Dortmund-Ost: Politik

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SPD Wickede überzeugt sich: Zu hohes Tempo in Wickeder Spielstraßen

Ralf K. Braun
Ralf K. Braun | Dortmund-Ost | am 16.07.2018

Dortmund: Brunhildstraße | Auf Bitten einzelner Anwohner der Wickeder Spielstraßen Brunhildstraße, Binnerstraße und des Wohnparks Wickede haben sich die Vertreter der SPD Wickede um ihren Vorsitzenden Stefan Vorbau im Rahmen ihrer sommerlichen Nachbarschaftstour 2018 und mit rechtlicher Unterstützung durch den Bezirks-Polizeibeamten Gerd Guse die Situation vor Ort angesehen. Es dauerte nicht lange und die Anwesenden erlebten live und in Farbe,...

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Real: Schwarzer Freitag für Metro AG - Aktion gegen Arbeitsunrecht erfolgreich

Carsten Klink
Carsten Klink | Dortmund-Ost | am 14.07.2018

Die Bürgerrechtsorganisation aktion ./. arbeitsunrecht zeigt sich zufrieden mit dem 7. Aktionstag #Freitag13, der sich am 13. Juli 2018 gegen die Einzelhandelskette Real (Metro AG) und die Schein-Gewerkschaft DHV richtete. Es gab Protest-Aktionen in über 20 Städten. Diese reichten vom Verteilen von Flugblättern vor Real-Märkten und in den Verkaufsräumen (Shop-Dropping) über Kundgebungen bis hin zu kreative...

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#Freitag13: Proteste vor Real-Märkten - Flashmobs als Arbeitskampfmaßnahme

Carsten Klink
Carsten Klink | Dortmund-Ost | am 12.07.2018

Bundesweit: Aktion | Am Freitag, 13. Juli 2018 werden Bürgerrechtler, Gewerkschafter*innen, Solidaritätskomitees und linke Organisationen in über 19 Städten gegen die Geschäftspraktiken der Metro AG vorgehen. Das Motto für den Schwarzen Freitag lautet "Der Horror ist real". Gleichzeitig verdichten sich Gerüchte, dass die Gewerkschaft Verdi den Aktionstag für Streikmaßnahmen nutzen könnte. Entsprechende Berichte der Wirtschaftswoche (11.7.2018)...

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Gold-Jubilare der SPD Körne geehrt

Ralf K. Braun
Ralf K. Braun | Dortmund-Ost | am 09.07.2018

Dortmund: Gartenverein "Frohes Schaffen" | "Mehr Demokratie wagen – 50 Jahre Mitgliedschaft in der SPD Körne". Unter diesem Motto stand die Jubilarfeier 2018 des SPD-Ortsvereins Körne in der Gartenanlage "Frohes Schaffen" im Körner Norden. 1968 sind Jürgen Reimer und Siegfried Schmidt in die SPD eingetreten. Bei der Ehrung am Samstagabend (7.7.) erinnerte Laudator Ulrich Dettmann, der Vorsitzende des SPD-Stadtbezirks Eving, an die erste große Koalition, die vor 50...

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Frage der Woche: Was braucht man für ein glückliches Leben? 82

Jens Steinmann
Jens Steinmann | Herne | am 06.07.2018

Den Deutschen sagt man nach, sie seien notorische Nörgler, unverbesserliche Pessimisten und dazu noch ohne jeglichen Humor. Der seit 2012 jährlich erscheinende World Happiness Report wertet Deutschland aber auf Platz 15 der glücklichsten Länder der Welt.  Kann man Glücklichsein denn messen? Mit diesem Ziel traten Wissenschaftler*innen 2012 im Auftrag der Vereinten Nationen an. So erschien vor sechs Jahren der erste Bericht...

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Neuer Vorstand der SPD Scharnhorst-Ost um Rüdiger Schmidt präsentiert // Gerti Zupfer hat Staffelstab überreicht

Ralf K. Braun
Ralf K. Braun | Dortmund-Nord | am 06.07.2018

Dortmund: Städtisches Seniorenbegegnungszentrum Scharnhorst | Die SPD Scharnhorst-Ost, zahlenmäßig größter SPD-Ortsverein im Dortmunder Nordosten, hat einen neuen, auch stark verjüngten Vorstand: Gerti Zupfer, über Jahrzehnte erfolgreiche Vorsitzende, hat den Staffelstab nun auch im Ortsverein an ihren Nachfolger im Rat Rüdiger Schmidt übergeben. Als Vorsitzende der AsF (Frauen in der SPD) bleibt Zupfer dem SPD-Vorstand Scharnhorst-Ost erhalten. Als stellvertretende Vorsitzende...

