Düsseldorf: Landtag Nordrhein-Westfalen | Nachdem die Piratenpartei NRW am vergangenen Wochenende ihr Wahlprogramm für die Landtagswahl 2012 verabschiedet hat, ist es nun auch im Wahlkampfportal [1] online verfügbar. Auf Basis des Programms zur Landtagswahl 2010 und der weit mehr als 200 Anträge, die auf dem außerordentlichen Landesparteitag am 14. und 15. April 2012 in Dortmund beschlossen worden sind, haben die NRW-Piraten sich umfangreiche politische Inhalte gegeben, an und mit denen sie nun engagiert weiter arbeiten werden.
„Für unseren Landesverband ist dieses Programm ein riesiger Schritt vorwärts. Auf dieser Basis werden wir bei einem Einzug in den NRW-Landtag agieren“, sagt Simone Brand, Landtagskandidatin der Piratenpartei NRW. „Wir wollen und werden keine Blockadepolitik machen, sondern mit dem überarbeiteten und erweiterten Programm als Grundlage konstruktiv arbeiten.“
„Aus der Presse war zu entnehmen, dass die Politiker der anderen Parteien schon ganz ungeduldig sind, das Programm der Piratenpartei NRW endlich einsehen zu können. Jetzt kann sich jeder selbst ein Bild davon machen, was an dem weit verbreiteteten Vorurteil dran ist, die Piraten hätten keine politischen Inhalte“, ergänzt Monika Pieper, die ebenfalls für die Piraten NRW für den Landtag kandidiert.
Es enthält politische Positionen der NRW-Piraten zu den folgenden Themen:
- Bildung - Inneres und Justiz - Verbraucherschutz - Arbeit und Soziales - Gesundheit und Drogen - Wirtschaft und Finanzen - Bürgerbeteiligung, Demokratie und Open-Government - Bürgerdatennetze - Medien - Open Access und Open Data - Kultur - Bauen und Verkehr - Umwelt, Energie und Tierschutz.
Die auf Bundesebene bereits getroffenen programmatischen Beschlüsse runden das Wahlprogramm der NRW-Piraten ab, ebenso eine Reihe von Positionspapieren, die die NRW-Piraten auf dem Parteitag in Dortmund verabschiedet haben.
Herne: Zurbrüggen | Endlich wieder großes Möbelhaus in Bochums Norden
Im Norden Bochums, nur etwa 3 km von der Stadtgrenze Bochum/Herne befindet sich das neue, riesige Möbelhaus Zurbrüggen, was am Donnerstag, 26.1.2012 eröffnet.
Heute gab es bereits so eine Art "Vorlaufbetrieb" für eingeladene Kunden.
Es war wirklich beeindruckend! Nicht nur der abgebildete Deko-Stuhl des "Riesen Goliath" war überzeugend, auch das ganze Haus überzeugt...
Bochum: gertrudisplatz | Hund öffnet Polizisten Wohnungstür - American Staffordshire
allein in Wattenscheid
Zu einem Einsatz am Gertrudisplatz in Wattenscheid
wurde die Polizei am Montag (16. April) gerufen. Zeugen hatten
gemeldet, dass dort um 16.15 Uhr aus einer Wohnung heraus, Eier auf
Pkw geworfen würden. Zwei Autos seien dadurch verunreinigt und
beschädigt worden. Die Beamten begaben sich daher zu der Wohnung, aus
der die Eier...
Düsseldorf: Landtag NRW | Die Piratenpartei NRW fordert die Landesregierung auf, in Anbetracht der Haushaltslage und angesichts von Presseberichten über stockende Verhandlungen [1] detailliert über die Finanzierung der Zahlungen für die WestLB Rechenschaft abzulegen. Dabei geht es insbesondere um die Fragen, wie der konkrete aktuelle Stand der Verhandlungen mit der Helaba aussieht und wie die Summe gegenfinanziert werden soll. Im Zentrum steht für die...
Berlin: Reichstag | Wie Pressesprecherin Anita Möllering Piratenpartei Deutschland informiert
greifen Polizei, Geheimdienste und BKA immer häufiger auf vertrauliche Kommunikationsinhalte zu und durchleuchten systematisch E-Mails. [1]
Katharina Nocun, Themenbeauftragte für Datenschutz der Piratenpartei fordert in Deutschland, ein grundrechtlich verankertes generelles Kommunikationsgeheimnis.
»Vertrauliche E-Mails und elektronische...
Berlin: Reichstag | 1.)Pressemitteilung der Piratenpartei Deutschland
"Abschiedsrede" : Rede von Johannes Ponader, scheidender politischer Gescchaftsführer:
Piratinnen, Piraten, Eichhörnchen (so im Original! Meine Erklärung dazu: Mit Eichhörnchen bezeichnen Teile der Piraten Mitglieder die sich nicht für ein Geschlechtsmerkmal entscheiden konnten...)
ich bin sehr aufgeregt, und ich hoffe, ihr verzeiht mir, falls ich in den kommenden...
Witten: dortmunder Str. | Führte das Telefonieren während der Autofahrt zum
Auffahrunfall in Witten?
Diese Frage stellt PHK Guido Meng von der Bochumer Polizeipressestelle.
Die Ermittler des Bochumer Verkehrskommissariats gehen dieser auch bei der Ursachenforschung nach und suchen Zeugen:
Was war geschehen? Am 5.4.2013, kurz vor 11 Uhr, befuhr ein 52-jähriger Wittener mit seinem Auto die Dortmunder Straße in Witten in Richtung Innenstadt....
