"Nach Recht und Gesetz gehandelt": Stadt Duisburg zeigt Zuversicht bei weiteren verkaufsoffenen Sonntagen

Mit großer Gelassenheit und noch größerer Zuversicht sieht die Stadt möglichen weiteren Gerichtsverfahren zu den verkaufsoffenen Sonntagen in Duisburg entgegen.

In einem Pressegespräch machten Oberbürgermeister Sören Link und Rechtsdezernentin Dr. Daniela Lesmeister unmittelbar nach der Ablehnung des Eilantrags der Gewerkschaft ver.di, den verkaufsoffenen Sonntag am 2. April gerichtlich verbieten zu lassen, deutlich, dass sich die lange, zeitaufwändige Vorarbeit gelohnt hätte. Die städtischen Ämter, insbesondere das Ordnungsamt, hätten in aufwändigen Gesprächen und Untersuchungen dafür Sorge getragen, dass alle Gesetzesvorgaben buchstabengetreu erfüllt wurden. „Wir haben nach Recht und Gesetz gehandelt, und das gilt auch für die weiteren vom Rat der Stadt beschlossenen verkaufsoffenen Sonntage“, so die Beigeordnete.

Repräsentative Umfragen

Entscheidend zum Verwaltungsgerichtsurteil beigetragen haben nach Überzeugung der Stadtspitze auch repräsentative Umfragen durch ein unabhängiges Institut, die letztlich ergeben hätten, dass die überwiegende Mehrzahl der Besucher in erster Linie zu den jeweiligen Festen käme und nicht wegen der geöffneten Läden. Und dieses deutliche Votum gab es nicht nur für den Kunsthandwerkermarkt, sondern für alle anstehenden Veranstaltungen sowohl in der City als auch in den Stadtteilen. Diese „belastbaren Zahlen“, die das Gericht für die Veranstaltung am letzten Sonntag festgestellt hatte, würden uneingeschränkt auch für die weiteren 17 beantragten Veranstaltungen und Feste gelten, an denen die Geschäfte zusätzlich öffnen wollen. Zu diesen Umfragen gibt es längst zahlreiche Anfragen anderer Städte.
Und am letzten Sonntag wurden beim Kunsthandwerker noch einmal Umfragen durchgeführt, die das Ganze untermauern. „Wir haben nicht willkürlich, sondern zielorientiert, durchdacht und gesetzestreu gehandelt“, so der OB.

Rechtssicherheit auf Jahre

Einer gerichtlichen Überprüfung der verkaufsoffenen Sonntage im nächsten Monat sehe man deshalb ohne Sorge entgegen. Am 7. Mai stehen sie an, jeweils eingebunden in große publikumsintensive Traditionsfeste in Alt-Hamborn und Homberg sowie am 28. Mai in Neumühl und Wanheimerort.
„Wenn das Gericht auch dafür grünes Licht gibt, werden wir auf Jahre Rechtssicherheit haben und Duisburg als anerkannte Fest- und gleichzeitige Einkaufsstadt positionieren können“, ist sich Link sicher.

Text: Reiner Terhorst