Gemeinsame Resolution von DIE LINKE & PIRATEN sowie Bündnis90/Die Grünen – SPD fährt Solonummer

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500 Arbeitsplätze bei HSP stehen auf der Kippe. Der Rat der Stadt Dortmund diskutiert am Donnerstag unterschiedliche Resolutionen. (Foto: Carsten Klink)
Dortmund: Rathaus |

Die Fraktionen von LINKE & PIRATEN sowie Bündnis90/Die Grünen stehen geschlossen hinter den über 500 Mitarbeitern und Azubis der HSP Hoesch Spundwand und Profil GmbH, die im Moment um ihre Arbeitsplätze bangen. In einer gemeinsamen Resolution fordern die beiden Fraktionen alle Ratsmitglieder auf, sich in der Sitzung am Donnerstag per demokratischem Mehrheitsbeschluss mit der Belegschaft zu solidarisieren.

Die Salzgitter AG als Anteilseignerin will das Dortmunder Unternehmen verkaufen. In einer HSP-Belegschaftsversammlung wurden daraufhin – für den Fall eines Verkaufes – unter anderem eine Standortgarantie und der Erhalt aller Arbeitsplätze bei Übernahme der bestehenden Tarifverträge gefordert. "Die Forderungen der Entschließung der HSP-Beschäftigten bringen die Fraktionen DIE LINKE & PIRATEN sowie Bündnis 90/Die Grünen in den Rat ein“, sagt Utz Kowalewski.

"Die SPD-Fraktion hat leider das Angebot nicht angenommen, diese Erklärung gemeinsam mit den Grünen und uns in den Rat einzubringen", bedauert Utz Kowalewski, Sprecher der Fraktion DIE LINKE & PIRATEN. Vielmehr hätten die Sozialdemokraten nachgezogen und mittlerweile eine eigene Resolution zum Erhalt der betroffenen Arbeitsplätze aufgesetzt. Über diese Resolution wollen sie ebenfalls im Rat abstimmen lassen. CDU und FDP/Bürgerliste wiederum hätten auf das Angebot einer gemeinsamen Resolution gar nicht reagiert.

"Wir hoffen dennoch, dass die Ratsmitglieder mehrheitlich unserer Erklärung folgen", sagt Kowalewski. Schließlich gehe es hier um viele Dortmunder Arbeitsplätze.
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