TIERSCHUTZliste: Bedürfnisse und Rechte von jungen Menschen ernstnehmen – Stellungnahme zum Kinder- und Jugendstärkungsgesetz (KJSG)

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Der erste große Donnerhall war gerade vorüber, als das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ) Ende vergangenen Jahres von der Erstfassung eines Arbeitspapiers zur Reform des SGB-VIII Abstand genommen hatte und ein neuer Referentenentwurf für Februar 2017 angekündigt worden war. Viele Fachverbände aus dem Bereich der Erziehungshilfe hatten zuvor interveniert und ihren Bedenken Raum und ihrem Unmut Luft verschafft. Von dem ursprünglich groß angelegten Reformvorhaben ist zumindest für die laufende Legislaturperiode nur noch ein vergleichsweise kleines Reformpaket übriggeblieben – und schließlich am 12. April 2017 als Entwurf für ein „Kinder- und Jugendstärkungsgesetz KJSG“ vom Bundeskabinett beschlossen worden.


Dennoch ist das vorgelegte Tempo für diesen Reformprozess den meisten Fachverbänden zu hoch. Es ist von einem „Leitgedanken, das Kind ins Zentrum zu stellen und vom Kind aus zu denken“ die Rede, ebenso und vielfach werden Floskeln von „Stabilität“ und „Kontinuität“ und von „starken Kindern und Jugendlichen“ bemüht.

Die „Aktion Partei für Tierschutz – TIERSCHUTZliste“ ist grundsätzlich der Auffassung, die Rechte von jungen Menschen – gleich welcher Herkunft – zu stärken. Gerade deshalb seien einzelne Bausteine der geplanten Novellierung des SGB VIII weiterhin kritisch zu diskutieren.

Am 1. Mai 2017 haben Mitglieder der TIERSCHUTZliste bei einem Zusammentreffen in Angermund die von dem Gesetzentwurf vorgesehene allgemeine Stärkung der Rechte von Pflegeeltern, die Steuerungsverantwortung des Jugendamtes, die nunmehr eine frühe Prognose im Hinblick auf die voraussichtliche Art und Dauer der Unterbringung von Kindern und Jugendlichen in Hilfeeinrichtungen, Pflegefamilien und Wohngruppen vorsieht, sowie mutmaßliche Restriktionen im künftigen Hilfesystem gegenüber minderjährigen Flüchtlingen diskutiert und beraten. Fazit: Es herrsche Nachbesserungsbedarf. Die vorgesehenen Neuerungen müssten auf ihre fachliche Sinnhaftigkeit überprüft werden, leibliche Eltern seien gleichberechtigt in die Hilfeplanung miteinzubeziehen. Jungen Menschen, gleich welcher Herkunft, müsse „Hilfe gleicher Qualität“ zuteilwerden.

Die „Aktion Partei für Tierschutz – TIERSCHUTZliste“ begrüßt die lebhaft geführte Debatte innerhalb und die kritisch-konstruktive Beteiligung und Anhörung der Fachverbände. Sie dienten den politischen Entscheidungsträgern als „Bedarfe ordnende Wegweiser“, so Thomas Schwarz.

Das „Deutsche Institut für Jugendhilfe und Familienrecht e.V.“ (DIJuF) unterhält eine Online-Plattform für Information und Austausch zur SGB-VIII-Reform.
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