Essen: Raus aus den Schulden mit Milchmädchenrechnung?

hochgeladen von Bodo Urbat (Essen steht AUF)

Schon fast Zwegat-mäßig (Raus aus den Schulden - RTL) inszenierte Stadtkämmerer Klieve am Montag in der Presse den "Beginn einer neuen Zeitrechnung" bei der Schuldenrückzahlung der Stadt Essen. Doch die zugrunde liegenden Annahmen, Hoffnungen und Rechnungen sind nur eine Mischung aus Wunschdenken und Schönfärberei, wie das Wahlbündnis "Essen steht AUF" in einer aktuellen Stellungnahme nachrechnet. (Kleiner Wink mit dem Rotstift: auch die geplante völlig übertriebene und unseriös gerechntete "Messeertüchtigung", mit der die Messe zur Hälfte abgerissen und neu gebaut werden soll, wird ihren Teil dazu beitragen, dass Essen so von seinem Schuldenberg nicht herunterkommen wird).

„Zeitenwende“ der Schuldenrückzahlung bei steigenden Schulden?

Als Kommunalwahlkampf bezeichnet „Essen steht AUF“ die „süße Kämmereimusik“ von Lars-Martin Klieve, die leider reichlich falsche Töne enthalte: Statt erstmaligem Abbau des riesigen Essener Schuldenbergs seit 30 Jahren, den der Kämmerer als „Zeitenwende“ proklamiert, würden auch 2014 die Schulden weiter wachsen. Und zwar nach Klieves eigenen Angaben:
Im Haushalt 2014 sind offiziell knapp 35 Mio. Defizit eingeplant. Dazu kommen nicht gerechnete Einnahmeausfälle von 72 Mio., mit denen Klieve seine erneute Haushaltssperre begründet. Essens Schuldenberg wächst also dieses Jahr um etwa 100 Mio. Oder mehr, wenn die historisch niedrigen Schuldzinsen steigen sollten.

„Wenn tatsächlich 19 Mio. aus dem Haushalt für Schuldenrückzahlung an die Banken verwendet werden dieses Jahr, dann ist das unter der eigenen Haushaltssperre ein schlechter Witz. Auch soll Klieve erst mal vorrechnen, wo er sie hernimmt“, hält AUF-Ratsherr Dietrich Keil dagegen. „Erwirtschaftet können sie nicht sein bei diesen Verlusten. Wenn er Teile der Finanzwirtschaft vom Verwaltungshaushalt trennt, um die Schuldenuhr rückwärts laufen zu lassen, tickt die Schuldenuhr falsch. Im Jahresergebnis kommen beide zusammen, und unterm Strich bleiben wachsende Schulden in 2014.“

„Essen steht AUF“ hat nachgerechnet, dass es bei dieser Höhe der Rückzahlung über 150 Jahre dauern würde, Essens Schulden zu tilgen, wenn sie denn nicht weiter wachsen würden. Das werden sie aber. „Wie Klieve bei dieser krisenhaften Haushaltsentwicklung auf Schuldenabbau um 500 Mio. in sieben Jahren kommt, ist unverantwortliche Schönrechnerei.“