Dortmund-City: Politik

1 Bild

Ups, Fauxpas 2017: Dreht Europa durch?

Pascale Gauchard
Pascale Gauchard | Dortmund-City | vor 3 Tagen

Dortmund: Auslandsgesellschaft NRW e.V. | Ein überraschendes Jahr mit zahlreichen Wahlen und Wellen durch Europa und der Welt liegt hinter uns. Haben wir es wirklich verdient? Nicht verzweifeln und munter bleiben: Die Live-Cartoonistin FLOH wird mit Ihnen die markantesten Ereignisse auf spritzige und außergewöhnliche Art und Weise Revue passieren lassen und offenbaren, warum wir uns nicht alles gefallen lassen müssen! Das politsatirische Kabarett mit...

1 Bild

Europäische Sicherheits- und Verteidigungspolitik – Perspektiven und Herausforderungen vor dem Hintergrund von Trump-Präsidentschaft und Brexit

Pascale Gauchard
Pascale Gauchard | Dortmund-City | vor 5 Tagen

Dortmund: Auslandsgesellschaft NRW e.V. | Die britische Entscheidung, die Europäische Union zu verlassen, und die Wahl Donald Trumps zum US-Präsidenten im vergangenen Jahr haben auch Konsequenzen für die europäische Sicherheits- und Verteidigungspolitik. Vor diesem Hintergrund hat die Europäische Kommission im Rahmen ihrer Überlegungen zur Zukunft der EU mit 27 Mitgliedstaaten im Juni 2017 ein Reflexionspapier über die Zukunft der Europäischen Verteidigung...

1 Bild

Frage der Woche: Wann ist eine Sezession gerechtfertigt? 22

Lokalkompass .de
Lokalkompass .de | Panorama | am 16.10.2017

Am 1. Oktober, kurz nach dem katalanischen Referendum, trat der Regionalpräsident Carles Puigdemont vor die Öffentlichkeit und verkündete – ja, was eigentlich? Weder die Unabhängigkeit Kataloniens, noch das Gegenteil. Eine klare Antwort darüber soll nun bis Donnerstag, 19. Oktober, abgegeben werden, verlangt die Zentralregierung in Madrid. Am Montag um 10 Uhr lief das erste Ultimatum Madrids ohne Reaktion ab. Woran...

Anzeige
Anzeige
1 Bild

Die EU und Großbritannien nach dem Brexit

Pascale Gauchard
Pascale Gauchard | Dortmund-City | am 16.10.2017

Dortmund: Rathaus | Am 10. November 2017 beleuchten Dr. Sigrid Fretlöh, Mitglied im Rednerdienst TEAM EUROPE der Europäischen Kommission, und Grahame Lucas, britischer Journalist, die aktuelle Situation rund um den Brexit im Rahmen von Impulsvorträgen mit anschließenden Workshops. Die beiden Expert*innen wollen mit Ihnen über folgende Fragen diskutieren: Mit welchen Erwartungen gehen die EU27 sowie das Vereinigte Königreich in die...

1 Bild

Unverständnis über Westbad-Entscheidung der RVR-Verbandsversammlung

Claudia Behlau
Claudia Behlau | Dortmund-City | am 11.10.2017

Dortmund: Rathaus | Grünes Licht über den Neubau des Dortmunder Westbades gab es am vergangenen Freitag auch in der Verbandsversammlung des RVR. Und trotz zahlreicher offener Fragen gab es eine eindeutige Entscheidung. Die beiden Fraktionen DIE LINKE und die Piraten sagten Nein. Aber CDU, SPD und Grüne – und damit die Mehrheit – sagten Ja zum geplanten „Anbau“ der Stadt Dortmund an das Freizeitbad Wischlingen auf dem Gelände des RVR. Schon im...

1 Bild

300. Dortmunder Kita feiert Eröffnung

Holger Schmälzger
Holger Schmälzger | Dortmund-City | am 28.09.2017

Im Evinger Parkweg fand die Eröffnungsfeier der 300. Kita in Dortmund statt. Gleichzeitig ist es auch die 15. Kindertageseinrichtung, die die AWO Dortmund betreibt. Dies musste natürlich entsprechend gefeiert werden, und so kamen nicht nur die Familien und Kinder aus der Einrichtung zur Eröffnung, sondern auch SPD-Bundestagsabgeordnete Sabine Poschmann, Daniela Schneckenburger als Schul- und Jungenddezernentin sowie Gerda...

