Dortmund-Nord - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Hinter dieser Häuserreihe soll das neue Baugebiet erschlossen werden

Blick nach Brambauer
Neue Wohnbebauung geplant

Amtsblatt der Stadt Lünen: Das Amtsblatt 06/2024 vom 23. Februar 2024 der Stadt Lünen enthält die öffentliche Bekanntmachung des Flächennutzungs- bzw. Bebauungsplans für die "Brechtener Straße Ost". Die Planungen sehen eine Wohnbebauung hinter den bereits bestehenden Gebäuden an der Brechtener Straße vor, bisher wird diese Fläche landwirtschaftlich genutzt. Das Plangebiet ist einerseits von vorhandenen Wohnhäusern, einer Kleingartenanlage auf Dortmunder Gebiet und weiterer landwirtschaftlich...

  • Dortmund-Nord
  • 28.02.24
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Foto: Bild von OpenClipart-Vectors auf Pixabay
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Planungen in Dortmund laufen
Partnerstadt in Afrika

Städtepartnerschaft mit Kumasi: Die Stadt Dortmund plant ihre erste Städtepartnerschaft mit einer Stadt in Afrika, näher gesagt mit Kumasi in Ghana. Kumasi ist mit einer Fläche von 257 km² zwar flächenmäßig annähernd genauso groß wie Dortmund, allerdings ist die Einwohnerzahl mit über drei Millionen deutlich höher als die von Dortmund mit um die sechshunderttausend. Bisher pflegt Dortmund mit neun Städten eine Partnerschaft. In Europa mit Amiens (Frankreich), Leeds (Großbritannien), Zwickau...

  • Dortmund-Nord
  • 20.10.23
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Das Treppenhaus der Steinwache
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Ausstellung in der Steinwache Dortmund
Ausgewiesen: Die Geschichte der "Polenaktion"

Die Steinwache als Ort gegen das Vergessen: Der Ort für die Wanderausstellung Ausgewiesen! 28. Oktober 1938 – Die Geschichte der »Polenaktion«  ist gut gewählt, denn schon das Gebäude lässt erahnen, dass Menschen hier gelitten haben, zudem hat auch sie (die Steinwache) bei der Polenaktion eine Rolle gespielt, doch davon später. Die Wanderausstellung ist schlicht, ohne viel TamTam und ohne "Animation" wie mir der nette Herr am Eingang zu verstehen gibt. In der heutigen Zeit muss alles interaktiv...

  • Dortmund-Nord
  • 03.07.23
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Das Mahnmal in der Bittermark | Foto: https://commons.wikimedia.org/wiki/File:Do-Bittermark_2684a.jpg

Mahnmal Bittermark
Gemeinsam gedenken an die Opfer der Nazi-Massenmorde

Kundgebung am Mahnmal Bittermark am Karfreitag:  Seit 1954 wird jedes Jahr am Karfreitag am Mahnmal Bittermark in Dortmund der Opfer der nationalsozialistischen Schreckensherrschaft gedacht.  Ort: Mahnmal Bittermark Zeit: Karfreitag (7. April 2023) 15 Uhr Kurz vor dem Kriegsende ermordete die Gestapo in der Bittermark und im Rombergpark ca. 230 Frauen und Männer. Es handelte sich um vor allem um ausländische Zwangsarbeiter und Kriegsgefangene, aber auch um politische Häftlinge. Nähere...

  • Dortmund-Nord
  • 02.04.23
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Trikot-Tausch im Keuning-Haus
Die zwei Seiten der Sportbekleidung

Wanderausstellung zur Verbesserung von Arbeitsbedingungen: "Fair geht vor" heißt ein Slogan im Sport, aber wird Sportbekleidung auch fair hergestellt? Wie arbeiten die Menschen, die unsere Trikots herstellen? Die Wanderausstellung "Trikot Tausch - die zwei Seiten der (Sport)-Bekleidungsproduktion" zeigt wie auf der einen Seite Sportbekleidung beworben und gekauft wird und auf der anderen Seite, wie die Arbeitsbedingungen der Menschen in den großen Fabriken weitab aussehen. Anschaulich und...

