"Natürlich werden die Bürger informiert"

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Nach wie vor bleibt unklar, was am Bahnübergang in Elten passieren wird. Foto: Jörg Terbrüggen

Die Eltener sind sehr feinfühlige Menschen. Wenn es um „ihren“ Berg geht lassen sie nicht mit sich spaßen. Da kommt es dann auch schon mal vor, dass man impulsiv und vielleicht nicht den Tatsachen entsprechend reagiert. Wie im jetzigen Fall.

„Straßen-NRW hat die Absicht geäußert, für die Aufhebung des Bahnüberganges B8 und die Abbaggerung des Eltenberges keine Bürgerbeteiligung durchzuführen. Und das, obwohl ranghohe Vertreter dieser Behörde mehrfach eine Solche zugesagt haben.“ So hieß es in einer Mail, die an die Redaktionen der Zeitungen verschickt wurde. Bei Wikipedia steht dazu: „Bürgerbeteiligung bezeichnet (in Deutschland) die Beteiligung („Partizipation“) der Bürger an einzelnen politischen Entscheidungen und Planungsprozessen.“
Heinz-Gerd Biewald, Projektleiter vom Landesbauamt Straßen NRW war daher auch etwas irritiert, als der Stadtanzeiger sich bei ihm meldete. „Wir haben immer gesagt, wir informieren die Bürger. Das werden wir auch im Rahmen einer Bürgerinformation machen, das ist überhaupt kein Thema. Dort werden dann die Planungen vorgestellt und die betroffenen Bürger können Fragen dazu stellen. Eine Bürgerbeteiligung kenne ich bisher nur von Großprojekten, wie beispeilsweise Stuttgart 21. Aber hier handelt es sich doch nur um eine Bahnübergangsbeseitigung.“
Das sieht die Bürgerinitiative ganz anders. Deren Vorsitzender Sohni Wernicke: „Wir fordern eine Öffentlichkeitsbeteiligung, welche die Bevölkerung in die Lage versetzt, vor der Offenlage auf die Planungen Einfluss zu nehmen. Die Planungen haben für eine unübersehbare Zeit direkten Einfluss auf das Leben in unserem Dorf und sind so gut wie unumkehrbar. Deshalb darf es keine Rolle spielen, wenn durch eine Beteiligung der Bürger die Planungsdauer sich um einige Wochen verlängert.“
Nach der geplanten Bürgerinformationen können Bürger ihre Einwendungen schriftlich abgeben. „Damit werden wir uns dann auseinandersetzen, später auch die Planfeststellungsbehörde“, so Biewald. Berücksichtigt bei den Planungen wurde allerdings, dies bestätigte Biewald, die alte Variante von Johannes ten Brink. „Die optimierte Variante kam nicht zum Zuge. Wir müssen ja irgendwann einmal in das Planfeststellungsverfahren gehen und können nicht wieder eine neue Variante nehmen. Die optimierte Variante kann aber im Rahmen des Planfeststellungsverfahren erneut eingebracht werden. Dann wird sie auch richtig geprüft. Aber wir müssen ja auch mal anfangen. Wir befinden uns immer noch im Vorfeld eines rechtlichen Verfahrens und haben noch kein Baurecht.“
Einen Termin für die Bürgerinformation konnte Biewald allerdings noch nicht nennen. Das wird frühestens Ende diesen Jahres/Anfang nächsten Jahres werden. „Wir sind mit dem Entwurf noch nicht durch. Der wird jetzt erarbeitet und muss dann noch vom Bundesverkehrsministerium genehmigt werden.“ Die Umweltverträglichkeitsstudie betrachtet Straßen NRW übrigens für abgeschlossen.
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