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SPD-Strafanzeige: Berliner LKA ermittelt wegen Martin Schulz-Parodie - Satire-Brief kündigte "Revision der Hartz-Gesetze" an. Was geht im SPD-Parteivorstand vor? Hat die Kripo nichts Besseres zu tun?

Carsten Klink
Carsten Klink | Dortmund-Ost | am 05.07.2018

Würselen: Würselen | Die SPD versteht keinen Spaß, wenn es um ihre „historischen Erfolge“ geht. Wie die aktion . /. arbeitsunrecht durch anwaltliche Akteneinsicht in dieser Woche erfuhr, stellte der SPD-Bundesvorstand bereits am 17. Dezember 2017 Strafanzeige wegen Urkundenfälschung. Es folgten Ermittlungen des LKA Berlin und der Kölner Kripo, die bis heute andauern. Was die SPD in Rage brachte: Ein satirischer Brief, angeblich aus der Feder...

Immer mehr Menschen kaufen fair ein - Verbraucherbefragung: Konsument*innen setzen klares Signal

Carsten Klink
Carsten Klink | Dortmund-Ost | am 03.07.2018

Immer mehr Menschen in Deutschland kaufen faire Produkte. Das zeigt eine aktuelle Verbraucherbefragung zum Fairen Handel. „Wir freuen uns, dass immer mehr Menschen in Deutschland beim Einkaufen auf eine menschenwürdige und faire Produktion wert legen“, begrüßt Manuel Blendin, Geschäftsführer des Forum Fairer Handel, diesen positiven Trend, der sich auch in wachsenden Umsätzen spiegelt. „Die Politik setzt auf den sogenannten...

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Freude über deutliche Aufstockung der Azubi-Zahlen

Claudia Behlau
Claudia Behlau | Dortmund-City | am 29.06.2018

Dortmund: Rathaus | Dieses Lob überrascht etwas. Ein Lob für die Stadtverwaltung? Und ein Lob für den neuen Personalchef - und das aus dem Mund der linken Opposition? „Ja, wir sind wirklich zufrieden mit der deutlich erhöhten Zahl an neuen Azubis für das Jahr 2019. Das ist der richtige Schritt in die richtige Richtung“, sagt Petra Tautorat, stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE & PIRATEN und Mitglied im Ausschuss für Personal und...

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Zufriedenheit über Erweiterung des H-Bahn-Angebotes

Claudia Behlau
Claudia Behlau | Dortmund-Süd | am 29.06.2018

Dortmund: Campus der Technischen Universität | Ab dem 30. Juni fährt die H-Bahn zwischen der TU Dortmund und Eichlinghofen auch samstags. Damit setzt die DSW21-Tochter H-Bahn-Gesellschaft eine Forderung des Rates aus dem vergangenen Jahr um. „Wir freuen uns mit den Fahrgästen über den Samtagsbetrieb der H-Bahn“, sagt Christian Gebel, verkehrspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE & PIRATEN. „Wir haben lange mit dem Betreiber gerungen. Ausgangspunkt war der Protest...

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Strafanzeige gegen Münsters Oberbürgermeister wegen Sparkassenspende an Katholikentag

Carsten Klink
Carsten Klink | Dortmund-Ost | am 29.06.2018

Die Kunstaktion „11. Gebot: Du sollst Deinen Kirchentag selbst bezahlen!“ stellt wegen des Verdachts der Untreue Strafanzeige gegen die Mitglieder des Kuratoriums der Stiftung der Sparkasse Münsterland-Ost, insbesondere gegen Markus Lewe, stellvertretender Vorsitzender des Kuratoriums der Sparkassenstiftung und zugleich Oberbürgermeister der Stadt Münster. Das Kuratorium hatte im Januar 2018 verkündet, die Förderung des...

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Schranke bleibt schon lange unten: Der Bahnübergang an der Beylingstraße ärgert die SPD in Kirchderne

Tobias Weskamp
Tobias Weskamp | Dortmund-Nord | am 28.06.2018

Dortmund: Bahnübergang Beylingstraße | Schon seit über einem halben Jahr ist der Bahnübergang an der Beylingstraße in Kirchderne gesperrt. Grund ist ein Defekt. Die SPD vor Ort befürchtet allerdings Gefahren. Seit November vergangenen Jahres bleibt die Schranke am Bahnübergang Beylingstraße unten. „Es kann doch nicht sein, dass die Bahn so lange braucht, um die Ersatzteile zu bekommen“, ärgert sich SPD-Ratsvertreterin Heike Gottwald. Sie hat wie die...

