameras der Polizei. Die Fraktion DIE LINKE+ findet diese Maßnahme alles andere als gut. „Wir sind generell gegen Videoüberwachung“, sagt Sonja Lemke, Ratsmitglied der Fraktion DIE LINKE+. Sonja Lemke: „Videoüberwachung ist ein großer Eingriff in die Grundrechte. An der Kampstraße werden jetzt alle Dortmunder*innen unter Generalverdacht gestellt. Denn automatisch werden...

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  • 25.11.22
Der Vorsitzende und Ratsherr Thorsten Hoffmann (4. v. l.) überreichte zusammen mit Bezirksbürgermeister Nils Berning (1. v. l.) die Urkunden an die langjährigen CDU-Mitglieder.  Foto: Brökelschen

CDU Ortsunion Kirchhörde
CDU Kirchhörde ehrt langjährige Mitglieder

Nach corona-bedingter Pause ehrte die CDU Ortsunion Kirchhörde bei ihrem traditionellen Grünkohlessen ihre langjährigen Mitglieder. Im „Landhaus Hesse“ überreichte der Ortsunionsvorsitzende und Kirchhörder Ratsherr Thorsten Hoffmann zusammen mit dem Bezirksbürgermeister Nils Berning und der Bezirksvertreterin Jutta Ziesmer neben Urkunden kleine Präsente an die anwesenden Jubilare. Für 65 Jahre CDU-Mitgliedschaft wurde Hubert Collas geehrt. Christa Frommknecht, Axel Nill und Walter Wille sind...

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  • 22.11.22
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Foto: Symbolbild warme Socken - Bild: Pixabay

Dach-über-dem-Kopf-Tag am 3.Dezember
Socken- und Hundefutterspenden für die Obdachlosenhilfe gesucht!

Bereits im Sommer titelte der Lokalradiosender Radio 91,2 „Obdachlosigkeit in Dortmund steigt“, dabei kann die Anzahl der Menschen ohne eigenen Wohnraum in unserer Stadt nur geschätzt werden. Während Studierende der FH Dortmund im Jahr 2019 noch eine Zahl von mindestens 600 ermittelten, Bürgerinitiativen aktuell von rund 900 Menschen ausgehen, beziffern die Nordstadtblogger mit Berufung auf den Verein Bodo e.V. eine erschreckende Summe von 1.666 Menschen ohne eigene Wohnung. In ganz NRW sollen...

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  • 10.11.22
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