  • Dortmund-Nord
  • 08.03.23
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Foto: Pixabay

Gut zu wissen
DSW 21: Warnstreik am 9. März

Ein zweiter Warnstreik im ÖPNV: Am Donnerstag, dem 9. März plant Verdi Streikmaßnahmen im ÖPNV in Dortmund. Das bedeutet, dass Busse und Bahnen der Stadtwerke nicht fahren werden. Betroffen ist auch der Nachtexpress. Los geht es mit Betriebsbeginn um ca. 3:30 Uhr, das Ende ist gegen 1:30 Uhr mit Betriebsende (am Freitag) vorgesehen. Nicht betroffen sind unter anderem die H-Bahn, die Nahverkehrszüge und S-Bahn-Linien sowie die Sonderlinien zum Flughafen. Nähere Informationen finden Sie auf der...

  • Dortmund-Nord
  • 07.03.23
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Foto: Pixabay

ÖPNV Dortmund
Warnstreik am 9. Februar

Stilllegung des Öffentlichen Nahverkehrs: Am 9. Februar 2023, wird der Nahverkehr in Dortmund wegen eines Warnstreiks im Öffentlichen Dienst komplett stillgelegt. Durch den Streik bedeutet das für Dortmund, dass sämtliche Stadtbahn- und Buslinien am Donnerstag nicht fahren werden. Dies gilt vom Betriebsbeginn (ca. 3:30 Uhr) bis Betriebsende (ca. 1:30 Uhr am Folgetag). Da auch der Nachtexpress betroffen ist, kann dies auf Nachbarstädte wie Castrop-Rauxel oder Schwerte betroffen sein. Nährer...

  • Dortmund-Nord
  • 09.02.23
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Mehr Kindergeld, mehr Mindestlohn, mehr Rente: Im neuen Jahr gibt es für viele Menschen mehr Geld.
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Gesetze, Finanzen, Mobilität: Das ändert sich 2023
Bürger werden entlastet, manches wird teurer

Corona-Pandemie, Energie- und Klimakrise, der Überfall von Russland auf die Ukraine: viele Anlässe für Gesetzesreformen, die die Bundesregierung im abgelaufenen Jahr auf den Weg gebracht hat. Viele Änderungen treten am 1. Januar in Kraft, manche später. Lesen Sie, was sich wann ändert, wo man Geld spart und was mehr Geld kostet. Mehr Mindestlohn, Pauschale für StudentenArbeitslosenversicherung: Der Beitrag steigt ab 1. Januar von 2,4 auf 2,6 Prozent. Alle Arbeitnehmer zahlen also 0,1 Prozent...

  • Essen-Süd
  • 30.12.22
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Foto: Olivier CABARET, CC BY 2.0 , via Wikimedia Commons

Bei der WM in Qatar ...
... darf eigentlich Norwegian Air Shuttle landen?

Die Frage erübrigt sich, denn die Norwegian Air Shuttle fliegt nicht nach Qatar. Heute vor 31 Jahren (am 24. November 1991) starb Farrokh Bulsara, wohl besser bekannt unter dem Namen Freddie Mercury, einer der auch heute noch bekannten Rocksänger der 1970er und 1980er Jahre - Mitbegründer, Komponist und Leadsänger der Band Queen. Sein Porträt ist auf die Heckflosse zweier Flugzeuge der Norwegian air Shuttle lackiert - eine Boeing 787-9 und eine Boeing 737-800 der Norwegian Air Shuttle wurden...

  • Dortmund-Nord
  • 24.11.22
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Massiv gestiegene Energiekosten belasten die Krankenhäuser schwer. Einsparungen sind aber nur begrenzt möglich, weil wichtige medizinische Geräte immer laufen müssen, obwohl sie viel Strom verbrauchen. Foto: Universitätsklinikum Essen

Krisen: Krankenhäuser hoffen heute auf Finanzhilfe
"Was passiert, wenn Kliniken schließen?"

Energiekrise, Inflation und Corona belasten die Krankenhäuser in Nordrhein-Westfalen schwer. Etliche Millionen Mehrkosten pro Jahr bringen den Großteil der Häuser in finanzielle Schieflage. Konkrete Hilfen erwarten sie vom Bund-Länder-Gespräch mit Bundeskanzler Olaf Scholz am heutigen Mittwochnachmittag. Sonst, warnen Klinikvertreter, drohen erste Schließungen. Nils Krog wählt seine Worte mit Bedacht, will nicht dramatisieren. Dennoch lässt der Vorstandsvorsitzende der Ategris, der unter...