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Linke & Piraten: Freude über NOx-reduzierenden Asphalt auf Steinstraße

Claudia Behlau
Claudia Behlau | Dortmund-City | am 28.06.2018

Dortmund: Steinstraße 48 | Die Steinstraße soll – zwischen Kino, Busbahnhof und Arbeitsagentur – einen NOx-reduzierenden Asphalt erhalten. Sehr zur Freude der Fraktion DIE LINKE & PIRATEN. „Durch diese Sanierung werden sich die Schadstoffe reduzieren und die Luftqualität verbessern“, sagt Fraktionsvorsitzender Utz Kowalewski. „Wir freuen uns deshalb, dass unsere umweltfreundliche Anregung aufgegriffen wurde.“ NOx sind gesundheitsschädliche...

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Linke & Piraten sauer: VRR erhöht wieder Preise – auch für das Sozialticket

Claudia Behlau
Claudia Behlau | Dortmund-City | am 28.06.2018

Dortmund: Rathaus | Der Verkehrsverbund Rhein-Ruhr (VRR) hat erneut die Preise angehoben. Ab 2019 sollen Fahrgäste durchschnittlich etwa zwei Prozent mehr zahlen. Das gilt auch für Kunden mit Sozialticket. „Schon wieder wird der Preis für das Sozialticket erhöht“, empört sich Christian Gebel, verkehrspolitischer Sprecher der Dortmunder Fraktion DIE LINKE & PIRATEN und Mitglied der Verbandsversammlung des VRR. „Dabei liegt der Preis bereits...

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Offener Brief an Lars Klingbeil, SPD-Generalsekretär: "Neuwahlen -mit Dir? Nein!" von Otto Köhler, SPD

Carsten Klink
Carsten Klink | Dortmund-Ost | am 25.06.2018

Lieber Lars, vorletzten Freitag hast Du mir, Deinem – wie Du glaubst – »liebe(n) Otto«, geschrieben. Wir hätten »gemeinsam beschlossen, eine ­Bundesregierung zu bilden«. Das ist gelogen. Ich bin im Rahmen der Aktion »Tritt ein, sag nein«, nach 56 Jahren in die SPD zurückgekehrt, um zusammen mit über 20.000 neuen Genossen unsere Partei aus der Babylonischen Gefangenschaft der Groko zu befreien. Letzten Freitag hast Du...

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Frage der Woche: Was muss sich in der Pflege ändern? 64

Jens Steinmann
Jens Steinmann | Herne | am 22.06.2018

In der Pflege mangelt es an allen Enden. Ob Kranken- oder Altenpflege, ob Rettungsdienst – kaum ein Pflegeberuf, in dem es nicht an Fachkräften mangelt. Was ist jetzt zu tun? Vielerorts demonstrierten in den letzten Tagen Pflegekräfte in ganz Deutschland für bessere Arbeitsbedingungen und höhere Löhne. Während in den letzten Jahren der Bedarf an Fachkräften in der Pflege stetig anstieg, verzeichnete der Berufsstand der...

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B1-Ausbau zur sechsstreifigen Autobahn im Dortmunder Osten: Stadt will Zeitgewinn für Gestaltung des Ortseingangs - Baustart mit Neubau der Brücke Buddenacker im Herbst 2018

Ralf K. Braun
Ralf K. Braun | Dortmund-Ost | am 22.06.2018

Dortmund: Buddenacker-Brücke | Im Zuge des geplanten Ausbaus B1/A40 strebt die Stadtverwaltung einen Zeitgewinn für die Gestaltung des östlichen Dortmunder Ortseingangs an der Stadtkrone Ost an. Die Erneuerung der Brücke Buddenacker über die Bundesstraße 1 mit Baubeginn im Herbst 2018 wird die erste Maßnahme sein. Die DEGES (Deutsche Einheit Fernstraßenplanungs- und -bau GmbH) baut im Auftrag des Landes NRW die B1/A40 östlich der B236 n von vier auf...

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Smart City: LINKE & PIRATEN stellen Antrag zur Klimaverbesserung

Claudia Behlau
Claudia Behlau | Dortmund-City | am 18.06.2018

Dortmund: Rathaus | Die Stadt Dortmund möchte sich gerne zu einer von wenigen weltweiten „Smart City“-Modellstädten entwickeln. Da denkt man sofort an Smartphones und Apps, die freie Parkplätze in der City ermitteln. Doch „Smart City“ kann auch einen Beitrag zur Verbesserung der Umwelt und des Klimas leisten. Einen solchen Antrag hat jetzt die Fraktion DIE LINKE & PIRATEN gestellt. Es geht um Schadstoff fressende Moose, auch wenn das Projekt...

