FDP Duisburg zu STEAG: "Alle Warnungen wurden in den Wind geschlagen"

Anzeige
Duisburg: Liberales Zentrum | "Hochmut kommt vor dem Fall..." sagt der Volksmund. Schon lange waren die Probleme um die STEAG bekannt: Dumm nur, wenn keiner darauf hören will und aus Hochmut fatale Entscheidungen getroffen werden. So jedenfalls sieht es die Duisburger FDP im aktuellen ´Problemfall´ STEAG. Schon bevor der erste Teil der STEAG 2010 von einem Stadtwerke-Konsortium (mit kreditfinanziertem Geld) gekauft wurde, warnten und mahnten die Duisburger FDP-Ratsmitglieder und prophezeiten schon damals alles das, was seitdem mit der STEAG passierte.
FDP-Sprecher Wilhelm Bies: "Oberbürgermeister Link versucht jetzt zwar eine Legendenbildung, aber es war eben nicht so, dass zuerst die STEAG gekauft wurde und sich danach der Energiemarkt geändert hätte. Das war schon damals alles klar absehbar, deshalb haben wir auch so intensiv vor dem Kauf gewarnt. Aber unsere Argumente wurden von SPD, CDU, Grünen und Linken einfach in den Wind geschlagen." Während SPD und CDU sich damals offenbar durch die Aussicht treiben ließen, dass ihre örtlichen Stadtwerke zukünftig als internationale Global-Player auftreten könnten, blendeten Grüne und Linke sich selbst, indem sie sich einredeten, man könne einen weltweit operierenden Konzern wie die STEAG einfach nach eigenen ideologischen Kriterien umbauen. Aber es war damals schon klar, dass kein gewinnbringendes Kohlekraftwerk abgeschaltet würde, der Konzern seine Auslandsaktivitäten nicht einstellen wird oder das sich die STEAG aus dem Atomkraft-Markt zurückziehen würde, nur um sich der Erzeugung "grünen Stroms" zu widmen. FDP-Ratsvorsitzender Wilhelm Bies: "Die politische Verantwortung für die 1.000 wegfallenden Arbeitsplätze bei der STEAG und die hohe Verschuldung der Stadtwerke tragen SPD und CDU, da hilft kein Schönreden unseres Oberbürgermeisters oder anderer kommunaler Stadtwerke-Fürsten." Der FDP-Kreisvorsitzende Thomas Wolters ergänzt: "Wie schon in vielen anderen Fällen, hatte die FDP frühzeitig auf ein Problem hingewiesen, dass von allen anderen Parteien einfach ignoriert wurde. Ich erinnere nur an den Verkauf des Klinikums, der Gebag oder der städtischen RWE-Aktien, die wir bereits 2008 gefordert hatten. Aber die GroKo in Duisburg ist einfach unbelehrbar. Die STEAG-Krise wird den Steuerzahler erneut belasten."

PM vom 13.09.2016
0
Information zu Weiterempfehlungen Einstellungen für Weiterempfehlungen
 auf anderen WebseitenSenden
Schon dabei? Hier anmelden!
Schreiben Sie einen Kommentar zum Beitrag:
Spam und Eigenwerbung sind nicht gestattet.
Mehr dazu in unserem Verhaltenskodex.