Nach Millioneninvestitionen: FDP Essen-Ost weist Kritik zurück

Die FDP Essen-Ost hält eine von sozialdemokratischer Seite gestreute Angst um die Finanzierung der Kitas in dem Artikel „Keine Kohle für die Kitas?“ in der Ausgabe des Steeler Kurier vom 08.05.2018 für übertrieben.
„Mehr als ein Jahr vor Ende des Landesprogramms ‚plusKita‘ auf eine verbindliche Aussage zur Fortführung zu pochen ist arg verfrüht.“ sagt Markus Schreyer, Ortsvorsitzender der FDP Essen-Ost. „Das angesprochene Landesprojekt läuft noch bis Mitte 2019. Frank Müller MdL hat selbst festgestellt, dass Minister Stamp zur Jahresmitte hin weitere Informationen geben wird.“ Danach hätten auch die begehrten Fachkräfte noch genug Zeit, sich im Fall der Fälle um ihre berufliche Zukunft zu kümmern.
Große Verärgerung löst bei Schreyer die Aussage zur sogenannten „Projektitis“ aus: „Sowohl das angesprochene Landes- als auch das Bundesprojekt wurden von SPD-Ministerinnen aufgelegt. Das scheint den Mandatsträgern der SPD, MdL Müller und MdB Heidenblut, entfallen zu sein. Natürlich ist eine dauerhafte Finanzierung nötig, aber das von ihnen geforderte ‚Umdenken seitens der Politik‘ haben die Sozialdemokraten zumindest in NRW versäumt.“
Denn die Notwendigkeit einer „auskömmlichen Finanzierung“ hatte vorgeblich schon die letzte rot-grüne Landesregierung in NRW erkannt und wollte laut ihres Koalitionsvertrags von 2012 „das Finanzierungssystem überprüfen und anpassen.“
„Die Bereitstellung des Kitarettungspakets im Umfang einer halben Milliarde Euro zeigt doch deutlich, dass hier in den letzten Jahren am Ziel vorbei gearbeitet worden ist. Ohne diese von der neuen schwarz-gelben Landesregierung sofort zur Verfügung gestellten Gelder sähe es in der frühkindlichen Betreuung gerade noch viel schlimmer aus.“, so der im März gewählte Vorsitzende der Freien Demokraten im Essener Osten. „Die völlig verfrüht eingeforderte Aussage zu einem Projekt ist nur ein Ablenkungsmanöver von der Mitverantwortung an der aktuell insgesamt sehr unbefriedigenden Situation.“
Aber Besserung sei bereits in Sicht: Minister Stamp erarbeite aktuell eine umfassende und überfällige Reform des Kinderbildungsgesetzes. Das werde hoffentlich die „Projektitis“ überflüssig machen. Neben einer soliden Grundfinanzierung hat die Landesregierung in weiteren Schritten eine Steigerung der Betreuungsqualität und schließlich Flexibilisierung der Betreuungszeiten im Hinblick auf den Alltag berufstätiger Eltern angekündigt.

Und hier geht's zum KURIER-Artikel: http://www.lokalkompass.de/essen-steele/politik/keine-kohle-fuer-die-kitas-foerderung-laeuft-aus-nrw-familienminister-stamp-fdp-schweigt-d890001.html

Autor:

Tim Schütz [FDP] aus Essen-Steele

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