"Parken im Schatten des Doms" - Die Tagesordnungspunkte der 15. Sitzung der Bezirksvertretung VI

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Vor dem Bergmannsdom in Katernberg darf während des Reformationstages am 31. Oktober auf dem Marktplatz geparkt werden. (Foto: Gohl)

Die Eigenständigkeit einer Realschule, Gemeinsamer Streifendienst und temporäres Parken auf dem Katernberger Markt sind nur einige der Tagesordnungspunkte während der 15. Sitzung der Bezirksvertretung VI am kommenden Mittwoch, 15. Juni.

Die Teilnehmer treffen sich um 16 Uhr im Ratssaal des Stoppenberger Rathauses, 1. Obergeschoss, Stoppenberger Platz 6.
Aufgrund des Reformationsgottesdienstes in der Evangelischen Kirche am Katernberger Markt („Bergmannsdom“) wird beantragt, den Markt ausnahmsweise als zusätzliche Parkfläche am 31. Oktober in der Zeit von 16 Uhr bis 23 Uhr nutzen zu können. Die Verwaltung wird diesem Antrag zustimmen.

Eigenständige Realschule

Die SPD Fraktion der BV VI bittet die Schulverwaltung der Stadt Essen, die Dependance der Franz-Dinnendahl-Realschule (ehemals Richard-Schirrmann-Realschule) wieder in eine eigenständige Realschule umzuwandeln. Wenn die "Katholische Hauptschle an der Termeerhöfe" in Katernberg aufgelöst werden sollte, müsse bereits jetzt eine Verschmelzung zwischen der dann wieder eigenständigen Realschule und er Hauptschule geplant werden.

Fortführung der OGS-Gruppen

Mit Beschluss des Rates vom 9. April 2014 wurde die Anzahl der möglichen OGS-Gruppen an Offenen Ganztagsschulen in Essen auf insgesamt 344 festgelegt. Auf Nachfrageveränderungen - an einigen Standorten gibt es mehr, an anderen weniger Bedarf - könne nur in diesem Rahmen reagiert werden. Im Schuljahr 2016/2017 verteilen sich diese 344 Gruppen auf insgesamt 85 Schulstandorte, 81 Grund- und vier Förderschulen.Im Vergleich zum Vorjahr werden kleine Veränderungen um halbe oder auch einzelne ganze Gruppen vorgenommen. Weil an einigen wenigen Schulen zum neuen Schuljahr geringerer Bedarf als im Vorjahr besteht, wurde es möglich, innerhalb des vorgegebenen Gesamtrahmens auf höhere Bedarfe zu reagieren.

Gemeinsamer Streifendienst

Die Anzahl der im Streifendienst eingesetzten Mitarbeiter des Ordnungsamtes verringerte sich im Jahr 2015 von 12 auf zehn Personen (zwei Innendienst- und acht Außendienstkräfte). Die Neubesetzung der vakanten Stellen ist kurz nach der Ausschreibung zu erwarten. Insgesamt erfolgten 1.033 Streifen mit einem Einsatzvolumen von 8.580 Stunden. (746 Doppelstreifen von Ordnungsamt/Polizei und 287 Doppelstreifen des Ordnungsamtes). Von den 746 Streifen der Doppelstreife wurden 434 (58,18 %) im Innenstadtbereich durchgeführt. Aufgrund geringerer Personalausfälle bei der Polizei erhöhte sich die Anzahl der gemeinsamen Streife von 550 auf 746. Die Zahl der getroffenen Maßnahmen beträgt 14.702, die der Bürgerkontakte 7.889. Die Summe der Verwarnungsgelder ist für das Jahr 2015 mit 5290 Euro beziffert.

Vergabe des Rathaussaales

Die Volkshochschule hat um Prüfung gebeten, ob im Rahmen ihrer Außenarbeit die Nutzung des Rathaussaales Stoppenberg für den Kurs „Geschichte Stoppenbergs“ an acht ausgewählten Abenden jeweils dienstags von 18 bis 20.20 Uhr vom 13. September 2016 bis zum 17. Januar 2017 genutzt werden kann. Die Bezirksvertretung VI Zollverein hat keine Einwände und stimmt der Nutzung zu. Es entstehen keine zusätzlichen Kosten.

Umverlegung Abwasserkanäle

Die Stadtwerke Essen AG plant die Umverlegung der Abwasserkanäle im Bereich des Forschepoeterweg 103 bis 113. Zur Unterrichtung der BV VI wurden die Erläuterung der Maßnahme, die Stellungnahme zu den notwendigen Gehölzentnahmen und das Protokoll zur Abstimmung der Verkehrsführung durch die Stadtwerke Essen AG übersandt. Der hierzu ebenfalls übersandte Kanalanlageplan kann in der Bezirksverwaltungsstelle im Rathaus Stoppenberg eingesehen werden. Start der Maßnahme ist für Anfang 2017 geplant, die Gesamtbauzeit wird mit vier Monaten kalkuliert. Die Bezirksvertretung VI Zollverein stimmt den erforderlichen Verkehrsbeschränkungen zur Durchführung der Arbeiten im Forschepoeterweg (inklusive Stichweg) und der Straße „Riedheim“ und den notwendigen Maßnahmen zur Beseitigung des Gehölzbestandes zu. Vor dem Bergmannsdom in Katernberg darf während des Reformationstages am 31. Oktober auf dem Marktplatz geparkt werden.
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