Veruntreuungsfall bei der Stadt Langenfeld ! Um fast 2 Millionen wurde die Stadt erleichtert. Bürgermeister verspricht Besserung .

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Um fast 2 Millionen Euro hat ein nicht unbedeutender städtischer Bediensteter die Stadtkasse Langenfeld erleichtert. Die Methode war simpel und brauchte nicht neu erfunden zu werden, er druckte Rechnungspapiere  von nicht existierenden Firmen, trug darin imaginäre Leistungen ein und überwies das Geld auf ein Konto, das ihm gehörte. 

Gibt es doch gar nicht,  werden sie denken, wer kann denn gleichzeitig Angebote einholen und sei es nur telefonisch, die Leistung abnehmen, als "sachlich richtig" bescheinigen und dann den Rechnungsbetrag zur Zahlung anweisen. Ob es Groß- oder Kleinaufträge sind, ist doch völlig unbedeutend, ein sogenanntes "Mehraugenprinzip" ist die Grundlage einer manipulationssicheren Geschäftsführung, es sei denn, der beschuldigte Täter hatte Komplizen, die mit ihm gemeinsame Sache machten.

Nach Darstellung des Bürgermeisters handelte es sich um kleinere Beträge , die der beschuldigte Täter über zwanzig Jahre in die eigene Tasche wirtschaftete. War damit der Vorfall nicht vermeidbar ? Der erste Mann im Rathaus versucht abzuwiegeln und  glaubhaft zu machen, dass bei derartigen kleinen "freihändigen Vergaben" eine Kontrolle schwer möglich war.
Das muss man aber anders sehen ! Nehmen wir einmal ein Beispiel : Der Hausmeister einer städt. Schule ruft bei dem Gebäudemanagement an und bittet den Sachbearbeiter, eine defekte Glasscheibe reparieren zu lassen. Der Sachbearbeiter erkundigt sich bei  einer solventen Firma in Monheim, die schon mehrfach für die Stadt arbeitete nach dem Preis und erteilt telefonisch den Auftrag, die Scheibe auszuwechseln. Über derartige Kleinaufträge führt er eine Liste und vergibt eine Auftragsnummer.

Am nächsten Tag kommt ein Monteur des Glaserbetriebes in die Schule, wechselt die Scheibe aus und läßt sich von dem Hausmeister den firmeneigenen Auftragszettel mit dem Stundenaufwand und den kleinteiligen Materialkosten als ordnungsgemäß ausgeführt unterschreiben. Übrigens, so verfährt beispielsweise unser Sanitärbetrieb, wenn er unsere Heizung wartet !

Die Firma schickt der Stadt nun die Rechnung und hängt den Arbeitsbeleg/Auftragszettel des Monteurs an ! Der Sachbearbeiter müßte nochmals vor Zahlungsauftrag an die Stadtkasse bescheinigen, dass die Leistung ordnungsgemäß ausgeführt wurde.

Nun ist es bei einer Behörde eigentlich vorgeschrieben, dass Geschäftsprüfungen vorgenommen werden. Wurden die eigentlich getätigt ? Hat niemand geprüft, ob die notwendigen Unterlagen bei den Geschäftsvorfällen vorlagen ?

Nun ist dieser Trick, mit  Scheinfirmen schon ziemlich alt, manche haben so gar  Personen erfunden oder weiter leben lassen und dafür Sozialleistungen  erschlichen und auf eigene Konten eingezahlt. Im Fall der Scheinfirmen wäre es ziemlich einfach gewesen, die Steuer-Nr. der Rechnungen mit dem Finanzamt abzugleichen. Gewiss gibt es da noch einfache weitere Kontrollmechanismen. 

Der Bürgermeister schreibt in seiner Stellungnahme im Internet :  " Zudem nimmt eine Ausschreibung aufgrund der vorgegebenen Fristen Zeit in Anspruch.
Aus diesem Grund gibt es für das laufende Tagesgeschäft Vergabe-Grenzen, unterhalb derer Kleinaufträge frei und mit einem weniger komplexen und zeitaufwändigen Vergabeverfahren erteilt werden können. "

Ihm scheint nicht bekannt zu sein, dass man wiederkehrende Leistungen auch in Rahmenverträge einbinden kann und Kleinaufträge , wie sie im häuslichen Bereich vorkommen, weder komplex noch zeitaufwendig sind.

Nun trifft den Bürgermeister lediglich eine zentrale Verantwortung, ein Politiker müsste zurücktreten, die Frage aber ist, wie der inwischen in den Ruhestand verabschiedete Leiter der Gebäudemanagements seine Aufgabe als Vorgesetzter verstanden hat ?

Nun schreibt der tüchtige Bürgermeister auch noch, dass sich keine der "Luftbuchungen"  gebührenrelevant ausgewirkt hat. Da sollte man doch mal nachfragen, irgend jemand muss doch geschädigt worden sein ! Still ist es bisher , nur die BGL hat sich mit kritischen Fragen bei der Stadtverwaltung angemeldet !
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2 Kommentare
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Darius Westling aus Langenfeld (Rheinland) | 08.03.2018 | 08:58  
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Stefan Hoffmann aus Düsseldorf | 08.03.2018 | 15:20  
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