"Demokratie soll wieder leben"

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Sahra Wagenknecht, Fraktionsvorsitzende Die Linke im Deutschen Bundestag (Foto: Pressefoto Nicole Teuber)
Düsseldorf: die Linke | Pressestatement von Sahra Wagenknecht am 07.06.2016 zu den Schwerpunkten der Linksfraktion in der Sitzungswoche

„Wir würden uns wünschen, dass die SPD den Mut hätte, sich aus der Umklammerung der Großen Koalition zu lösen und einen Kandidaten gemeinsam mit uns und den Grünen nicht nur vorzuschlagen, sondern auch durchzusetzen“, sagte Sahra Wagenknecht zur Frage der Nachfolge von Bundespräsident Gauck im Pressestatement vor der Fraktionssitzung am Dienstag. Die soziale Frage stehe für DIE LINKE im Zentrum. Sie verwies auf die parlamentarischen Initiativen der LINKEN in dieser Woche, die die Demokratie stärken. „Wir erleben, dass viele Menschen sich von der Demokratie abwenden, weil sie enttäuscht sind, und zwar aus gutem Grund.“ Die Menschen hätten das Gefühl, dass trotz wechselnder Koalitionen die Politik immer die gleiche gewesen sei. Sie kritisierte das NATO-Manöver in Polen und die Haltung der Bundesregierung gegenüber Erdogan.
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4 Kommentare
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Elisabeth Jagusch aus Schermbeck | 08.06.2016 | 19:37  
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Willi Heuvens aus Kalkar | 08.06.2016 | 20:13  
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Imke Schüring aus Wesel | 13.06.2016 | 22:21  
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Bernhard Ternes aus Marl | 19.06.2016 | 11:49  
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