1 Bild

LINKE & PIRATEN gegen mehr Videokameras in Stadtbahnhöfen

Claudia Behlau
Claudia Behlau | Dortmund-City | am 27.09.2017

Dortmund: Rathaus | Die Dortmunder Stadtwerke wollen die Stadtbahnhöfe Reinoldikirche, Kampstraße und Stadtgarten mit Überwachungskameras ausstatten. Ein entsprechender Förderantrag liegt dem Verkehrsverbund Rhein-Ruhr vor. Die Fraktion DIE LINKE & PIRATEN lehnt diese Pläne ab. „Studien zeigen, dass Videoüberwachung im Allgemeinen schon sehr wenig bringt und im öffentlichen Nahverkehr praktisch gar nichts“, sagt Christian Gebel,...

1 Bild

Linke & Piraten gegen weitere Bewaffnung von Ordnungskräften 1

Claudia Behlau
Claudia Behlau | Dortmund-City | am 27.09.2017

Dortmund: Rathaus | Das Ordnungsamt plant, testweise einen Teil ihrer Mitarbeiter mit Schlagstöcken – so genannten Einsatzmehrzweckstöcken – auszustatten. Bewaffnet werden sollen die Kollegen, die zusammen mit Polizeibeamten im Rahmen einer Ordnungspartnerschaft auf Streife gehen und dafür bereits mit Pfefferspray und Handfesseln ausgerüstet sind. Die Fraktion DIE LINKE & PIRATEN kritisiert diese zusätzliche Bewaffnung nicht nur, sie lehnt diese...

1 Bild

Das lange Warten auf den Unterhaltsvorschuss

Claudia Behlau
Claudia Behlau | Dortmund-City | am 27.09.2017

Dortmund: Rathaus | In Dortmund haben in den vergangenen Jahren 4300 Kindern Unterhaltsvorschuss vom Jugendamt erhalten. Durch eine Gesetzesänderung haben jedoch seit Juli 2017 knapp 10.000 Kinder in Dortmund Anspruch auf einen solchen Unterhaltsvorschuss durch das Jugendamt, da in der Regel ihr leiblicher Vater (manchmal auch die Mutter) eine solche Zahlung verweigert. Doch dieser Anspruch ist reine Theorie. Der Oktober naht – und die...

1 Bild

PCB-Belastung am Dortmunder Hafen immer noch zu hoch

Claudia Behlau
Claudia Behlau | Dortmund-City | am 27.09.2017

Dortmund: Rathaus | Linke & Piraten haken sieben Jahre nach dem Envio-Skandal nach. Es war der größte Umweltskandal in der deutschen Geschichte: Im Jahr 2010 hatte die im Hafen ansässige Firma Envio Transformatoren und Kondensatoren, die das verbotene und giftige PCB enthielten, nicht richtig recycelt. Zahlreiche Mitarbeiter erlitten schwerste Vergiftungen. Die Behörden legten den Betrieb still, nachdem erhöhte PCB-Werte in Staubproben...

1 Bild

Hätten Sie's gewusst? Erstaunliches zur Bundestagswahl aus NRW 28

Miriam Dabitsch
Miriam Dabitsch | Essen-Süd | am 25.09.2017

Essen: Lokalkompass | In den vergangenen 24 Stunden haben die Ergebnisse der Bundestagswahl die verschiedenen Kanäle dominiert. Wir liefern Zahlen und Fakten, die darin kaum stattfanden. * NRW hat mehr als 13 Millionen Wahlberechtigte, die in etwa 16.000 Wahllokalen ihre Stimme abgeben konnten.  * Die Wahlbeteiligung lag mit 75,4 Prozent in NRW um drei Prozent höher als vor vier Jahren. * Sechs Parteien ziehen in den Bundestag (bisher:...

2 Bilder

Turbulente Wahl: Bei der U18 Wahl hatte die SPD hauchdünne Mehrheit 2

Holger Schmälzger
Holger Schmälzger | Dortmund-City | am 22.09.2017

Sie haben von ihrem Wahlrecht gebraucht gemacht, sie waren gut informiert und haben nach Info-Veranstaltungen, Parteiprogrammen oder Wahl-O-Mat ihre Entscheidung getroffen. Großer Andrang herrschte in den 1645 Wahllokalen, in denen Jugendliche ihre Stimme bei der U18 Wahl abgeben konnten. Und sie haben nicht Splitterparteien gewählt, sondern ihre Entscheidung größtenteils unter den etablierten Parteien getroffen. Einen so...

