Rat beschließt Ausstieg aus Projekt Gekko - 100 Millinen Euro sind futsch

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Könnte ein Untersuchungsausschuss in diese Pleite Klarheit schaffen?
Mir ist nicht bekannt, ob der Rat, nach der Gemeindeordnung, einen Untersuchungsausschuss einberufen kann!
Sinnvoll wäre es aber diesen Vorgang, der zu einen großen Verlust für die Kommune geführt hat, aufzuklären.
Sinnvoll könnte es auch eine Bürgerinitiative sein, die sich mit diesem Vorgang beschäftigen könnte.
Es geht darum Entscheidungsabläufe zu rekonstruieren, die diese Ergebnis erst ermöglicht haben!
Diese Geschichte ist auch ein Beispiel dafür wie Kommunalpolitik nicht betrieben werden kann.
Haben Verbindungen, politische Freundschaften dazu geführt, dass dieses Ergebnis zustande kam?
Als Zuschauer der Kommunalpolitik in der Stadt bekommt man den Eindruck, dass viele Entscheidungen im Vorfeld von Ratssitzungen in Ausschüssen, Hinterzimmern bereits geregelt worden sind.
Eine Diskussion über strittige Themen findet im Rat nicht mehr statt.
Die Pleite, der Verlust, der jetzt beklagt wird, hätte dieser vermieden werden können?
Das Einzige, was man erkennen kann, dass bei der damaligen Entscheidungsfindung - Transparenz - nicht vorhanden war.
Transparenz in der Entscheidungsfindung ist die Grundlage einer guten Kommunalpolitik.
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