Kein Sonderweg für Kettwig und Werden

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Werden. Kettwig. - Es zeichnete sich ab - aber die Hoffnung stirbt ja bekanntermaßen zuletzt: Der Rat der Stadt Essen genehmigt keine zusätzlichen verkaufsoffenen Sonntage in Kettwig und Werden.

Die städtischen Politiker folgten damit der Vorlage der Verwaltung über die Verordnung über die Freigabe verkaufsoffener Sonntage.
Die Verwaltung stand den verkaufsoffenen Sonntagen während der Ratssitzuung am vergangenen Mittwoch skeptisch gegenüber.
Wolfgang Bieger, Vorsitzender von KettIn, und Andreas Göbel, Vorsitzender des Werberings Werden, hatten sich in ihrer Begründung nach mehr verkaufsoffenen Sonntagen auf einen Ausnahmeparagrafen berufen. Das Ladenöffnungsgesetz des Landes sieht vor, dass „Verkaufsstellen in Kurorten, Ausflugs-, Erholungs- und Wallfahrtsorten mit besonders starkem Tourismus an jährlich höchstens 40 Sonn- und Feiertagen geöffnet sein“ dürfen.

Doch diese Gründe und die alte Tuchmachertradition sieht die Verwaltung in beiden Orten nicht gegeben. Damit bleibt es auch in Werden und Kettwig bei vier verkaufsoffenen Sonntagen im kommenden Jahr.
Allerdings „erkennt die Verwaltung die Notwendigkeit, insbesondere die stadtteilbezogenen Mittelzentren zu stärken.“

Dabei bringt die Verwaltung ein Stadtentwicklungsmodell“ ins Spiel. Das müsste „auf der Eigeninitiative der lokalen Wirtschaft“ initiiert werden. Allerdings handelt es sich dabei um eine zeitlich befristete Revitalisierungsmaßnahme.
Die Fraktionsvorsitzende der Linken, Gabriele Giesecke, forderte, die Verordnung von der Tagesordnung zu nehmen. Sie begründete dies mit einem Urteil des Bundesverwaltungsgerichts. Nach ihren Angaben habe das Gericht strengere Kriterien an Sonntagsöffnungen gestellt.
Die Absetzung des Tagesordnungspunktes scheiterte am Votum des Rates. Mit großer Mehrheit befürwortete er die Vorlage.
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