  • Essen-Süd
  • 02.11.22
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Foto: Pixaby

Tag der Unabhängigkeit in Indien
75 Jahre Ende der britischen Herrschaft

Tag der Unabhängigkeit: Heute wird in Indien der Tag der Unabhängigkeit begangen. Nach jahrelangen Auseinandersetzungen mit der britischen Kolonialmacht erreichte der von Mohandas Karamchand Gandhi, genannt Mahatma Ghandi, angeführte gewaltlose Widerstand sein Ziel. Die Herrschaft der Kolonialmacht Großbritannien endete und aus der Kolonie Britisch-Indien entstanden die Länder Indien, West- und Ost-Pakistan (später Bangladesch). Ein halbes Jahr Erreichen der Unabhängigkeit fiel Gandhi, der die...

  • Dortmund-Nord
  • 15.08.22
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Neue Lampen im Stadtgebiet
Einsparung von 30 % Energie

Austausch von Straßenlaternen: Im gesamten Stadtgebiet werden derzeit langfristig die Lampen ausgetauscht, um energie zu sparen.  Dabei werden Leuchtköpfe, die älter als 30 Jahre und Stahlmasten, die älter als 50 Jahre sind, ersetzt. Daurch die Umstellung auf LED-Technik können 30 % Energie eingespart werden. Die sogenannten klugen Leuchten gibt es bereits in Aplerbeck, Huckarde, Mengede, Innenstadt-West, Hombruch, Hörde und Scharnhorst. Zur Zeit geht es in Lütgendortmund voran, wo insgesamt...

  • Dortmund-Nord
  • 22.07.22
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Hendrik Wüst (CDU) bleibt Ministerpräsident in NRW: Am Dienstag wurde er mit deutlicher Mehrheit im Landtag wiedergewählt. Foto: CDU NRW

NRW-Ministerpräsident am Dienstag wiedergewählt
Deutliche Mehrheit für Hendrik Wüst

Hendrik Wüst (CDU) bleibt Ministerpräsident: Am Dienstag wählte der Landtag den 46-jährigen Juristen mit deutlicher Mehrheit zum ersten Regierungschef einer schwarz-grünen Koalition in Nordrhein-Westfalen. Wüst erhielt am Mittag 106 von möglichen 181 Stimmen, es gab 74 Gegenstimmen und eine Enthaltung. 14 Abgeordnete fehlten bei der geheimen Wahl, darunter fünf aus dem schwarz-grünen Lager. 98 Stimmen hätten zur Mehrheit gereicht. Sechs Wochen nach der Landtagswahl ist Hendrik Wüst damit 13....

  • Essen-Süd
  • 28.06.22
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Grünen-Parteichefin Mona Neubaur und Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) präsentieren am Donnerstag den 146-seitigen Koalitionsvertrag. Am Samstag stimmen die Parteitage von CDU und Grünen darüber ab. Foto: CDU NRW/Paul Schneider
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Erste schwarz-grüne Koalition NRW: Vertrag steht
Viel Geld für Schulen, Polizei und ÖPNV

Die erste schwarz-grüne Koalition in Nordrhein-Westfalen steht: Knapp sechs Wochen nach der Landtagswahl stellten Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) und Grünen-Parteichefin Mona Neubaur den Koalitionsvertrag am Donnerstag in Düsseldorf vor. Danach erhält die CDU sieben Ministerien, die Grünen  bekommen vier. Die CDU wird unter anderem das Innen-, Finanz- und das Schulministerium bekommen.  Die Grünen erhalten demnach das Wirtschafts-, das Umwelt, das Familien- und das Justizministerium....

  • Essen-Süd
  • 23.06.22
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Die schwarz-grüne Koalition kommt, damit ist der Weg für die Wiederwahl von Hendrik Wüst (CDU) zum Ministerpräsidenten frei. Foto: CDU NRW

CDU und Grüne einigen sich auf Koalition
Vertrag soll am 25. Juni stehen - Wüst wird MP

Rund vier Wochen nach der Landtagswahl haben CDU und Grüne ein Bündnis beschlossen. Der entsprechende Koalitionsvertrag soll auf den Parteitagen am 25. Juni besiegelt werden. Damit wäre der Weg für die Wiederwahl von Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) am 28. Juni im Landtag frei. Ende Mai hatten die Gespräche zwischen den beiden Wahlsiegern begonnen. Zum Abschluss sagte Hendrik Wüst (CDU) am Freitag: „Zwei Wochen offene, intensive und vor allem konstruktive Gespräche mit dem Rückenwind eines...

