Ratsmitglieder sollen auf kostenlose Parkkarten verzichten - Linke & Piraten möchten mit dem Geld lieber das Damwildgehege unterstützen

Anzeige
Das Rathaus zu Dortmund. (Foto: Carsten Klink)
Dortmund: Rathaus |

Ratsmitglieder haben durchaus auch Privilegien. Dazu gehört eine Parkkarte, die ihnen das kostenlose Parken auf städtischen bzw. von der SBB bewirtschafteten Parkplätzen ermöglicht. Etwa am Zoo oder vor den Westfalenhallen. "Bei 94 Ratsmitgliedern kommt da ein ganz schönes Sümmchen zusammen", meint Ratsmitglied Carsten Klink (DIE LINKE). Denn während die Dortmunder Bevölkerung durch eine Erhöhung der SBB-Parkpreise künftig 710.000 Euro zusätzlich fürs Parken zahlen soll, dürfen die Ratsmitglieder weiterhin kostenlos ihre Autos abstellen. So sieht es zumindest der Vorschlag des Stadtkämmerers vor.

Carsten Klink schlug deshalb dem Rat in der mündlichen Begründung des Antrages vor, fraktionsübergreifend und freiwillig auf dieses Privileg zu verzichten. "Wenn jedes Ratsmitglied nur einmal im Monat seine Parkkarte einsetzt, entspricht das derzeit etwa einem jährlichen Gegenwert von rund 4500 Euro. Mit der eingesparten Summe könnten wir die Unterstützung des Damwildgeheges fortführen, die auf der Streichliste des Stadtkämmerers steht."

Positive Signale von OB Sierau und Grünen

Zur Freude von Linken und Piraten signalisierten nicht nur die Grünen Interesse. Das sei ein "interessanter Antrag", kommentierte OB Ullrich Sierau. Er will den Antrag der Linken und Piraten nun prüfen – auch im Zusammenhang mit Compliance, also der Einhaltung von Korruptionsvorschriften und interner Richtlinien.

"Für uns Linke und Piraten ist das kein Showantrag. Wir werden unsere Parkkarten, die für die großen Freizeitanlagen gelten, auf jeden Fall zurückgeben", versicherte Klink.
3
Diesen Mitgliedern gefällt das:
Information zu Weiterempfehlungen Einstellungen für Weiterempfehlungen
 auf anderen WebseitenSenden
Schon dabei? Hier anmelden!
Schreiben Sie einen Kommentar zum Beitrag:
Spam und Eigenwerbung sind nicht gestattet.
Mehr dazu in unserem Verhaltenskodex.