CDU und Integrationsrat

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CDU: Integrationsrat muss sich auf eigentliche Aufgaben konzentrieren

Nach der Rücknahme der Armenien-Resolution steht der Integrationsrat nach Ansicht der CDU-Fraktion in der Pflicht, seine Funktion und Aufgabe innerhalb der kommunalen Gremien zu überdenken und konsequent wahrzunehmen. „Was wir in den vergangenen Tagen erlebt haben, wird den Begriffen Integration und Teilhabe nicht ansatzweise gerecht. Vielmehr mussten wir feststellen, dass innenpolitische Konflikte der Türkei im Duisburger Integrationsrat ihre Fortsetzung finden. Der Integrationsrat soll Konflikte lösen und ein friedliches Miteinander verschiedener Kulturen durch die politische Teilhabe der Migranten vereinfachen. Die CDU erwartet, dass sich die Mitglieder des Integrationsrates auf diese Aufgaben konzentrieren und alles unterlassen, was diesem Ziel entgegen steht“, sagt der CDU-Fraktionsvorsitzende Rainer Enzweiler.

In diesem Zusammenhang macht die CDU-Fraktion darauf aufmerksam, dass bereits in der Vergangenheit der Versuch unternommen wurde, den Integrationsrat mit innenpolitischen Themen der Türkei zu belasten. „Bereits 2013 hat sich die CDU dagegen gewehrt, im Integrationsrat eine Resolution zu den Unruhen im Gezi-Park zu verabschieden. Der Integrationsrat ist kein Gremium für türkische Konflikte. Der Integrationsrat soll allen Migranten in Duisburg dienen. Dieses Selbstverständnis fordern wir mit Nachdruck ein, um eine grundsätzliche Debatte über die Sinnhaftigkeit des Integrationsrates zu verhindern“, sagt Enzweiler abschließend.

Diese Nachricht stammt von der CDU-Ratsfraktion. Bleibt nur zu hoffen, daß Partei und Fraktion ihr eigenes Mitglied Gürsel Dogan im Griff hat und der sich nicht mehr mit nationalistischen Türken-Tönen gemein macht.
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