70 Jahre nach Hiroshima und Nagasaki

Ihre Flagge wehte im Juli vor dem Rathaus am Friedensplatz: Das weltweite Städtebündnis „Bürgermeister für den Frieden“ (Mayors for Peace)setzt damit ein sichtbares Zeichen für eine friedliche Welt ohne Atomwaffen.

Das Netzwerk der Stadtoberhäupter fordert neue Verhandlungen über ein ausnahmsloses Verbot von Atomwaffen.

Der Flaggentag am 8. Juni erinnert an ein Rechtsgutachten des Internationalen Gerichtshofes (IGH) vom 8. Juli 1996. Darin heißt es, dass die Androhung und der Einsatz von Atomwaffen gegen internationales Recht und gegen Prinzipien des humanitären Völkerrechts verstoßen.

Darüber hinaus hat der Internationale Gerichtshof die völkerrechtlich verbindliche Verhandlungspflicht zur Realisierung vollständiger atomarer Abrüstung festgestellt. Weltweit befinden sich nach Angaben des Stockholmer Friedensforschungsinstitut SIPRI immer noch mehr als 15 000 Atomwaffen im Besitz von neun Ländern: USA, Russland, China, Großbritannien, Frankreich, Indien, Pakistan, Israel und Nordkorea.

Das sind zwar 500 Sprengköpfe weniger als noch in 2014, doch steht der Reduzierung eine Modernisierung des vorhandenen Waffenarsenals gegenüber. Das betrifft auch die US-Atombomben, die in Deutschland bei Büchel in der Eifel stationiert sind. Dazu Dortmunds Oberbürgermeister Ullrich Sierau: „Die bisherigen politischen Mechanismen für Abrüstungsprozesse greifen nicht wie erhofft. Es fehlt eine Rechtsnorm, die Atomwaffen verbietet. 70 Jahre nach den Atombombenabwürfen auf Hiroshima und Nagasaki und vor dem Hintergrund aktueller geopolitischer Konflikte ist ein neuer Abrüstungsprozess dringend notwendig.“

ImMai ging in New York die vierwöchige Überprüfungskonferenz des Atomwaffensperrvertrages von 1970 ohne Einigung zu Ende. Die Abrüstungsverpflichtung aus dem Atomwaffensperrvertrag besteht zwar weiterhin, ist aber bisher kraftlos geblieben. Bereits aus den Entwürfen für ein Abschlussdokument sind auf Druck der Atomwaffenstaaten alle Formulierungen zur Abrüstungsverpflichtung gestrichen worden. Schließlich gab es auch keinen Konsens über die Einberufung einer Konferenz über eine nuklearwaffenfreien Nahen Osten.

Als einziges positives Ergebnis der New Yorker Konferenz ist die große Unterstützung für die „Humanitäre Initiative zu den Folgen einer Nuklearwaffendetonation“ (ehemals Austrian Pledge) festzuhalten. Mehr als 100 Staaten haben in New York erklärt, sich dem „Humanitarian Pledge“ anzuschließen, einer von Österreich 2014 initiierten Erklärung. Die Unterstützer verpflichten sich, für ein Verbot und die vollständige Vernichtung von Atomwaffen einzutreten.

Die Mayors for Peace begrüßen diese abrüstungspolitische Initiative. Sierau: „Wir werben in unseren Gesprächen mit Regierungsvertretern eindringlich um Unterstützung.“