1 Bild

Stahlstandorte nicht gegeneinander ausspielen

Ralf Neuhaus
Ralf Neuhaus | Dortmund-City | am 21.09.2017

Dortmund: City | „Das Joint-Venture zwischen Thyssenkrupp und Tata Steel darf nicht zu einer Gefahr für die einzelnen Stahlstandorte in NRW werden.“ Mit diesen Worten kommentiert die Dortmunder Bundestagsabgeordnete Sabine Poschmann (SPD) die am Mittwoch vorgestellten Pläne beider Stahlkonzerne. „Ich hoffe, dass Thyssenkrupp seinen Worten nun Taten folgen lässt und die Arbeitnehmer endlich in den anstehenden Prozess einbindet“, unterstreicht...

1 Bild

Bundestagskandidaten aus dem Wahlkreis Dortmund 1: Freie Wähler schicken Hartmut Kaltenbach ins Rennen.

Hartmut Kaltenbach
Hartmut Kaltenbach | Dortmund-City | am 20.09.2017

Dortmund: Bundestagswahl | Der Landesgeschäftsführer NRW der FREIEN WÄHLER tritt erstmals als Kandidat für den nächsten Bundestag an. „Dass die FREIEN WÄHLER dieses Jahr schon den Sprung über die 5% Klausel in den Bundestag schaffen, ist aber eher unwahrscheinlich, aber den Weg über 3 Direktmandate wird ihnen schon zugetraut“, so der Dortmunder Hartmut Kaltenbach. 3 Schwerpunkte stehen im Mittelpunkt seiner politischen Arbeit: Öffentliche...

1 Bild

Verwaltungsvorstand beauftragt ein Konzept für „Open Data Dortmund“

Lokalkompass Dortmund-Ost
Lokalkompass Dortmund-Ost | Dortmund-City | am 20.09.2017

Dortmund: Rathaus Dortmund | Wieviel Geld wendet meine Kommune für den Unterhalt von Straßen auf? Mit welchem Betrag schlagen die Sozialausgaben zu Buche und wieviel Steuern nimmt meine Stadt ein? Werden wir mehr Dortmunder? Und welcher ist der Stadtteil mit dem höchsten oder niedrigsten Durchschnittsalter? Wo in der Stadt stehen die meisten Kastanien und welcher Stadtteil ist der grünste der Stadt? All diese Fragen beantwortet die Stadt Dortmund...

1 Bild

Jobcenter Märkischer Kreis zur Nachzahlung von Miete verurteilt

Ulrich Wockelmann
Ulrich Wockelmann | Dortmund-City | am 19.09.2017

Dortmund: Sozialgericht Dortmund | In einem Verfahren der 60. Kammer des Sozialgerichts Dortmund vom 18.08.2017, Az.: S 60 AS 1326/14 hatte das Gericht über eine Mietkürzung von monatlich 91,00 € für einen Bewilligungszeitraum vom 01.12.2013-30.04.2014 zu entscheiden. Die Klägerin lebte als Mieterin seit Oktober 1998 in einer Wohnung in Hemer. Diese Wohnung war mit 331,50 € Warmmiete angemessen und entsprach den Vorgaben des Märkischen Kreises. Auf eine...

1 Bild

Ulla Jelpke, Johannes und Michael Siebert am Sonnenplatz, Dortmund

Michael Siebert
Michael Siebert | Dortmund-City | am 12.09.2017

Dortmund: Michael Siebert | Schnappschuss

5 Bilder

Kanzlerkandidat besucht Awo-Kita in der Nordstadt

Antje Geiß
Antje Geiß | Dortmund-City | am 06.09.2017

Im Wahlkampfmarathon nahm sich Kanzlerkandidat Martin Schulz gern Zeit, um die Awo-Kita an der Burgholzstraße zu besuchen. Begleitet von den Dortmunder Bundestagsabgeordneten machte er sich ein Bild von der multikulturellen Einrichtung, bevor er sich mit einer Waffel auf dem Hansa-Markt stärkte und auf Stippvisite in Dortmund im Rathaus erwartet wurde.  Da das Familienzentrum an der Burgholzstraße Musik und Sprachen als...

1 Bild

U18: Auch in Dortmund haben Kinder und Jugendliche wieder die Wahl 1

Dortmund. In zwei großen Wahlen werden in diesem Jahr Richtungsentscheidungen für Land und Bund getroffen. Die Stimmen junger Menschen zu stärken ist das Ziel der U18-Wahl, bei der Kinder und Jugendliche neun Tage vor der Bundestagswahl in extra eingerichteten U18-Wahllokalen symbolisch ihre Stimme abgeben. In Dortmund sind mittlerweile 19 Wahllokale in Schulen, Jugendtreffs, bei Verbänden und Freizeiteinrichtungen im ganzen...

