Bürgerentscheid

Beiträge zum Thema Bürgerentscheid

Politik
Foto: Lukas

Bürgerentscheid im Stadtbezirk VIII
Parken auf dem Kupferdreher Marktplatz nicht erlaubt

Der Kommunalwahlausschuss hat nun definitiv das endgültige Ergebnis des Bürgerentscheides im Stadtbezirk VIII festgestellt. Der Ausschuss stellte fest, dass die Mehrheit der Abstimmenden die Fragestellung im Rahmen des Bürgerentscheids zwar mit "Ja" beantwortet hat, aber das in § 26 Abs. 7 Satz 2 der Gemeindeordnung NRW geforderte Quorum von 15 Prozent der Abstimmungsberechtigten (6.536 Stimmen) nicht erreicht wurde. Eine Entscheidung über die gestellte Frage ist zustande gekommen: Das Parken...

  • Essen-Ruhr
  • 01.03.19
Politik
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Urnengang steht an
Informationen zum Bürgerentscheid am 24. Februar

Im Vorfeld des Bürgerentscheides im Stadtbezirk VIII am Sonntag, 24. Februar, fasst das Wahlamt wichtige Details und Termine zusammen. Die etwa 44.000 Abstimmungsberechtigten auf der Ruhrhalbinsel sind aufgefordert, sich für oder gegen zeitlich befristetes Parken auf dem Kupferdreher Markt auszusprechen. Die Frage auf dem Stimmzettel lautet: "Sind Sie dafür, dass das Parken auf dem Kupferdreher Marktplatz während der Umbauphase unter der Autobahnbrücke außerhalb der Wochenmarktzeiten mit...

  • Essen-Ruhr
  • 30.01.19
Politik
Die Techno Classica ist bis weit ins Ausland hinein vernetzt und einer der Leitmessen in Essen. | Foto: Messe Essen/ Schimm

Schnellstmöglich Konsens für die Messe

Der Aufsichtsrat der Messe Essen habe in seiner letzten Sitzung mehrheitlich den Beschluss des Aufsichtsrates vom 16.7.2013 aufgehoben. In der gebotenen Verantwortung werde der Aufsichtsrat nun die Geschäftsführung darin unterstützen, tragfähige Lösungen für die Sicherung der Zukunft der Messe zu erarbeiten, heißt es in einer Bekanntmachung der Messe Essen. Daher beauftragt der Aufsichtsrat die Geschäftsführung, die rechtliche Klärung herbeizuführen, was unter den Bedingungen des...

  • Essen-Süd
  • 23.01.14
  • 1
Überregionales
Oliver P. Kuhrt
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Neuer Messe-Chef Kuhrt: Vom Tellerwäscher zum Direktor

„Der Messestandort Essen leidet“, betont Oliver P. Kuhrt. „Wir brauchen die Modernisierung!“ Erst seit wenigen Tagen offiziell im Amt steht der neue Vorsitzende der Geschäftsführung der Messe Essen schon vor einer wichtigen Wahl: dem Bürgerentscheid am 19. Januar. Keine einfachen Startbedingungen. Kuhrt sieht seine Aufgabe durchaus als „Herausforderung“. Aber als eine machbare. Und was gemacht werden muss, liegt für den neuen Messechef auf der Hand. „Die alten, nördlichen Messehallen sind nicht...

  • Essen-Süd
  • 22.01.14
  • 1
Politik
Die Messe von oben. Jetzt muss eine Alternative zur "Ertüchtigung" her. | Foto: Michael Gohl / Stadtspiegel Essen

Bürgerentscheid: 131.170 Bürger machen Politik

Die Erde ist keine Scheibe und die Demokratie in Essen funktioniert doch: Immerhin 28,8 Prozent der Bürgerinnen und Bürger schritten beim Bürgerentscheid an die Wahlurnen, macht also über 131.000 Essener, die am Sonntag Politik machten. Der Ratsbeschluss zur Ertüchtigung der Messe ist damit aufgehoben. Die zentrale Botschaft ist jedoch auch: Wer (in Essen) Entscheidungen durchsetzen möchte, dem muss es auch gelingen, die Mehrheit von seinen Ideen durch gute Argumente und viel Engagement zu...

  • Essen-West
  • 20.01.14
  • 16
  • 5
Politik

Essen macht Zukunft! Essen investiert weiter in Spielplätze, Kitas und Schulen

In der familienfreundlichen Stadt Essen werden viele Millionen Euro in die Infrastruktur für Kinder, Jugendliche und Familien investiert. Investitionen in die Infrastruktur für Kinder und Jugendliche haben in Essen Priorität. Das machten Oberbürgermeister Reinhard Paß, Jugend- und Bildungsdezernent Peter Renzel und Baudezernentin Simone Raskob beim öffentlichen Spatenstich für die neue Kindertagesstätte in Essen-Horst deutlich. Nicht nur in der Vergangenheit hat die Stadt Essen massiv in die...

