Essen-Ruhr: SPD (48)
Essen: Rathaus Essen | Die Essener SPD-Fraktion hat jetzt eine neue Initiative für eine „TeilhabeCard“ gestartet. Bewirken soll diese Karte, dass HartzIV-Empfänger, Wohngeldempfänger oder Familien mit Kindergeldzuschlag Vergünstigungen etwa beim Besuch der Gruga oder von Museen problemlos nutzen können. Wir haben beim sozialpolitischen Sprecher der SPD-Fraktion, Dirk Heidenblut, zur neuen Karte nachgefragt.
Vergünstigungen für Hartz IV-, bzw....
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Essen: Bahnhof Kupferdreh | Im vergangenen August hat die Deutsche Bahn AG die Arbeiten zur Hochständerung des Bahnsteigs in Kupferdreh abgeschlossen. So weit, so gut. Eigentlich sollte sich daran gleich der Anteil der Arbeiten der Dt. Bahn an der Renaturierung des Deilbachs anschließen; geschätzte Dauer bis Ende März dieses Jahres. Danach, so war es geplant, sollte die Stadt das Ruder am Haltepunkt Kupferdreh übernehmen und mit der Gestaltung der...
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Eröffnet wurde die, trotz des starken Schneefalls, sehr gut besuchte Versammlung, durch den Ortsvereinvorsitzenden Rolf Reithmayer. Geleitet wurde die Sitzung von der Bundestagsabgeordneten Petra Hinz. Gemeinsam mit Rolf Reithmayer ehrte Petra Hinz MdB zunächst Frau Ursula Ziemer für 50 Jahre Mitgliedschaft. Diese freute sich sichtlich über die Anerkennung und Ehrung. In seinem Bericht über die Aktivitäten des vergangenen...
SPD, Jahreshauptversammlung, kupferdreh, A44, Petra Hinz
Mit Erstaunen reagiert die SPD-Fraktion auf das plötzliche Interesse der CDU in Sachen Liebrechtstraße. „Dass die Verhältnisse dort seit Jahren völlig unzumutbar sind, mahnt die SPD seit ihrem Antrag von 2008 an. Längst gibt es Beschlüsse zur Sanierung. Konsequent wäre, wenn hier endlich gehandelt würde“, erklärt Janine Laupenmühlen, Ratsfrau aus Überruhr.
Flexible Gebäudelösungen
Erst die SPD habe das Thema in 2012...
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Dass Peer Steinbrück nicht der einzige Politiker ist, der sich durch Vorträge gutes Zusatzgeld verdient hat, ist klar.
Schade nur, dass er als Kanzlerkandidat gerade eine politische Offensive gegen die Bankenwelt reitet, obwohl ausgerechnet die ihn als bezahlten Redner am meisten engagiert hat.
Mag sein, dass die SPD glaubt, dass dieser Konflikt bis zur Bundestagswahl ausgestanden sein wird. Ob CDU, CSU und FDP da aber...
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Essen: Messe Essen | Am 05. Oktober 2012 fand im Congresszentrum Süd auf dem Messegelände an der Essener Nobertstrasse der Parteitag der SPD Essen statt, bei dem die Kandidaten für den Bundestag gewählt wurden. Diese Wahl betraf die Wahlkreise 119 und 120 auf Essener Stadtgebiet. Während sich die einzelnen Kandidaten vorstellten, nutzen diese es als Start für den Bundestagswahlkampf und beschrieben ihre Ziele die sie im Bundestag haben.
Die...
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Geht‘s noch offensichtlicher? Erst hat Peer Steinbrück Brettspielsponsoren gesucht und dafür den Ministerbriefkopf aufblitzen lassen. Soweit - so schlecht.
Und weil in der SPD gerade die Kanzler-Frage gestellt wird, war das vielleicht ein falscher Schachzug. Also rochiert der Mann und bringt sich mit starken Worten - u.a. von Banken-Aufspaltungen - ins Gespräch.
Fast alles alte Ideen, über die die Finanzwelt schon...
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In den kommenden Wochen befragt die SPD bundesweit in sechs Themenblöcken die Bürger(Innen) was sie gerne ändern wollen und was sie ärgert. Hierzu werden vorfrankierte Postkarten verteilt, auf die jeder einzelne seine Anregungen und Wünsche notieren kann.
Die SPD Kupferdreh/Byfang beteiligt sich mit drei Themenständen aktiv an diesem Meinungsfindungsprozess. So werden die Ortsvereinsmitglieder zunächst am kommenden...
