BV 5: Haushaltsberatungen und Ehrennadel für Oliver Förster

Bezirksbürgermeister Stefan Golißa (r.) überreichte Oliver Förster für sein politisches Engagement die Ehrennadel der Stadt Düsseldorf.
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  • hochgeladen von Norbert Opfermann

Die Sitzung der Bezirksvertretung 5 (Kaiserswerth, Kalkum, Angermund, Wittlaer, Lohausen und Stockum) am 17. Oktober stand im Zeichen der Haushaltberatungen, die erstaunlich diskussionsarm durchgewunken wurden.

So konnte Bezirksbürgermeister Stefan Golißa die Sitzung bereits nach gut einer Stunde schließen. Vor der Sitzung wurde Oliver Förster für sein zehnjähriges politisches Engagement mit der Ehrennadel der Stadt Düsseldorf ausgezeichnet. Seit dem 15. Oktober 2007 sitzt Förster für die CDU-Fraktion in der Bezirksvertretung, beruflich ist er Head of Operations Controlling bei der WKW Gruppe.

Weitere Mittel für die Vorplanungen der U81

Zu den größten Posten im Haushaltsentwurf zählen Maßnahmen zur Untersuchung und Sanierung von Altlasten in Ersatzvornahme. In den Mitteln von 8,2 Mio. Euro sind auch Gelder für die PFT-Belastung in Lohausen und Kaiserswerth vorgesehen. Bei einem Flugzeugunfall 2005 und den anschließenden Löscharbeiten waren giftige Stoffe in den Boden des Düsseldorfer Flughafenareals gesickert. Rund 3 Mio. Euro werden für die Planungen der U81 auf dem Bauabschnitt zwischen Freiligrathplatz und Flughafen sowie für die Rheinquerung veranschlagt.


Stadtrat blockierte Umbau der Feuerwache

Bevor der städtische Haushaltsplan im Rat der Stadt verabschiedet wird, können die Bezirkspolitiker weitere noch nicht berücksichtigte Wünsche und Projekte aus den Stadtteilen anmelden. Mehrheitlich angenommen wurde ein Ergänzungsantrag der CDU-Fraktion, zur Stärkung des Ehrenamts den Sockelbetrag von 15.000 auf 20.000 Euro aufzustocken. Dieter Horne von der SPD-Fraktion war strikt dagegen, da seiner Meinung nach im Laufe des Jahres immer noch Mittel übrigblieben, die man zusätz-lich verteilen könnte. Auch die Ergänzungsanträge zur Sanierung der Deichwege oberhalb des Ankers sowie zwischen Anleger und Schützenplatz wurden mehrheitlich angenommen. Ebenso sollen Mittel für die Sanierung des Zauns an der Kaiserpfalz bereitgestellt werden.
Für den Kaiserswerther Markt (rund 3 Mio. Euro) und den versprochenen Umbau der Feuerwache Kaiserswerth (ca. 750.000 Euro) sind bisher keine konkreten Haushaltsposten eingestellt. Die Maßnahmen, deren Baubeginn für Anfang 2018 versprochen war, sollen aber aus dem laufenden Haushaltsgeschäft in 2018 bezahlt werden. Die Mehrheit der BV5 hatte sich für einen früheren Baubeginn an der Feuerwache stark gemacht, was von der Ampel-Mehrheit im Stadtrat allerdings überstimmt wurde.

Anträge der Fraktionen

Die FDP-Fraktion möchte nach den guten Erfahrungen mit dem Bücherschrank in Angermund nun auch einen solchen im Ortskern von Kaiserswerth aufstellen. Der vorgesehene Standort am Klemensplatz fand keinen Anklang. Die Verwaltung soll nun Vorschläge für drei alternative Standorte vorlegen. Auf Antrag der CDU-Fraktion sollen der Heiligenweg in Lohausen auf dem Teilstück zwischen Lohauser Hof in Richtung Kleingärten saniert werden, sowie auf der Carl-Sonnenschein-Straße eine Parkscheibenregelung eingeführt werden. Mehrheitlich angenommen wurde auch der Antrag der SPD-Fraktion, auf dem Parkplatz Freiheitshagen in Angermund für eine wirksame Entwässerung zu sorgen. Regelmäßig verwandelt sich der Platz bei starkem Regen in eine Seenlandschaft.

Autor:

Norbert Opfermann aus Düsseldorf

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