  • Essen-Süd
  • 10.06.22
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CDU-Landeschef und Ministerpräsident Hendrik Wüst hat die Grünen für Mittwoch um 14 Uhr zu ersten Gesprächen nach der Wahl eingeladen. Foto: CDU NRW
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Mittwoch um 14 Uhr erstes Treffen von Schwarz-Grün
Wahlsieger bewerten Lage in NRW

Nach der Wahl ist vor der Wahl: Seit Montag prüfen die Parteien, wer mit wem in NRW regieren könnte. Erste konkrete Gespräche der Wahlsieger gibt es am Mittwoch ab 14 Uhr. Auf Einladung von CDU-Landeschef und Ministerpräsident Hendrik Wüst trifft sich eine schwarz-grüne Delegation in Düsseldorf. Dabei geht es nach Angaben der CDU noch nicht um konkrete Verhandlungen. Auf dem Programm steht die "Bewertung der aktuellen politischen Lage in NRW". Das ist ein erster Schritt, dem zügig weitere...

  • Essen-Süd
  • 18.05.22
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Foto: Staatskanzlei NRW/R. Sondermann

+++ Liveblog Landtagswahl NRW +++
Schwarz-Gelb abgewählt, SPD verliert weiter, Grüne legen deutlich zu, FDP im Landtag

+++ Erste Prognose von Infratest dimap 18.02 Uhr: Grüne können Stimmenanteil nahezu verdreifachen (2017: 6,4 Prozent) +++ CDU stärkste Kraft vor SPD +++ FDP muss zittern +++ CDU 35 Prozent; SPD: 27,5 Prozent; Grüne 18,5 Prozent; FDP 5 Prozent; AfD 6 Prozent; Linke 2,1 Prozent; +++ Historisch schlechtestes Ergebnis für SPD: minus 3,7 Prozent +++ Die Grünen-Spitze feiert; Stimmung bei SPD sehr verhalten +++ CDU verbessert ihr Ergebnis von 2017 um zwei Prozent +++ Wahlbeteiligung auf 56 Prozent...

  • Essen-Süd
  • 15.05.22
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Zwei Tage vor der Wahl sieht das ZDF-Politbarometer Extra weiter ein Kopf-an-Kopf-Rennen zwischen CDU und SPD. Graphik: ZDF/Forschungsgruppe Wahlen

Umfragen: Weiter Kopf-an-Rennen von CDU und SPD
Partei-Prominenz auf Stimmenfang

Das Werben der Parteien um Wählerstimmen geht vor dem Wahlsonntag mit viel Polit-Prominenz weiter. Aus gutem Grund, denn auch die beiden jüngsten Umfrageergebnisse lassen vermuten, dass es Sonntag spannend wird. Das ZDF-Politbarometer Extra sieht dabei die CDU mit 32 Prozent vor der SPD (29 Prozent) und registriert bei den Konservativen ein Stimmenplus von drei Prozent gegenüber der Vorwoche. Die SPD erhielt ein Prozent mehr. Die Grünen kämen demnach auf 17 Prozent (minus eins), die Linke...

  • Essen-Süd
  • 13.05.22
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Wem ist klar, was man wählt, wenn man sich auf Wahlplakate verlässt? Weder Grüne (links) noch SPD bieten Inhalte an. Foto: mad
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Erst informieren, dann wählen
Was wollen die Parteien? Spitzenkandidaten antworten!

Wen und vor allem was wählt man eigentlich, wenn man bei der Landtagswahl am 15. Mai seine beiden Kreuze auf den Stimmzettel setzt? Wir haben bei den Spitzenkandidaten von CDU, SPD, Grünen und FDP nachgefragt. Die nordrhein-westfälischen Spitzenkandidaten sind im Vergleich zu anderen Bundesländern eher weniger prominent. Laut einer Umfrage des ZDF-Politikbarometers waren zum Beispiel Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) und sein Herausforderer Thomas Kutschaty (SPD) eine Woche vor der Wahl 22...