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Die Sozialdemokratin Petra Hinz vertritt in Berlin als Mitglied des Deutschen Bundestag (MdB) die Bürgerinnen und Bürger aus dem Essener Westen und Süden. „Meine Aufgabe ist es gerade in der derzeitigen politischen Lage die Menschen vor Ort in den bundespolitischen Fragen mitzunehmen und einzubeziehen“ erklärt die Bundestagsabgeordnete Petra Hinz.
Am Montag, den 16. Juli 2012 wird Petra Hinz ab 19:30 Uhr zu Gast bei der...
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Er hat schon eine Enquete-Kommission geleitet, als mancher Redakteur noch gar nicht wusste, wie man das schreibt. Er hat den Traditionsclub Rot-Weiß Essen in sehr schweren Zeiten nicht aufgegeben, als das fast jeder tat.
Selbst aktuell auf Dienstreise und ziemlich unerreichbar, wird Rolf Hempelmann jetzt als künftiger NRW-Landesminister gehandelt. Er soll sich auf die Themen Energie und Wirtschaft konzentrieren und so dafür...
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Burgaltendorf
Erststimme: CDU 37,9% (-7,1%), SPD 41,6% (+ 4,8%), Grüne 9,1% (- 0,2%), FDP 4,9% (+ 0,8%), Die Linke 1,4% (- 1,6%), Piraten (5,1% (+ 5,1%)
Zweitstimme: CDU 29,3% (-11,3%), SPD 39,4 (+ 5,0), Grüne 11,6% (+ 0,8%), FDP 10,2% (+ 4,2%), Die Linke 1,4% (-2,3%), Piraten 4,8% (+3,8%)
Überruhr-Hinsel
Erststimme: CDU 22,9% (- 7,4%), SPD 56,1% (+ 5,9%), Grüne 7,7% (- 1,0%), FDP 3,1% (- 0,3%), Die Linke 2,5%...
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Essen: Rathaus Essen | Gestern hatten die Essener Sozialdemokraten im Essener Rathaus einen Sieg zu feiern, zum einen das Hannelore Kraft Ministerpräsidentin von NRW Bleibt und den Einzug aller Essener SPD Kandidaten in den Düsseldorfer Landtag. Darunter auch Peter Weckmann, der noch 2010 gescheitert war. Im Vorfeld wurde gespannt auf die erste Prognose gewartet, als sie erschien brach der Jubel los, während des Abends als immer mehr Wahlkreise...
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Das war knapp. Beinahe hätten wir mit Ministerpräsidentin Hannelore Kraft „Interview-Jubiläum“ feiern können. Doch spät-abends am Maifeiertag waren wir die 51., die sie seit dem Landtagswahlkampfauftakt treffen durften. Für die Lokalkompass-User stellte sich die SPD-Spitzenkandidatin unseren Fragen.
Viele Ruhrgebietsstädte mit Pleite-Haushalt wie Essen hoffen inzwischen auf eine Finanzspritze vom Land. Wer soll das (wie)...
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In der Sitzung am vergangenen Mittwoch, 25. April, hat der Bau- und Verkehrsausschuss des Rates den von der SPD-Fraktion eingebrachten Antrag zur Wiedereinführung der Geschwindigkeitsbegrenzung auf 80 km/h auf der A 44 im Bereich Kupferdreh mit breiter Mehrheit beschlossen.
Lediglich die FDP-Fraktion stimmte gegen diesen Antrag.
Manfred Reimer, Ratsherr aus Burgaltendorf sowie Mitglied des Bau- und Verkehrsausschusses...
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Petra Hinz, MdB, freut sich über Würdigung des Konjunkturpaketes II und fordert zu weiterem Engagement und zur Zusammenarbeit auf.
Die letzten Maßnahmen, die mit Fördermitteln des Konjunkturpaketes II (KP II) ermöglicht wurden, sind abgeschlossen. Mit dem Hilfspaket, das für die Kommunen 2009 in Berlin unter sozialdemokratischer Regierungsverantwortung auf den Weg gebracht wurde, konnten die drohende Rezession 2008/2009...
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Die SPD-Politiker Manfred Reimer, Mitglied des Bau- und Verkehrsausschusses im Rat der Stadt, und Rolf Reithmayer, SPD-Fraktionssprecher in der BV VIII, fordern vom Landesbetrieb Straßenbau NRW die Rücknahme der Geschwindigkeitserhöhung auf der A 44 im Bereich Kupferdreh von 100 km/h auf 80 km/h.
„Die Anhebung der erlaubten Geschwindigkeit auf 100 km/h führt,“ so Manfred Reimer und Rolf Reithmayer einvernehmlich, „zu...
