Gerät das Flüchtlingsproblem langfristig außer Kontrolle ? Um Merkel wird es einsam !

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Schon seit Jahren hört man immer wieder aus Berlin, dass schneller abgeschoben werden müsste. Das konnte bisher nie umgesetzt werden, hunderttausende Ausreisepflichtige werden weiterhin geduldet oder tauchen unter . Die Abschiebung scheitert grundsätzlich daran, dass die Herkunftsländer eine Aufnahme verweigern, da keine Passdokumente vorliegen und die Identität unklar ist.

Die Bürger werden schon lange mit diesen Versprechungen hingehalten, aber es gibt auch Parteien wie die Linke, die weiter für eine ungehinderte Einreise plädieren und einen Abschiebestopp fordern. Die Sozialdemokraten haben auch ein "großes Herz" und setzen sich dafür ein, dass so gar Familien von Gefährdern nachreisen dürfen.

Das jüngere Beispiel im Fall des mutmaßlichen Mädchenmörders Ali Bashar zeigt, dass es auch anders geht. Um sich der Verantwortung zu entziehen, war der gesamte Clan innerhalb von wenigen Stunden aus der Bundesrepublik in den Irak ausgereist. Sie waren mit dem Taxi von Wiesbaden nach Düsseldorf gefahren, hatten Ersatzpapiere (übersetzt : bitte durchlassen) vorgezeigt, die sie zuvor in der Botschaft organisiert hatten. Da staunt man als Bundesbürger und wundert sich, weil man doch immer wieder darauf hinweist, wie schwierig es ist, die Identität zu klären und  Passdokumente des Herkunftslandes zu besorgen. Es ist erstaunlich, wie flexibel die Auslandsvertretungen der Fluchtländer reagieren können.

Scheinbar sollte auch die Strafverfolgung nach gewohntem deutschen Trott geregelt werden. Auslieferungsanträge stellen und abwarten. Nur der Einzelaktion eines leitenden Bundespolizeibeamten, der über gute Kontakte in den Irak verfügte, ist es zu verdanken, das der Verdächtige wieder hier ist. Damit ist Merkel und der ganze diplomatische Apparat blamiert !

In der CDU ist man mittlerweile froh, dass sich Horst Seehofer den Träumereien von der Kanzlerin entgegenstellt, da über 50 % der Deutschen kein Vertrauen mehr in ihre Flüchtlingspolitik besitzen. Sie pocht weiter auf europäischen Lösungen, will die Aussengrenzen sichern lassen und Europa zur Festung ausbauen. Wie aber sollen tausende Kilometer Aussengrenze sicher kontrolliert werden ? Mittlerweile weigern sich Italien und Malta, ihre Grenze für den organisierten Flüchtlingszustrom offen zu halten. Die Reaktion ist verständlich, da der verpflichtende Antrag auf Asyl im Ankunftsland längst überholt ist. Er war damals fixiert worden, als die Flüchtlingszahlen überschaubar waren.Inzwischen  liegt eine Massenzuwanderung vor !

Die geplanten "Ankerzentren"  sind eine notwendige Konsequenz, mit Merkels Träumereien kommen wir nicht weiter. Wer aus einem sicheren Herkunftsland kommt oder in einem anderen europäischen Land einen Asylantrag gestellt hat, der ist zurückzuschicken. Und wer ohne Dokumente erscheint, ist festzusetzen, bis seine Identität zweifelsfrei geklärt ist. Unsere staatliche Ordnung ist nach geltenden Gesetzen und nicht nach unverbindlichen Auffassungen der Humanität ausgerichtet, mit der Merkel schon seit Jahren das Recht unterlaufen lässt !

Es ist unverantwortlich, Merkel weiter herumwurschteln zu lassen !
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