Essener Parteienkarussell: Abgedreht und perspektivlos

hochgeladen von Bodo Urbat (Essen steht AUF)

Das ist das Thema des traditionellen Kommunalpolitischen Frühstücks des Wahlbündnisses "Essen steht AUF" am kommenden Sonntag.

Der Abgang des Karnaper Ratsherrn Guido Reil aus der SPD ist symptomatisch für die Krise dieser Partei. Mit Hilfe einiger Medien ließ er sich zum Volkstribun und Arbeiterführer hochschreiben, weil hier angeblich mal einer Klartext in der Flüchtlingsfrage rede. Dabei machte er nur Stimmung gegen Flüchtlinge und Migranten. Mit seiner Anbiederung an die rechten Parolen von AfD und Co. konnte Reil vor kurzem doch keinen Vorstandsposten bei der Essener SPD ergattern und trat beleidigt aus.

Welche Zukunft haben die selbsternannten „Volksparteien“ angesichts ihrer perspektivlosen Politik, die immer mehr Widerspruch hervorruft? Haben sie nicht mit ihrer Politik und ihrem Rechtsruck die AfD erst groß gemacht? Was steckt hinter den Aus- und Übertritten in Essener Ratsfraktionen und -gruppen? Warum sind SPD, Grüne und CDU im NRW-Landtag so scharf darauf, bei der Kommunalwahl wieder eine Sperrklausel einzuführen? Wodurch zeichnet sich eine wirklich alternative Politik insbesondere auf kommunaler Ebene aus? Über diese und andere Fragen wollen wir auf unserem nächsten kommunalpolitischen Frühstück diskutieren.

Politische Diskussionsveranstaltung mit Frühstück gegen Spende
Sonntag, 29. Mai, 11.00 – 13.00 Uhr
im Courage-Zentrum, Goldschmidtstr. 3, Essen-Ostviertel