Nach dem Brexit-Votum: Schicksalsjahre eines Kontinents

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Duisburg: Duisburg | Die Politiker Europas hat der Brexit aufgeschreckt. Weitgehend besteht Einigkeit: So wie bisher kann es nicht weitergehen. Aber wie, da ist man sich uneins.

Als mögliche Weg deuten sich an:

- Die EU zerfällt, weil die Akzeptanz verlorengeht, eigene nationale Interessen den Vorgaben aus Brüssel unterzuordnen. Besonders die Rechtspopulisten arbeiten an diesem Weg. Dafür stehen Namen wie Farage, Le Pen, Wilders, Petry, Strache. Sollte die Wiederholung der Präsidentenwahl in Österreich zu einem Sieg des FPÖ-Kandidaten Hofer werden, steht schon bald der Austritt Österreichs aus der EU auf der Tagesordnung.

- Die EU wird sensibler im Umgang mit den Mitgliedsstaaten, Entscheidungen müssen mehr als bisher die nationalen Parlamente passieren, die Menschen der einzelnen Nationen werden stärker einbezogen, etwa flächendeckend durch mehr Referenden. Bei diesem Weg geht es um eine Demokratisierung von Entscheidungsprozessen.

- Die EU bleibt wie bisher strukturiert, setzt aber mehr auf Schulden- und Ausgabenpolitik und gegen die Austeritätspolitik, um der Arbeitslosigkeit entgegenzuwirken und den Wohlstand der Menschen zu mehren. Diesen Weg propagiert entgegen ihrer bisherigen Linie jetzt die SPD, allen voran Sigmar Gabriel, aber auch DIE LINKE.

- Die EU bekommt noch mehr Kompetenzen, der sich manche nationale Interessen zu beugen haben, und entwickelt sich weiter auf ein vereintes Europa im Rahmen der EU zu. Finanzminister Wolfgang Schäuble von der CDU bevorzugt anscheinend diesen Weg, wenn er beispielsweise von einer gemeinsamen Rüstungspolitik spricht. Er fordert auch wiederholt gemeinsame Lösungen in der Flüchtlingspolitik ein. Auch verteidigt er die Austeritätspolitik, da gerade die Länder, die ihr gefolgt seien, wirtschaftlich die besten Perspektiven hätten.

Europa - quo vadis? Und das ist keine Frage, die man den politischen Eliten überlassen muss. Letztendlich entscheiden die Menschen in Europa, wenn sie aufgefordert sind, ihr Kreuzchen bei Wahlen zu machen. Die vielen einzelnen Bürger werden entscheiden. Gibt es da eine Schwarm-Intelligenz? Dafür müsste die Bevölkerung der EU sich als Schwarm empfinden.
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4 Kommentare
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Helmut Feldhaus aus Rheinberg | 04.07.2016 | 22:48  
Jens Steinmann aus Herne | 05.07.2016 | 13:24  
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Helmut Feldhaus aus Rheinberg | 05.07.2016 | 18:58  
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Helmut Feldhaus aus Rheinberg | 05.07.2016 | 20:09  
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