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Frage der Woche: Grenzpolitik- Ist es richtig Flüchtlinge schon an der Grenze abzuweisen? 51

Jasmin Stüting
Jasmin Stüting | Panorama | am 15.06.2018

Horst Seehofer fordert, dass einige Flüchtlinge schon an der Grenze abgewiesen werden müssen, wenn sie bestimmte Kriterien nicht erfüllen. Einige stehen in der Sache hinter den Forderungen von Horst Seehofer, andere stellen sich ganz klar dagegen und sagen, dass eine Abweisung an der Grenze nicht richtig ist. Im Asylstreit mit Angela Merkel hat Horst Seehofer drei Kriterien formuliert, welche seiner Meinung nach dazu...

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„Meylantviertel darf nicht vergessen werden“

Claudia Behlau
Claudia Behlau | Dortmund-Ost | am 12.06.2018

Dortmund: Einmündung Meylantstraße/Pleckenbrink | „Bei dieser Begehung hat Bezirksbürgermeister Karl-Heinz Czierpka offenbar eine rosarote Brille aufgehabt“. Utz Kowalewski, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE & PIRATEN, staunt über die Ergebnisse, zu denen der Bezirksbürgermeister nach einer Mini-Begehung des Meylantviertels in Wickede gekommen ist. Im klitzekleinen Kreis, insgesamt mit nur zwei Bezirksvertretern an der Seite, ist Czierpka zu dem Ergebnis gekommen, dass man...

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Autonome Kanalschiffe

M Hengesbach
M Hengesbach | Dortmund-City | am 11.06.2018

Dortmund: Hafenamt | Die Industrie- und Handelskammern des Ruhrgebiets wollen die Potenziale des Gütertransports per Binnenschiff ermitteln. Eine Machbarkeitsstudie soll jetzt zeigen, wie die Digitalisierung helfen kann, mehr Güter aufs Wasser zu bringen. Schwerpunkt ist dabei das autonome Fahren im Kanalnetz. Erste Untersuchungen haben gezeigt, dass das autonome Fahren Vorteile in Sachen Sicherheit birgt. Ergebnisse liegen im Sommer vor. Auf...

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550 neue Ladepunkte

M Hengesbach
M Hengesbach | Dortmund-City | am 11.06.2018

Dortmund: City | Die Stadt beantragt mit Nachbarn Förderung für den Ausbau der Infrastruktur für Elektro-Autos, der Verwaltungsvorstand gibt den Förderaufruf „Errichtung von Ladeinfrastruktur für Elektrofahrzeuge“ des Wirtschafts-Ministeriums an die politischen Gremien weiter. Der Aufruf geschieht im Rahmen des „Sofortprogramms Saubere Luft 2017 bis 2020“. Dortmund hat in den letzten Jahren eine Vorreiterrolle und Vorbildfunktion für den...

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Preserving Memories- Bewahrung der Erinnerung

M Hengesbach
M Hengesbach | Dortmund-Nord | am 09.06.2018

Dortmund: Dietrich-Keuning-Haus | Ausstellungseröffnung im Dietrich-Keuning-Haus: Neben den Gastgebern spricht Bürgermeisterin Birgit Jörder zur Begrüßung und betont, wie froh sie ist, dass es in der Stadt eine Kultur des Gedenkens gibt. Teil des Erinnerns ist diese Bildpräsentation. Die großformatigen Collagen mit eindringlichen Texten, die bereits im Brüsseler Europaparlament und bei der documenta 14 in Kassel ausgestellt wurden, zeigen Bilder, die nichts...

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Frage der Woche: Neues Polizeigesetz in NRW - Sicherheit oder Freiheiten? 38

Claudius Grabner
Claudius Grabner | Panorama | am 08.06.2018

Ist es richtig, die Freiheit des einzelnen zu beschränken, um die Sicherheit des Volkes zu gewährleisten? Diese Frage beschäftigt Autoren und andere schon seit Jahren, gestern wurde sie im Landtag von Experten diskutiert. Geht es nach der CDU/FDP-Landesführung, soll das Gesetz im Juli beschlossen werden.   Das neue Polizeigesetz, welches in NRW eingeführt werden soll, stößt auf vielerlei Kritik, doch worum geht es...

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Fraktion DIE LINKE im RVR bestätigt Fraktionsspitze

Claudia Behlau
Claudia Behlau | Dortmund-Ost | am 06.06.2018

Dortmund: Dortmund | Auf ihrer letzten Fraktionssitzung hat die Fraktion DIE LINKE im Regionalverband Ruhr (RVR) die bisherige Fraktionsspitze wiedergewählt. Wolfgang Freye aus Essen wurde als Fraktionsvorsitzender und Eleonore Lubitz aus Schwelm als Ko-Vorsitzende bestätigt. Wolfgang Freye ist Betriebsratsvorsitzender in einem Essener Metall-Betrieb. Er leitet die Fraktion seit 2004. Eleonore Lubitz ist Angestellte des kommunalpolitischen forums...