  • Essen-Ruhr
  • 16.01.14
Politik

Bürgerentscheid: Jetzt haben Sie die Wahl

Gönnen Sie sich den Spaß, machen Sie am Sonntag mit beim munteren Rätselspiel namens „Bürgerentscheid“. Allein die Abstimmungs-Frage ist schon so blöd formuliert, dass jeder der „Nein“ zur kostspieligen Messe-Erweiterung sagen möchte auf dem Zettel ein „Ja“ ankreuzen muss. Denn die entscheidende Frage lautet: „Sind Sie dafür, dass der Beschluss des Rates der Stadt Essen vom 17.7.2013 über den Neubau der Messe für 123 Mio. Euro aufgehoben wird und die Messe-Aufsichtsratsmitglieder verpflichtet...

  • Essen-West
  • 16.01.14
  • 5
  • 1
Politik
Bereits am Samstag, dem 11. Januar, informierten die Mitglieder der CDU Kupferdreh/Byfang, verstärkt durch Mitglieder der JU Ruhrhalbinsel, über die dringend notwendigen Investitionen zur Modernisierung der Messe Essen, die über 3.500 Arbeitsplätze in Essen sichert. Ebenfalls beteiligten sich die Mitglieder der örtlichen CDU an den Informationsmeilen von PRO MESSE auf der Kettwiger Straße.

v.l.: Laura Hemmer (JU), Marc Hubbert, Wilhelm Franzen, Dr. Rainer Sager, Ratherr Dirk Kalweit, Sophie Hemmer (JU)

CDU informiert zum Thema Messe-Bürgerentscheid

Schlussspurt für die Zukunft der Messe Essen h2>CDU Kupferdreh/Byfang verteilt neuen informativen Flyer Kupferdreh. Am kommenden Samstag, dem 18. Januar 2014, zwischen 10.00 Uhr und 12.00 Uhr, lädt die CDU Kupferdreh/Byfang alle Bürgerinnen und Bürger zum zweiten Informationsstand zum Messebürgerentscheid nach Kupferdreh ein. An der Kupferdreher Straße/Ecke Markstraße möchten die örtlichen Christdemokraten einen Tag vor dem wichtigen Bürgerentscheid, der über die Zukunft der Messe Essen...

  • Essen-Ruhr
  • 16.01.14
Politik
CDU Ratsherr Dirk Kalweit zum Bürgerentscheid am 19. Januar 2014:   „Die Notwendigkeit, die Messe Essen zu modernisieren und somit in sie zu investieren, liegt nach objektiven Kriterien evident auf der Hand. Sie ist als Wirtschaftsfaktor für die Stadt Essen unverzichtbar."
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CDU Kupferdreh/Byfang informiert zum Thema Messe-Bürgerentscheid

Worum geht es am 19. Januar 2014 Kupferdreh. An den kommenden Samstagen, dem 11. und 18. Januar 2014, jeweils in der Zeit von 10.00 Uhr bis 12.00 Uhr an der Kupferdreher Straße/Ecke Marktstraße, informieren die Mitglieder der CDU Kupferdreh/Byfang alle Bürgerinnen und Bürger zum bevorstehenden Bürgerentscheid am 19. Januar zum Thema notwendige Modernisierung der Messe Essen. Bereits seit 100 Jahren ist die Essener Messe ein bedeutender Image- und Wirtschaftsfaktor in der Stadt Essen. 2012...

  • Essen-Ruhr
  • 08.01.14
Kultur
Zahlreiche Gäste besichtigten mit der Bürgerschaft Kupferdreh das Neubaugebiet Seebogen.

Bürgerschaft Kupferdreh stellt Seebogen vor

Bei strahlendem Sonnenschein nutzen zahlreiche Interessierte die Gelegenheit, mit der Bürgerschaft Kupferdreh das Neubaugebiet Seebogen, direkt am Baldeneysee, näher kennen zu lernen. Zunächst erläuterten Rainer Ott vom Bauträger, der Nesseler Hopf IGE, und Günter Bergmann von der S-Immobilien GmbH das Bebauungs- und Vermarktungskonzept. Schon jetzt beantworteten die beiden Kooperationspartner der Bürgerschaft Kupferdreh zahlreiche Fragen, etwa nach den Altlasten oder auch zu den Preisen für...

  • Essen-Ruhr
  • 16.11.13
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