EWS Schönau: Bericht über den erfolgreichen Kampf der Stromrebellen - Und in Dortmund? Atom- und Kohlestrom wie gehabt? Trotz heikler finanzieller Situation von RWE?

20. März 2014
19:00 Uhr
VHS Dortmund, 44137 Dortmund
Das Bündnis DEW-kommunal bezweifelt, dass es  eine ausreichende Mitwirkungsmöglichkeit der Bürgerinnen und Bürger im Vorfeld der Ratsbeschlüsse vom 26.9.2013 gab. Eine Beschwerde liegt nun zur weiteren Prüfung beim Regierungspräsidenten in Arnsberg vor.
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  • Das Bündnis DEW-kommunal bezweifelt, dass es eine ausreichende Mitwirkungsmöglichkeit der Bürgerinnen und Bürger im Vorfeld der Ratsbeschlüsse vom 26.9.2013 gab. Eine Beschwerde liegt nun zur weiteren Prüfung beim Regierungspräsidenten in Arnsberg vor.
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Am Donnerstag (20.03.2014) veranstaltet das Bündnis DEW-kommunal, welches die Rekommunalisierung des Dortmunder Energieversorgers DEW21 anstrebt, eine Informationsveranstaltung mit Frau Dr. Eva Stegen von den Stromrebellen-Schönau und Herrn Dr. Kurt Berlo, Ernergieexperte am Wuppertal Institut. Die Moderation übernimmt Heiko Holtgrave vom Bündnis DEW-kommunal.

In Schönau haben die Bürger die Stromversorgung in die eigenen Hände genommen. Und in Dortmund? Atom- und Kohlestrom wie gehabt?

Frau Dr. Steger aus Schönau (im Schwarzwald) wurde eingeladen, um aus erster Hand vom Kampf der Schönauer gegen die Macht der Atomkonzerne zu berichten. Die sich über viele Jahre hinziehende Auseinandersetzung ging wiederholt bis an die Grenzen dessen, was die Schönauer Stromrebellen aushalten konnten. Doch am Ende trug die Bürgerinitiative den Sieg davon: Es gelang ihr, dem vorherigen Versorger KWR, einem mit der Atomwirtschaft verbandelten Regionalversorger, das Schönauer Stromnetz einschließlich der Konzession abzutrotzen. Seither beziehen die BürgerInnen der Kleinstadt aus ihrem Netz ausschließlich Strom aus erneuerbaren Energien.

Und in Dortmund?

Die Situation in Dortmund ist vertrackt. Eine Mehrheit im Rat blockiert eine konsequente Energiewende in unserer Stadt.

Der 26. September 2013 ist als schwarzer Tag der Dortmunder Umweltpolitik im Kalender festzuhalten. Der Rat beschloss an jenem Tag mit großer Mehrheit, die Stromehe mit dem Essener Energieriesen RWE über den 31.12.2014 hinaus fortzusetzen, und beauftragte den hiesigen Stadtwerke-Chef, in diesem Sinne in Gespräche mit RWE einzutreten. Ungeachtet aller Kritik setzt Dortmund bei der Energieerzeugung damit weiterhin auf fossile sowie Kernenergie.

Noch ist der Vertrag mit RWE nicht in trockenen Tüchern. Bis zum endgültigen Vertragsabschluss heißt es, weiterhin öffentlich Druck zu machen - zugunsten einer sozialen und auf Nachhaltigkeit beruhenden Energieversorgung für die VerbraucherInnen in Dortmund.

Unzureichende Mitwirkungsmöglichkeit der Bevölkerung

Anhand einer detaillierten Chronik zeigt das Bündnis DEW-kommunal, dass von einer echten Mitwirkungsmöglich­keit der EinwohnerInnen im Vorfeld der Ratsbeschlüsse vom 26.9.2013 keine Rede sein kann. Selbst die von Arnsberg vorgegebenen MINDEST-Ansprüche blieben nach der Einschätzung von DEW-kommunal unbeachtet. Daher hat DEW-kommunal den Regierungspräsidenten gebeten, die Vorgehensweise von Rat und Verwaltung erneut zu prüfen. Sollte er zu einer ähnlichen Einschätzung gelangen, möge die Kommunalaufsicht im Interesse der Bürger und Bürgerinnen Dortmunds einschreiten und für eine korrekte Vorgehensweise sorgen.

Heikle finanzielle Situation bei RWE

Auch sollte die derzeit äußerst angespannte finanzielle Situation von RWE zu denken geben. Letztlich kann nun nicht mehr ausgeschlossen werden, dass RWE selbst Opfer einer international operierenden Heuschrecke wird und einfach aufgekauft wird. Dann liegt die Dortmunder Energieversorgung plötzlich in den Händen von weltweiten Investoren, die sich um die Belange der Dortmunderinnen und Dortmundern einen feuchten Kehricht scheren.

PS: Hier finden Sie informationen zur Energiewende-Demo in Düsseldorf am Samstag, 22.3.2014: http://energiewende-demo.de/ ­­­­­­­­­­­­­­­­­

Autor:

Carsten Klink aus Dortmund-Ost

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