Parteien in Duisburg

Mit der Abschaffung der 5 % - Hürde ist die Arbeit in den kommunalen Volksvertretungen bunter geworden. Der Rat der Stadt Duisburg sowie die Bezirksvertretungen vor Ort sind ein Beispiel dafür. Dort sind bzw. waren die AMP - Aufbruch Mittelstands Partei (gibt es die überhaupt noch?), Bürger Union 2004 = Freie Wähler, Junges Duisburg Junges Duisburg, SGU Sozial Gerecht Duisburgwww.sgu-duisburg.de, Piratenpartei, Republikaner, Pro NRW, DAL - Duisburger Alternative Liste www.dal-duisburg.de, AfD Aufbruch für Deutschland und Bürgerlich - Liberale www.bl-duisburg.de im Rat vertreten.

Innere Zerstrittenheit, Aus- und Übertritte aus Partei und Fraktion, Auflösungserscheinungen und andere Schwachstellen offenbaren sich in diesen Klein- und Kleinstparteien sowie Wählerinitiativen schnell. Daher seien an dieser Stelle ein paar Gedanken erlaubt, wie erfolgreiche Kommunalpolitik aussehen kann.

1. Die parteiinterne Arbeit ist auf viele Schultern verteilt. Einige wenige Mitstreiter sind angesichts der Themenfülle und Themenvielfalt insbesondere in Großstädten irgendwann zeitlich und arbeitsmäßig überfordert.

Anfangs mag es reizvoll sein, an den (finanziellen) Fleischtöpfen zu sitzen und politisch mitreden zu dürfen. Doch was sagen Familie, Freunde und Arbeitgeber dazu, daß sich Freizeitpolitiker rar machen und andere Interessen entwickeln?

2. Lokalpolitiker müssen in ihrem Fachgebiet kompetent sein. Niemand wird im Jugendbereich genauso bewandert sein können wie im Sozialbereich, Kultur, Sport, Haushaltsrecht, Bauwesen, Denkmalschutz und Stadtplanung.

Thomas Geisel ist im Jahre 2015 Oberbürgermeister der nordrhein-westfälischen Landeshauptstadt Düsseldorf. Seine öffentlich gestellte Frage, warum Düsseldorf unbedingt ein Goethe-Museum brauche, war ein Fettnäpfchen, das er leicht hätte umschiffen können - rein formal wird das Museum von der Anton-und-Katharina-Kippenberg-Stiftung betrieben und ist keinesfalls eine rein städtische Kultureinrichtung. Auf Museumsseite zeigte man sich entsprechend empört.

Sitzfleisch und Erfahrung in Versammlungsleitung und Verwaltungsangelegenheiten gehören ebenfalls zur Fachkompetenz. Wer mit Verfahrens- und formalen Tricks leicht an den Rand gedrängt werden kann, sollte sich schon fragen, ob er sich unbedingt in eine kommunale Volksvertretung wählen lassen sollte.

3. Wofür stehen Parteien und Wählervereinigungen in der Stadt? Ist sie ideologisch gebunden oder parteipolitisch unabhängig? Was sind ihre Kernkompetenzen? Was möchte sie auf örtlicher Ebene erreichen - kurzfristig, mittelfristig, langfristig? Es ist zwingend erforderlich, ein klares Konzept, das den Bürgern vor Ort vermittelt werden kann, vorweisen zu können.

4. Parteien müssen sichtbar und präsent sein. Ein Büro mit regelmäßigen Sprechzeiten wäre ein Beispiel dafür.

Mario Malonn ist republikanischer Ratsherr in Duisburg. Wie hat er den Weg von PRO NRW zu den Republikanern gefunden? Stimmt das Gerücht, das 2 Kölner PRO`s Ratsherren in Duisburg werden sollten? Bestehen Kontakte zu dem früheren republikanischen Ratsherren Johannes Tomat? Wie ist die Partei in Duisburg aufgestellt? Für welche Inhalte steht sie?

Nicht stattgefundene Termine und eine fehlerhafte Anschrift haben dafür gesorgt, daß ein geplantes Interview nicht stattfand. Ist Anti-Werbung auch Werbung, weil man im Gespräch bleibt?

5. Parteien müssen kommunal vernetzt sein, bürgerschaftlich, politisch, sportlich, kulturell und was es sonst noch alles gibt. Auch auf übergeordneten Ebenen (z. B. Regierungspräsidium, Parlament, Ministerien), bei Wirtschaftsverbänden, Handwerkskammern, IHK usw. lohnen sich Kontakte. So blickt man über den sprichwörtlichen Kirchturm und kann Verbindungen zum Wohlergeben der eigenen Gemeinde, Partei und Karriere nutzen.

Möglicherweise sind ja innerparteiliische Vereinigungen hilfreich.