Raserei in Ickten

Stadt weist Vorwürfe der Anwohner zurück: Die Stadt Essen hat keine Kenntnisse über die täglichen Geschwindigkeitsübertretungen auf der Icktener Straße.

Das teilte die Verwaltung auf Nachfrage mit. "Dem Ordnungsamt lag in jüngster, überschaubarer Zeit keine Anfrage zur Durchführung von mobilen Geschwindigkeitskontrollen an der Icktener Straße vor; auch ist die „städtische Verkehrszählung“, die erwähnt wird, hier bis dato unbekannt", heißt es in einer Mitteilung der Pressestelle.
Grundsätzlich liege "die allgemeine Zuständigkeit für die Überwachung des Straßenverkehrs bei der örtlichen Polizeibehörde." Die Ordnungsbehörden hätten "auf dem Gebiet der Geschwindigkeitsüberwachung eine unterstützende Zuständigkeit, die sich auf Gefahrenstellen beschränkt."
Diese seien in der Regel "erwiesene Unfallhäufungsstellen und solche Streckenabschnitte, auf denen eine erhöhte Unfallgefahr angenommen werden muss." Das gelte insbesondere für Strecken, die "vermehrt von schwachen Verkehrsteilnehmerinnen und Verkehrsteilnehmern wie zu Fuß Gehenden, Radfahrerinnen und -fahrern, sowie besonders schutzwürdigen Personen wie Kindern, Hilfsbedürftigen und älteren Menschen frequentiert werden – etwa insbesondere an die Nahbereiche von Schulen, Kindergärten, Seniorenheimen oder ähnliche Einrichtungen."
Das Ordnungsamt könne zudem Geschwindigkeitskontrollen an innerstädtischen Baustellen sowie in Bereichen durchführen, "in denen überdurchschnittlich häufig Verstöße gegen eine Geschwindigkeitsbeschränkung festgestellt werden."
Das Ordnungsamt der Stadt Essen nehme den aktuellen Hinweis aber auf und werde prüfen, ob die Icktener Straße "als Gefahrenstelle im obigen Sinne bezeichnet werden kann."
Dazu hole das Amt Datenmaterial zur Frequentierung der Straße und zum dortigen Geschwindigkeitsniveau beim Amt für Stadtplanung und Bauordnung ein oder führe im Zweifelsfall eine eigene Verkehrserhebung durch, heißt es weiter. Allerdings ziehe das Amt dafür immer genannten objektiven Kriterien heran, bevor es Messungen durchführt. dh