  • Essen-Süd
  • 11.05.22
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SPD-Spitzenkandidat Thomas Kutschaty war bereits NRW-Justizminister, jetzt möchte er Hendrik Wüst als Ministerpräsident ablösen. Bei den Grünen, bevorzugter Koalitionspartner, löste er in den letzten Tagen mit Einwänden zum Kohleausstieg Stirnrunzeln aus. Foto: SPD NRW

Spitzenkandidaten im Interview: Thomas Kutschaty
"In der Ampel lässt sich Verantwortung übernehmen"

Thomas Kutschaty möchte Ministerpräsident werden. Dabei gibt es ein Problem: Laut jüngsten Wahlumfragen ist der SPD-Spitzenkandidat 20 Prozent der Wahlberechtigten nicht bekannt. Gut für Kutschaty: Erstens hat er sich in dieser Hinsicht seit Januar um 27 Prozent verbessert. Zweitens geht es Ministerprädient Hendrik Wüst genauso. Und drittens: Setzt der Jurist und einstige NRW-Justizminister auf Rückenwind aus Berlin. Im LK-Interview zeigt er sich flexibel in Fragen der Energiewende und...

  • Essen-Süd
  • 11.05.22
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Geht selbstbewusst in die Wahl: Grünen-Spitzenkandidatin Mona Neubaur. Ihre Partei kann bisherigen Umfragen zufolge mit bis zu 18 Prozent der Stimmen rechnen und wird somit sicher in der künftigen Regierung vertreten sein. Foto: Grüne NRW

Spitzenkandidaten im LK-Interview: Mona Neubaur
"Bei den anderen ist nur die Rhetorik grün"

In Bayern geboren, seit 1977 in NRW zuhause: Die Grünen-Spitzenkandidatin Mona Neubaur hat 2003 in Düsseldorf ein Studium der Pädagogik, Psychologie und Soziologie abgeschlossen und leitet seit 2014 den bundesweit größten Grünen-Landesverband. Den bisherigen Umfrageergebnissen zufolge wird sie nach dem Wahlsonntag "Königsmacherin": Ohne die Grünen wird in NRW nichts gehen. Im LK-Interview zeigt Neubaur zentrale grüne Positionen auf - der "Preis", an dem sich künftige Koalitionspartner...

  • Essen-Süd
  • 11.05.22

Spitzenkandidaten im LK-Interview: Hendrik Wüst
"Der Trend stimmt"

Hendrik Wüst hat vor sieben Monaten die Nachfolge von Armin Laschet angetreten. Der junge Ministerpräsident ist ein "alter Hase" im Politik-Betrieb. Bereits mit 15 Jahren gründete er in seiner Heimatstadt Rhede den Stadtverband der Jungen Union. Bis heute hat der Jurist eine bewegte Karriere hinter sich, war unter anderem Generalsekretär der CDU NRW und Verkehrsminister im Laschet-Kabinett. Im Wahlkampf spürt er Druck aus Berlin: Sollte die CDU nicht gewinnen, wäre das für Parteichef Friedrich...

  • Essen-Süd
  • 11.05.22
NRW-Familienminister Dr. Joachim Stamp möchte als Spitzenkandidat der FDP nach der Wahl die Koalition mit der CDU fortsetzen. Aber er sendet auch Signale in Richtung Grüne. Foto: FDP NRW

Spitzenkandidaten im LK-Interview: Joachim Stamp
"Dreierbündnis ist denkbar"

Seit 2017 ist der promovierte Politikwissenschaftler Joachim Stamp NRW-Minister für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration und stellvertretender Ministerpräsident. Genauso lange führt er als Nachfolger von Christian Lindner die Landes-FDP. Die Koalition mit der CDU würde er nach der Wahl gerne fortsetzen. Im LK-Interview macht er deutlich, dass es dann zum Beispiel in der Schulpolitik Verbesserungsbedarf geben würde. Und zeigt sich offen für Dreierbündnisse.  Der Krieg in der Ukraine ist...

  • Essen-Süd
  • 11.05.22
Wer regiert im neuen Landtag? Eine Woche vor der Wahl sind noch viele Fragen offen. Foto: Landtag NRW

Wahlumfragen: CDU und SPD fast gleichauf
Die Partnersuche hat begonnen

Jüngsten Umfragen zufolge liegen gut eine Woche vor der Landtagswahl CDU und SPD fast gleichauf. Die Umfragen zeigen auch: Am Ende könnte es eng werden. Beide werden sehr wahrscheinlich (wie in den letzten 27 Jahren) mindestens einen Partner brauchen. Stellt sich die Frage: Wer kann es mit wem? Zunächst die Ergebnisse der beiden "Sonntagsfragen" ("Wenn an diesem Sonntag gewählt würde...") dieser Woche. Infratest Dimap hat im Auftrag der ARD am Donnerstag dieses Stimmungsbild ermittelt: CDU 30...

  • Düsseldorf
  • 06.05.22
  • 1
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