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Bei letzten Kinderfest im Ludwig-Kessing-Park entstand der Gedanke, das VKJ Familienzentrum „Wirbelwind“ mit einem finanziellen Beitrag zu unterstützen. Am vergangenen Montag war es dann soweit: Uwe Hesse, Vorsitzender des SPD-Ortsvereins Überruhr, überreichte dem VKJ Familienzentrum eine Spende in Höhe von 250 Euro. Die Kinder und Mitarbeiter bedankten sich beim Ortsverein Überruhr und freuten sich über die Spende, denn das...
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Einstimmig hat gestern in einer Sondersitzung der Vorstand der Essener SPD die vier Kandidatinnen und Kandidaten für die Landtagswahl am 13. Mai nominiert.
Für den Essener Nordwesten – zu dem ein kleiner Teil des Mülheimer Stadtteils Winkhausen gehört - tritt wieder Thomas Kutschaty an. Im Essener Nordosten wird weiterhin Dieter Hilser kandidieren. Britta Altenkamp geht im Essener Südwesten für die SPD erneut ins Rennen....
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Nur Lob gibt es von den „Genossen“ für Noch-Ministerpräsidentin Kraft, die in NRW die Neuwahl eingeläutet hat.
Die SPD glaubt sich nach Umfragen vorne in der Wählergunst.
Auch CDU-Herausforderer Röttgen sieht das so, eben nur für seine Partei.
Und wenn‘s doch auf eine große Koalition hinausläuft? Dann sind locker 45 Mio. Euro-Neuwahlkosten (Schätzung des Bunds der Steuerzahler) verbrannt worden, die man woanders...
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Mit der Entscheidung des Düsseldorfer Landtages, den Haushaltsplan abzulehnen, verweigerte sich die CDU jeder Bereitschaft zur Kooperation mit der rot-grünen Landesregierung.
„An erster Stelle möchte ich mich ganz herzlich bei Hannelore Kraft für ihre hervorragende Arbeit bedanken. Sie hat maßgeblich zur Demokratisierung beigetragen und vor allem Wort gehalten“, sagt Petra Hinz, MdB. Mit der Abschaffung der Studiengebühren...
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Der Haushaltsentwurf der rot-grünen Minderheitsregierung ist heute an den Stimmen der Opposition gescheitert. Ministerpräsidentin Hannelore Kraft (SPD) hatte für diesen Fall bereits im Vorfeld vorgezogene Wahlen angekündigt. Diese müssen innerhalb von 60 Tagen stattfinden. Auch CDU-Landeschef Norbert Röttgen plädierte für die Auflösung des Parlaments. Bei einer Direktwahl der Ministerpräsidentin bzw. des Ministerpräsidenten...
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Ein herzliches „Glück auf!“ für den neuen Bezirksbürgermeister Gerhard Barnscheidt
„Es gibt Abende an denen ich mich eigentlich teilen müsste, um überall gleichzeitig sein zu können“, sagt Petra Hinz, MdB schmunzelnd. Montag, der 12. März ist so ein Abend an dem mehrere Veranstaltungen gleichzeitig stattfinden; und zwar die Jahreshauptversammlung des SPD Ortsvereins (OV) Stadtwald und der SPD Überruhr. „Ich kann mich...
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Sie schwimmen im Geld und wollen dennoch einfach nichts abgeben: Die Rede ist von den deutschen Krankenkassen, die 19,5 Milliarden Euro Überschuss angesammelt haben, aber keine Rückzahlungen an die Versicherten anstreben. Laut Medienberichten wird nun seitens der Bundesregierung geprüft, die ungeliebte Praxisgebühr wieder abzuschaffen. Der anvisierte Rückgang der Arztbesuche sei nicht realisiert worden.
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Petra Hinz, MdB (SPD) macht sich für eine faire und gleichgestellte Bezahlung von Frauen stark.
Wir, die Mitglieder der SPD Bundestagsfraktion, bringen in dieser Woche unseren Gesetzentwurf für mehr Frauen in Führungspositionen in den Bundestag ein. Noch im März werden wir dann in einem Antrag zeigen, wie Entgeltgleichheit von Frauen und Männern vorangebracht werden kann.
„In den vergangenen Jahrzehnten haben wir zwar...
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„Die Deutschen werden immer älter,“ sagt Petra Hinz, MdB und betont die Bedeutung des demographischen Wandels für die Gesellschaft. Oft ist von der Alterspyramide die Sprache, die zunehmend auf dem Kopf steht. Diese demographische Entwicklung führt dazu, dass die Bevölkerung schrumpft. Die Friedrich-Ebert-Stiftung befasst sich eingehend mit diesem Thema. Leitfragen sind dabei „Führt uns der Wandel in die Krise?“ „Wird der...
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