Pseudo-Schuldenfreiheit

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Oberbürgermeister Dirk Elbers hat gerade erst wieder verkündet, Düsseldorf sei „wirtschaftlich schuldenfrei“ Die Betonung liegt dabei auf „wirtschaftlich“. Das bedeutet, nach Auskunft der Stadtsprecherin, die Stadt habe mehr Geld auf der Bank, als sie an Krediten zurückzahlen müsse.
FREIE-WÄHLER-Ratsherr Dr. en jur. (BOL) Klaus Kirchner: „Wir haben diese Zahlen in nahezu 20 Anfragen und Ratsinitiativen in diesem Jahr hinterfragt und werden auch in der kommenden Ratssitzung wieder nach der Netto-Finanzposition der Stadt fragen. Die Rechnung, die der Oberbürgermeister hier aufmacht, stimmt natürlich nur, wenn man die Eigenbetriebe und eigenbetriebsähnliche Einrichtungen der Stadt nicht mit in die Rechnung einbezieht. Das wären in unserem Falle die Rheinbahn mit 335 Millionen Euro und die Stadtentwässerungsbetriebe mit 242 Millionen Euro Schulden. Bezieht man diese mit in die Rechnung ein, dann ist die Schuldenfreiheit dahin.
Oberbürgermeister Dirk Elbers ficht dies jedoch nicht an. Er preist in der Lokalpresse immer wieder eine Art Pseudo-Schuldenfreiheit der Stadt Düsseldorf an.
In Wirklichkeit hat die Stadt Gesamtverbindlichkeiten von 411, 7 Millionen Euro. Dies jedenfalls hat der Kämmerer, Stadtdirektor Abrahams, am 6. Juni dem Rat der Stadt in Beantwortung unserer Anfrage erklärt. Aber natürlich werden wir den Kämmerer auch in der September-Sitzung wieder fragen. Ich glaube allerdings nicht, dass sich die Schuldenlage der Stadt inzwischen verbessert hat.“
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