1 Bild

Rechtswidrige 30%-Sanktion wegen fälschlich behaupteter Nicht-Bewerbung 1

Ulrich Wockelmann
Ulrich Wockelmann | Dortmund-City | am 03.09.2017

Dortmund: Sozialgericht Dortmund | Jobcenter mutieren mehr und mehr zu Handlangern der Zeitarbeitsbranche. In einer neuen Beispielklage werden die Auswirkungen der Agenda-Politik auf den Arbeitsmarkt näher beleuchtet. Im Streit stand die Frage, ob der Kläger seiner Verpflichtung zu einer Bewerbung bei einer Zeitarbeitsfirma nachgekommen sei. Nach eigener Aussage hatte er sich sehr wohl telefonisch und schriftlich beworben, wurde aber aufgrund einer...

63 Millionen Euro für die Sanierung von Schulen in Dortmund 1

Bettina Brökelschen
Bettina Brökelschen | Dortmund-City | am 31.08.2017

Gute Nachrichten für Dortmund: „Die Stadt Dortmund erhält 63 Millionen Euro aus dem zweiten Kommunalinvestitionsprogramm des Bundes für die Sanierung von Schulgebäuden“, teilt die Dortmunder SPD-Bundestagabgeordnete Sabine Poschmann mit. Das Investitionsprogramm soll gezielt finanzschwachen Städten helfen, den Investitionsstau bei Sanierung, Umbau und Erweiterung von Schulgebäuden zu beenden. „Wir haben immer betont, dass wir...

1 Bild

Bundestagswahl/TV-Duell: "Wir haben Nachholbedarf" 7

Lokalkompass Moers
Lokalkompass Moers | Velbert-Neviges | am 31.08.2017

Drei Fragen an Benjamin Daniel Thomas, Landesvorsitzender des Netzwerk Menschen mit Behinderung der CDU Nordrhein-Westfalen 1 Sie haben zusammen mit Uwe Schummer, Mitglied des Bundestages, eine Anfrage an ARD, ZDF und RTL gestellt, dass das TV-Duell zwischen Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel und dem SPD-Herausforderer Martin Schulz, das am 3. September auf diesen Sendern ausgestrahlt wird, barrierefrei gesendet wird. Heißt...

1 Bild

Fair Friends in den Westfalenhallen

M Hengesbach
M Hengesbach | Dortmund-City | am 31.08.2017

Dortmund: Westfalenhallen | Messe stellt vom 7. bis 10 September die Parteien auf den Prüfstand Dortmund. Die Messe Fair Friends vom 7. bis 10. September in Dortmund steht in diesem Jahr unter der Schirmherrschaft von Bundesumweltministerin Barbara Hendricks. Sie wird am 8. September zur Messe kommen und sich um 10.40 Uhr den Fragen junger Leute stellen. Pünktlich zur Bundestagswahl bietet die Fair Friends außerdem die Möglichkeit, Parteiprogramme...

1 Bild

Neues City-Wohnen Pläne für den Königswall

Antje Geiß
Antje Geiß | Dortmund-City | am 28.08.2017

Das Konzept war entscheidend nicht der Preis, informiert der Dortmunder Verwaltungsvorstand, warum die Stadt sich bei dem Grundstück des ehemaligen Studieninstituts am Königswall 44/46 für die Pläne des Spar- und Bauvereins entschied. 17 Angebote gab es für das 2030 qm große Grundstück zwischen U und Fußballmuseum. Ein fachbereichsübergreifendes Auswahlkomitee der Stadt unter Leitung von Stadtrat Ludger Wilde, dem auch...

1 Bild

Diesel-Fahrverbote drohen 1

Antje Geiß
Antje Geiß | Dortmund-City | am 28.08.2017

Nach dem Dieselgipfel erhöht die Deutsche Umwelthilfe (DUH) den Druck. Für 64 Städte hat die DUH Verfahren eingeleitet, um die Einhaltung der Grenzwerte für Stickoxide festzuschreiben. Betroffen sind Städte, die den Grenzwert im Jahresmittel um ein Zehntel überschreiten. Darunter auch Dortmund. Wegen der zu hohen Schadstoffwerte drohen in den Städten ab 2018 Diesel-Fahrverbote. Die Umweltverbände in Dortmund setzen sich...